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Liebe Parteifreunde,
"Von Politikern wird zurecht gefordert, dass sie Überzeugungen und Visionen haben, dass sie konkrete Vorschläge formulieren können, wie sie ihre Politik umsetzen wollen. Im Hinblick auf die Nationalwahlen'09 ist es mir wichtig, dass die Menschen wissen, wofür die DP und ihr Spitzenkandidat Claude Meisch stehen. Es ist mir wichtig, dass die Menschen erfahren, welche Politik nach 2009 von uns zu erwarten ist. Mit welchen Reformen die DP das Land auf die Zukunft vorbereiten wird.
[.]
Hier und jetzt will ich einen ehrlichen und schonungslosen Blick auf unser Land werfen. Ein Land, in dem seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten, wichtige Probleme ignoriert werden. Ein Land, das sich in wichtigen Bereichen nicht weiterentwickelt hat. Ein Land, in dem die Politik von der Realität in der Gesellschaft abgehängt wurde.
Wir können es uns nicht leisten, die großen Probleme unserer Gesellschaft einfach liegen zu lassen. Damit meine ich, die schlechten Bildungschancen unserer Kinder, die Unvereinbarkeit von Familie und Beruf, die Bedrohung durch die Klimaerwärmung und die Einschränkung unserer individuellen Freiheiten. Damit meine ich das wachsende Armutsrisiko und die steigende Arbeitslosigkeit in unserem Land, den Kaufkraftverlust der Mittelschichten und die fehlenden Zukunftsstrategien für unsere Wirtschaft. Die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise ist kein Grund, diese Probleme nicht anzupacken. Im Gegenteil, wir müssen unser Land auf die Zukunft vorbereiten und den politischen Stillstand der letzten Jahre durchbrechen. Wir müssen endlich mit einer neuen Politik den verspäteten Aufbruch ins 21. Jahrhundert wagen."
(Auszug aus dem Vorwort von "Opbroch")
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Claude Meisch
DP-Parteipräsident
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Claude Meisch |
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"Opbroch"
Auf knapp 60 Seiten beschreibt DP-Präsident Claude Meisch die Hintergründe und Motivation seines politischen Engagements, skizziert er die drängendsten Probleme unseres Landes, zeichnet er Reformvorschläge auf, beschreibt er seine Zukunftsvisionen für Luxemburg sowie seine neue Art, Politik zu machen. Den vollständigen Text von "Opbroch" können Sie hier downloaden.
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Partei |
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Neue Internet-Seite
Parallel zur Vorstellung des Textes von Claude Meisch wurde die neu gestaltete Homepage der DP online gestellt. Das neue moderne Design soll die Seite für den Nutzer übersichtlicher und benutzerfreundlicher machen. Neben einigen Dossiers zu Themen, mit denen sich die DP in den vergangenen Monaten intensiv beschäftigt hat sowie zahlreichen anderen neuen Features, findet der Nutzer unter www.dp.lu viele Informationen über die parlamentarische Arbeit der DP-Abgeordneten.
www.dp.lu
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Staatshaushalt |
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Pressemitteilung des Generalsekretärs
In einer Pressemitteilung fordert DP-Generalsekretär Georges Gudenburg die Regierung dazu auf, den Bürgen in puncto Staatshaushalt endlich reinen Wein einzuschenken anstatt weiterhin stur an von der Wirklichkeit längst überholten Wachstumsprognosen festzuhalten.
Pressemitteilung
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Charles Goerens |
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"Riicht eraus" mit Charles Goerens
Am 15. November war DP-Fraktionspräsident Charles Goerens zu Gast in der Sendung "Riicht eraus" bei Radio 100,7. Der DP-Politiker nahm Stellung zu aktuellen Themen der nationalen und internationalen Politik.
Interview (ab Minute 3:27)
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Parlamentarische Anfragen |
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Bommeleeër und kein Ende?
In einer parlamentarische Frage an den Justizminister will Claude Meisch wissen, was denn an den Aussagen von Staatsanwalt Robert Biever dran sei, der vor einigen Tagen behauptet hatte, dass es bei der Aufklärung des Falles massive Behinderungen seitens der damaligen Polizeibehörden gegeben habe.
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Baustelle Staatslaboratorium
Das neue Staatslaboratorium lässt weiterhin auf sich warten, derweil das Personal immer noch in unwürdigen Rahmenbedingungen arbeiten muss. Carlo Wagner fragt bei den zuständigen Ministern nach, wann die Arbeiten auf der Baustelle in Düdelingen endlich abgeschlossen werden.
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Was tun bei hyperaktiven Kindern?
Xavier Bettel möchte in einer parlamentarischen Anfrage wissen, welche Schritte die Bildungsministerin und der Gesundheitsminister gewillt sind zu unternehmen, um eine bessere Integration von Kindern, die unter Hyperaktivität leiden, im Schulalltag zu gewährleisten.
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Schwierige Jobsuche
Einige Insassen der Haftanstalt Givenich stoßen bei ihrer Suche nach einem Arbeitsplatz auf Probleme, da sie keine Steuerkarte vorweisen können. Xavier Bettel will von den zuständigen Ministern erfahren, wie sie die Situation der betroffenen Personen verbessern wollen.
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Eine vollständige Liste aller parlamentarischen Anfragen und Antworten der letzten Monate finden Sie hier.
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DP-Kalender |
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28. November 2008 um 18:00 Uhr - Besichtigung der Ceratizit in Mamer
Org. DP-Sektion Steinsel
01. Dezember 2008 um 19:00 Uhr - Stop Aids Now im Casino 2000 in Mondorf
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Org. Aidsberodung Croix-Rouge (Josée Kayser)
06. Dezember 2008 um 19:00 Uhr - "Niklosbal" in der "Kayler Stuff" in Kayl
Org. DP-Sektion Kayl-Tétange
06. Dezember 2008 um 19:30 Uhr - Luxemburg Abend im Centre Prince Henri in Walferdange
Org. JDL-Sektion Walferdange
11. Dezember 2008 um 19:00 Uhr - Kultur-Informationsabend im "Äischdall"
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Org. DP-Sektion Steinfort, Kleinbettingen, Hagen, Grass
11. Dezember 2008 um 19:15 Uhr - Deckkäpp in Manternach
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Org. DP-Sektion Syrdall
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Den vollständigen DP-Kalender finden Sie hier.
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