Integratioun a Zesummeliewen

Integration und Zusummenleben

Die Flüchtlingskrise war eine große Herausforderung für die europäische und luxemburgische Politik. Im Laufe des Jahres 2015 hatten sich in Luxemburg die Anfragen auf internationalen Schutz, von circa 1000 im vorangegangenen Jahr auf fast 2500, mehr als verdoppelt. Unser Land musste die Aufnahme und die Integration dieser Menschen gewährleisten. Die DPgeführte Regierung hat in dieser Krisenzeit Verantwortung übernommen. In enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden hat das Familien- und Integrationsministerium eine kohärente Empfangs- und Integrationspolitik sichergestellt. Die substanzielle personelle Aufstockung des OLAI (Office luxembourgeois de l’accueil et de l’intégration) schaffte die Voraussetzung für einen menschenwürdigen Empfang und eine kompetente Betreuung der zahlreichen, neuen Asylbewerber. Um die Integration von Flüchtlingen zu fördern, hat das Familienministerium, in Zusammenarbeit mit dem Bildungsministerium, den „parcours d’intégration accompagné” (PIA) auferlegt. Dieser führte obligatorische Sprach- und Gemeinschaftskundekurse für Flüchtlinge ein. Das neu geschaffene „Lëtzebuerger Integratiouns- a Sozialkohäsiounszenter” (LISKO) dient zudem als Bindeglied zu Sozialämtern und Vereinigungen und unterstützt die Integration in den Gemeinden.

Die DP wird sich auch in Zukunft für ein respektvolles, tolerantes Miteinander einsetzen und die gesellschaftliche Teilnahme von allen Bürgern fördern. Wir werden weiterhin gegen Ungerechtigkeiten in der Gesellschaft vorgehen und jegliche Diskriminierung bekämpfen.

Asylbewerber menschenwürdig aufnehmen

Die DP wird weiter für eine menschenwürdige Aufnahme einstehen und das Land auf eine mögliche, weitere Flüchtlingskrise vorbereiten, indem, in enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden, neue Strukturen geplant werden, in etwa Strukturen für unbegleitete Minderjährige. Wir werden zudem die aktuellen Abläufe, besonders im Umgang mit unbegleiteten Minderjährigen, auf den Prüfstand stellen, um auf zukünftige Flüchtlingswellen besser vorbereitet zu sein.

Kompetenzen für Flüchtlinge bündeln

Die DP wird sämtliche Kompetenzen – von der Asylprozedur bis zur Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge – im Immigrationsministerium bündeln. Der Bereich Integration von allen ausländischen Mitbürgern, sowohl Flüchtlingen wie auch allen anderen, soll im Kompetenzbereich des Integrationsministeriums bleiben. Diese Aufgabenteilung soll für mehr Effizienz sorgen. Die Betreuung eines Flüchtlings soll in Zukunft, wenn möglich während der ganzen Prozedur von demselben Betreuer gewährleistet werden. Die DP wird zudem den „parcours d’intégration accompagné” (PIA) ausbauen, um eine Integration in die Gesellschaft und in die Arbeitswelt stärker zu fördern.

Schnelle, aber gerechte Asylprozeduren garantieren

Luxemburg war in der Vergangenheit immer wieder mit Wellen von Asylanträgen konfrontiert. Diese starken Schwankungen werden auch in Zukunft nicht abnehmen. Um schnelle, aber gerechte Verfahren zu garantieren, muss die Verwaltung über ein flexibles Personalmanagement verfügen, das es ihnen erlaubt, kurzfristig zusätzliches Personal zu erhalten. Um keine falschen Hoffnungen aufkommen zu lassen, müssen Asylbewerber, welche die Kriterien für eine Aufnahme nicht erfüllen, das Land nach Abschluss der Prozeduren wieder schnellstmöglich verlassen.

Ausländische Mitbürger integrieren

Infolge einer breit angelegten Konsultationsdebatte, hat die DP-geführte Regierung in der laufenden Legislaturperiode einen neuen nationalen Aktionsplan Integration (PAN) vorgelegt. Die DP wird diesen Aktionsplan in den nächsten Jahren Schritt für Schritt umsetzen. Die DP wird die politische Partizipation mittels Sensibilisierungskampagnen im Vorfeld von Kommunal- und Europawahlen weiter fördern. Wir werden zudem die Teilhabe von nichtluxemburgischen Mitbürgern bei der Ausarbeitung von politischen Maßnahmen bezüglich der Integration fördern, dies vor allem mittels der beratenden Kommissionen in den Gemeinden und des nationalen Ausländerrats. Darüber hinaus sollen über das Instrument der kommunalen Integrationspläne lokale Integrationsmaßnahmen der Gemeinden gefördert und unterstützt werden. Schließlich wird die DP einen besonderen Akzent auf die schulische und sprachliche Integration legen. Das Erlernen der Landessprachen, insbesondere der luxemburgischen Sprache, ist für die DP ein zentraler Aspekt für eine gelungene Integration.

 

Ein wichtiges Instrument für die DP ist zudem der Aufnahme- und Eingliederungsvertrag („contrat d’accueil et d’intégration” – CAI). Dieser ermöglicht es Neuankömmlingen Luxemburg kennenzulernen und sich zu integrieren. Die entsprechenden Sprach- und staatsbürgerlichen Kurse sowie Orientierungstage werden vom OLAI angeboten. Die DP möchte die Verträge ausbauen und systematisch auf regionaler Ebene anbieten. Dabei soll auch die regionale Zusammenarbeit von kleineren Gemeinden gefördert werden, um den CAI dezentral anbieten zu können.

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