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Liebe Leserinnen, liebe Leser,
Von Politikern wird zurecht gefordert, dass sie Überzeugungen und Visionen haben, dass sie konkrete Vorschläge formulieren können, wie sie ihre Politik umsetzen wollen. Im Hinblick auf die Nationalwahlen’09 ist es mir wichtig, dass die Menschen wissen, wofür die DP und ihr Spitzenkandidat Claude Meisch stehen. Es ist mir wichtig, dass die Menschen erfahren, welche Politik nach 2009 von uns zu erwarten ist. Mit welchen Reformen die DP das Land auf die Zukunft vorbereiten wird.
Der vorliegende Text ist eine Standortbestimmung. Er skizziert die Grundlinien meiner Politik, beschreibt die großen Probleme und Herausforderungen unseres Landes und benennt die nötigen Reformen. Der Leser hält kein Wahlprogramm in seinen Händen und wird mancherorts vergeblich nach detaillierten, durchgerechneten und von den Parteigremien abgesegneten Vorschlägen suchen. Diese konkreten Maßnahmen werden die Leser im DP-Wahlprogramm wiederfinden, das in den kommenden Monaten vorgestellt wird.
Hier und jetzt will ich einen ehrlichen und schonungslosen Blick auf unser Land werfen. Ein Land, in dem seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten, wichtige Probleme ignoriert werden. Ein Land, das sich in wichtigen Bereichen nicht weiterentwickelt hat. Ein Land, in dem die Politik von der Realität in der Gesellschaft abgehängt wurde.
Wir können es uns nicht leisten, die großen Probleme unserer Gesellschaft einfach liegen zu lassen. Damit meine ich, die schlechten Bildungschancen unserer Kinder, die Unvereinbarkeit von Familie und Beruf, die Bedrohung durch die Klimaerwärmung und die Einschränkung unserer individuellen Freiheiten. Damit meine ich das wachsende Armutsrisiko und die steigende Arbeitslosigkeit in unserem Land, den Kaufkraftverlust der Mittelschichten und die fehlenden Zukunftsstrategien für unsere Wirtschaft. Die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise ist kein Grund, diese Probleme nicht anzupacken. Im Gegenteil, wir müssen unser Land auf die Zukunft vorbereiten und den politischen Stillstand der letzten Jahre durchbrechen. Wir müssen endlich mit einer neuen Politik den verspäteten Aufbruch ins 21. Jahrhundert wagen.
Claude Meisch
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