Arbeit
Mit unserer Politik lohnt es sich zu arbeiten.
Eine feste Arbeit, ein sicherer Arbeitsplatz ist nicht nur die Voraussetzung für ein sicheres Einkommen, sondern hat für jeden einzelnen Arbeitnehmer die Identifikation mit seiner Tätigkeit zur Folge. Erst mit einem gesicherten Einkommen ist er dazu in der Lage, sein Leben eigenständig und verantwortungsbewusst zu planen.

Für die DP gilt: Jeder Mensch hat ein Recht auf einen Arbeitsplatz. Erwerbsarbeit mit einem guten und geregelten Einkommen sichert materielle Unabhängigkeit, bestimmt Lebenschancen und vermittelt Anerkennung. Voraussetzung hierfür ist eine gut funktionierende Wirtschaft, sind gut funktionierende Unternehmen. Voraussetzung hierfür ist daneben eine gute Ausbildung bzw. eine hohe Wettbewerbsfähigkeit der Arbeit suchenden Menschen.

Darüber hinaus strebt die DP mehr Chancengleichheit am Arbeitsmarkt an. Um dies zu realisieren, ist es notwendig, dass insbesondere Jugendliche, weniger gut ausgebildete Personen, Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen, ältere Arbeitnehmer und Langzeitarbeitslose wieder vermehrt in Arbeit gebracht werden. Um diese Ziele zu erreichen brauchen wir eine differenzierte Arbeitsmarktpolitik, die unterschiedliche Antworten auf unterschiedliche Situationen liefern kann, und eine Arbeitsmarktpolitik, die Leistung fördert und fordert.
Was wird die DP konkret tun?
Tarifautonomie respektieren. Die DP wird die Tarifautonomie der Sozialpartner (Unternehmensverbände, Gewerkschaften) bei künftigen Lohnverhandlungen im vollen Umfang respektieren. Unserer Ansicht nach tragen die Sozialpartner jedoch eine besondere Verantwortung, was die allgemeine Lohnpolitik bzw. die Entwicklung der Lohnkosten betrifft. Diese muss sich an der wirtschaftlichen Lage, der internationalen Konkurrenz und der Entwicklung der Produktivität in den einzelnen Wirtschaftsbranchen orientieren.
Freiräume für eine dynamische Lohnpolitik schaffen. Arbeit muss sich lohnen. Lohnen für den Arbeitnehmer, lohnen für den Arbeitgeber. Hier muss es auf beiden Seiten zu einem Umdenken kommen. Es geht nicht an, immer höhere Löhne zu fordern und damit Arbeit zu gefährden. Es geht auch nicht an niedrigere Löhne zu fordern und damit die Menschen zu verunsichern oder gar in prekäre Situationen zu bringen. Die DP will, dass jeder Mensch in Luxemburg, der in Arbeit ist, aufgrund dieser Arbeit bzw. seines Lohns sein Leben bestreiten kann. Die DP will keine amerikanischen Verhältnisse, wo Menschen mehrere Jobs gleichzeitig annehmen müssen, um ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können. Die DP ist jedoch der Meinung, dass Lohnpolitik sich nicht ausschließlich auf die Frage nach der Höhe des Einkommens beschränken darf. Es geht neben dem eigentlichen Einkommen um die Sicherheit des Arbeitsplatzes, die Arbeitsbedingungen u.v.m. Es geht daneben um das Nettoeinkommen, das einer Familie übrig bleibt nach Abzug von allen Lohnnebenkosten, von Steuern und nach Zahlung der Lebenshaltungskosten. Die Politik kann sehr viel Druck von den Löhnen nehmen und Freiräume schaffen, wenn sie die Lebenshaltungskosten der Menschen im Auge behält: Eine andere Familienpolitik, eine dynamische Steuerpolitik, ein Weg aus der Energiefalle sowie eine aktive Inflationsbekämpfungspolitik führen dazu, dass die Menschen mehr Netto am Ende des Monats übrig haben werden.
Index als Sozialinstrument erhalten. Die DP wird das Indexsystem erhalten. Da der Indexmechanismus ein Sozialinstrument ist, werden wir ihn allerdings nicht losgelöst von der wirtschaftlichen Entwicklung und dem Arbeitsmarkt einsetzen. Arbeitsplätze dürfen nicht durch eine falsch verstandene Sozialpolitik gefährdet werden.

Sollte nachgewiesen werden, dass die Lohnentwicklung die Konkurrenzfähigkeit der luxemburgischen Wirtschaft zu sehr beeinträchtigt bzw. dass zu viele Arbeitsplätze in Gefahr geraten, werden wir eine Indextranche verschieben oder im schlimmsten Fall ausfallen lassen. Diese Entscheidung muss mit den Sozialpartnern im Rahmen einer "Tripartiterunde" diskutiert und getroffen werden.

Auf Dauer wollen wir die Indexdiskussion beenden. Deshalb ist die DP mit Blick auf die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Luxemburg und den Erhalt von Arbeitsplätzen bereit, zusammen mit den Sozialpartnern über Mechanismen nachzudenken, die das automatische Anfallen einer Indextranche nicht ausschließlich an die Inflation zu knüpfen, sondern Faktoren wie z.B. die Entwicklung der Produktivitätsraten bzw. der Lohnkostenentwicklung zu berücksichtigen.
Arbeitsrecht: Arbeitsplätze sichern und neue schaffen. Viele Menschen sind bereit, flexibel zu arbeiten und nicht wenige Unternehmen sind auf die Flexibilität ihrer Mitarbeiter angewiesen. Diese Flexibilität soll dort, wo es sinnvoll ist, auch durch das Arbeitsrecht gewährleistet und gleichzeitig abgesichert sein. Die DP wird daher sämtliche Bestimmungen des geltenden Arbeitsrechts - insbesondere mit Blick auf die Konkurrenz aus der Großregion und aus den anderen EU-Mitgliedstaaten - einer grundlegenden Analyse unterziehen. Regelungen, welche sich im Hinblick auf die Schaffung neuer Arbeitsplätze eher als hinderlich erweisen, werden anschließend geändert und im Hinblick auf mehr Flexibilität angepasst werden. Dabei geht es keineswegs darum, das bestehende Arbeitsrecht zu zerschlagen. Im Gegenteil, hierdurch sollen sichere und qualitativ hochwertige Arbeitsplätze geschaffen werden.
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28. Juni 2010
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