Landwirtschaft und Weinbau
Unsere Politik will hochwertige Lebensmittel durch Landwirtschaft und Weinbau.
Der landwirtschaftliche Sektor macht im Jahr 2007 nach Angaben des STATEC noch 0,4 % des Bruttoinlandprodukts aus. Die Landwirtschaft: also ein Sektor, den man einfach vergessen sollte? Nein, im Gegenteil. Die Landwirtschaft ist nach wie vor als Lieferant unserer Grundnahrungsmittel einer der wichtigsten Wirtschafszweige, auch wenn dies vom Großteil der Bevölkerung nicht mehr so verstanden wird. Es wird zu Unrecht als normal angesehen, dass wir Nahrungsmittel im Überfluss zu möglichst billigen Preisen in jedem Supermarkt erstehen können.
Wie labil die Weltwirtschaft ist, hat sich 2008 bei der Krise der Finanzmärkte gezeigt. Es wäre demnach mehr als fahrlässig, auf einen eigenen, gesunden landwirtschaftlichen Sektor zu verzichten. Aber: Die Konkurrenz der internationalen Agrarmärkte bringt mit sich, dass sich unsere Landwirtschaft permanent anpassen muss. Die landwirtschaftlichen Produkte müssen zudem hohen Qualitätsstandstandards entsprechen. Eine weitere Herausforderung besteht darin, die landwirtschaftliche Entwicklung im Einklang mit der Natur zu gestalten. Nicht zu vergessen die herausragende Rolle und Verantwortung des landwirtschaftlichen Sektors bei der Pflege des ländlichen Raumes. Daher ist und bleibt die Politik in diesem Bereich gefordert.

Für den Weinbau stehen auch große Herausforderungen an: Von der Qualitätssicherung, über Forschung aufgrund des Klimawandels, über neue umweltschonende Produktionsmethoden bis zu einer professionellen Vermarktung. Die DP wird diese Politik positiv begleiten.
Was wird die DP konkret tun?
Standort für Qualitätsproduktion festigen und ausbauen. Wir werden die Landwirte dahingehend unterstützen, dass sie ihre derzeitige Produktion festigen können und gegenüber den internationalen Agrarmärkten bestehen können. Die auf dem Markt herrschende Preisentwicklung gibt die Preise, die ein Landwirt braucht, um zu überleben, nicht mehr her. Mit der DP werden die Produktionskosten gesenkt und die Produktionsmethoden der konventionnellen Landwirtschaft weiter verbessert. Daneben soll auch weiter verstärkt auf Bioprodukte gesetzt werden. Eine faire Preispolitik, die kostendeckend ist, muss angestrebt werden. Solange keine kostendeckenden Preise auf dem Markt erzielt werden können, bleibt die Unterstützung durch die öffentliche Hand allerdings unerlässlich.

Mit der DP werden die Suche und der Ausbau von Qualitätsnischen verstärkt gefördert, unter Berücksichtigung der Erwartungen der Konsumenten. Qualität und Rückverfolgbarkeit sowie die Kennzeichung der Produkte gelten als oberstes Gebot, um eine vertrauensschöpfende Partnerschaft zwischen Produzenten und Konsumenten herzustellen.

Das neue Agrargesetz beinhaltet sicher eine ganze Reihe begrüßenswerter Maßnahmen. Die DP ist jedoch der Meinung, dass die staatliche Subventionierung der Landwirtschaft in Luxemburg noch zu stark vom Gießkannenprinzip bestimmt wird. Die Subventionen an die Landwirte müssen konsequenter und gezielter auf die Produktion mit einem hohen Qualitätsstandards ausgerichtet sein. In diesem Sinn werden wir den Konsumenten gezielter und umfangreicher informieren.
Bessere Aus- und Weiterbildung der Landwirte garantiert modernste Produktionsmethoden. Um den oben erwähnten Herausforderungen zu begegnen, ist eine gute Aus- und Weiterbildung der Landwirte unerlässlich. Die DP setzt sich für eine solide Grundausbildung und die Förderung einer freiwilligen Weiterbildung ein. Auch wird die Möglichkeit einer Meisterprüfung geschaffen, wobei diese aber nicht zu einem obligatorischen Faktor bei einer Betriebsübernahme werden wird. Die DP wird einen großen Wert auf eine enge Partnerschaft mit Forschungsinstituten legen.
EU-Agrarpolitik muss Landwirte unterstützen. Die EU-Agrarpolitik muss weiterhin zum Ziel haben, die Landwirtschaftsbetriebe in ausreichender Zahl zu erhalten und ihr Einkommen zu sichern. Die DP wird sich in Brüssel dafür einsetzen, dass bei den Verhandlungen für die Förderperiode 2014 bis 2020 die richtigen Prioritäten gesetzt werden. Unter anderem müssen die bestehenden Kompensationsmechanismen beibehalten und ausgebaut werden. Diese Instrumente sollen aber auch zielorientierter, wie das bisher der Fall war, eingesetzt werden.

Die ersten Ansätze, um die bestehenden Mechanismen der europäischen Agrarpolitik zu vereinfachen, müssen konsequent fortgesetzt werden. Auch das Subsidiaritätsprinzip muss verstärkt zum Tragen kommen; die vorgesehenen Maßnahmen sollten in erhöhtem Maße von den Mitgliedstaaten in Eigenverantwortung umgesetzt werden. Diese sind am besten geeignet, den spezifischen nationalen, regionalen und lokalen Gegebenheiten Rechnung zu tragen.

Ebenso müssen die bestehenden Instrumente der Strukturpolitk (Investitionsförderung, Betriebsübernahme, Produktionssektor, Ausgleichszulage,...) einer kritischen Analyse unterzogen werden und gegebenenfalls angepasst werden. Auch gilt es, gezielt und konsequent zu fördern.
Erneuerbare Energien nicht auf Kosten der Nahrungsmittelproduktion. Die Priorität der Landwirtschaft muss weiterhin bei der Nahrungsmittelproduktion liegen. Die DP schlägt eine verfeinerte Analyse der Energie- und Nachhaltigkeitsbilanz vor, die sowohl die Biotreibstoff-, die Biomasse- und die Biogasproduktion beinhaltet. Die aus dieser Bilanz hervorgehenden Resultate werden Aufschluss über die weiteren zu unternehmenden Schritte in diesem Bereich geben.
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