Finanzen

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Gesunde Staatsfinanzen: das Fundament des Erfolgsmodells Luxemburg

Die DP hat ihr Versprechen der Haushaltssanierung umgesetzt, ruht sich aber nicht auf ihren Lorbeeren aus. Die DP-geführte Regierung hat die Staatsfinanzen nach Amtsantritt Schritt für Schritt saniert. Dank einer verantwortungsvollen und konsequenten Haushaltspolitik konnten die öffentlichen Finanzen wieder solide aufgestellt werden.

Das Defizit im Zentralstaat lag 2012 bei über einer Milliarde Euro, und sollte laut den Planungen der vorherigen CSV/LSAP-Regierung auch die folgenden Jahre im gleichen Bereich verbleiben. Die DP-geführte Regierung konnte dieses Defizit konsequent zurückfahren, und dies trotz des Wegfalls der Einnahmen aus der Mehrwertsteuer auf dem elektronischen Handel. Im Gesamtstaat konnte ein Defizit von über 350 Millionen im Jahr 2012 somit in einen Überschuss von über 850 Millionen im Jahr 2017 verwandelt werden.

Die Staatsverschuldung ist im Verhältnis zum Bruttoinhaltsprodukt von 23,7% im Jahr 2013 auf unter 23% im Jahr 2018 gesunken. Die Schuldenspirale ist damit gebrochen, und dies ohne auf zukunftsweisende Politik zu verzichten. In der laufenden Legislaturperiode wurden Rekordinvestitionen in Höhe von über 10 Milliarden Euro getätigt, um schnellstmöglich den von der Vorgängerregierung hinterlassenen Investitionsrückstand aufzuholen und das Land auf die Zukunft vorzubereiten.

Der Staat wurde in der laufenden Legislaturperiode effizienter und handlungsfähiger. Die DP steht auch in Zukunft für eine disziplinierte, sozial gerechte und zukunftsorientierte Haushaltspolitik.

Finanzplatz: gut reglementiert und international wettbewerbsfähig

Der Luxemburger Finanzplatz ist nach wie vor das Zugpferd der luxemburgischen Wirtschaft. Mit seinen rund 45.000 Arbeitsplätzen trägt er 27% zum Bruttoinlandsprodukt bei, und ist somit ein Paradebeispiel für qualitatives Wachstum. Durch die hohe Innovationskraft und das starke Knowhow der Branche spielt Luxemburg in der Championsleague der weltbesten Finanzzentren der Welt. Die DP bekennt sich klar zu einem starken gut reglementierten Finanzplatz, der international wettbewerbsfähig ist.

Noch vor wenigen Jahren sah die Zukunft des Luxemburger Finanzplatzes alles andere als rosig aus. Luxemburg stand auf schwarzen Listen und wurde aufgrund seines Bankgeheimnisses an den Pranger gestellt. Das DP-geführte Finanzministerium ging die Herausforderungen resolut an mit dem Ergebnis, dass Luxemburg auf keinen schwarzen Listen mehr figuriert. Die mutige Entscheidung das Bankgeheimnis aufzugeben hat sich zudem als goldrichtig herausgestellt.

Nicht zuletzt darum gehört der Finanzplatz Luxemburg heute zu den Gewinnern des Brexits. Banken, Vermögensverwalter, Fondsmanager, Versicherungsgesellschaften und FintechFirmen haben sich neu niedergelassen oder verstärken ihre Präsenz in Luxemburg. Dies schafft neue Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven.

Der Finanzplatz Luxemburg steht heute deutlich besser da als vor Beginn der Legislaturperiode. Dennoch wird der Finanzplatz in Zukunft mit Entwicklungen, besonders im technologischen Bereich, konfrontiert werden, die eine Neuausrichtung des Finanzplatzes nötig machen. Mit dem „Luxembourg House of Fintech” (LHoFT) wurde unter Führung des Finanzministeriums ein Erfolgsmodell geschaffen, das weiter ausgebaut wird. Auf dieser Basis wird die DP sich weiter konsequent für eine Weiterentwicklung und Stärkung des Finanzplatzes einsetzen.

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