Natur- und Umweltschutz: Nachhaltigkeit als Leitfaden
Für die DP ist ein effizienter Natur- und Umweltschutz unabdingbar für die Biodiversität und die Lebensqualität der Menschen in unserem Land. Für die DP stehen eine aktive Wirtschaftspolitik und ein konsequenter Natur- und Umweltschutz nicht im Widerspruch. Im Gegenteil, die Natur kennt keine Verschwendung, sondern ist geprägt durch zahllose, geschlossene und stabile Kreisläufe. Eine nachhaltige Wirtschaft, die auf dieser Erkenntnis aufbaut, sorgt auch für nachhaltigen Wohlstand und mehr Lebensqualität. Ökonomie und Ökologie bilden keine Gegensätze, sondern Synergien. Maßnahmen, die gut für die Umwelt sind, wirken meist regional und schaffen dadurch wohnungsnahe Arbeitsplätze.
Die DP-geführte Regierung hat in diesem Sinne den sogenannten „Rifkin-Prozess” angestoßen, mit dem erstmals ein Konzept für eine langfristige und nachhaltige Entwicklung unseres Landes geschaffen wurde. In der laufenden Legislaturperiode wurde zudem ein neues Naturschutzgesetz gestimmt, mit klaren Regeln zur Verringerung des administrativen Aufwands und der Schaffung eines Flächenpools, um Kompensierungsmaßnahmen in Zukunft einfacher und effizienter durchführen zu können. Zudem wurde ein neuer Aktionsplan Naturschutz verabschiedet.
Die DP strebt eine achtsame Nutzung unserer Ressourcen an, um ein dauerhaftes Fortbestehen unseres Planeten zu sichern und unseren Bürgern eine höchstmögliche Lebensqualität zu bieten. Die DP setzt sich für geschützte Lebensräume ein und damit auch für eine Landesplanung, die eine weitere Zersiedlung der Landschaft verhindert. Zudem wird die DP gezielt Maßnahmen ergreifen, um den Biodiversitätsverlust zu stoppen, beispielsweise durch eine weitere Reduzierung des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln. Die DP achtet allerdings darauf, dass Naturschutzpolitik nicht zu einer Verhinderungspolitik ausartet und Bauvorhaben unnötig verteuert und in die Länge zieht. Die DP steht für klare, nachvollziehbare, schnelle und gerechte Prozeduren, die Planungssicherheit für Bürger und Unternehmen schaffen.
Um den Flächenverbrauch zu minimieren, ist es sinnvoll die Bebauung in Siedlungsräumen zu verdichten. Die DP legt allerdings großen Wert darauf, dass es dabei nicht zu einer übermäßigen Versiegelung des Bodens kommt. Die DP wird die Gemeinden dazu ermutigen, Grünflächen in ihren Ortschaften einzuplanen und zu erhalten. Die DP wird sich zudem um den Erhalt der Biodiversität auf öffentlichen Flächen bemühen.
Das in der laufenden Legislaturperiode verabschiedete Naturschutzgesetz sieht die Schaffung von Flächenpools vor, die zur Kompensierung der Zerstörung von natürlichem Lebensraum genutzt werden. Dies wird zu einer Vereinfachung der Prozedur und zu einer effizienteren Kompensierung beitragen. Die DP wird die Effizienz dieser Flächenpools bewerten, sowohl auf ihre Wirksamkeit hin als auch hinsichtlich des bürokratischen Aufwands für die betroffenen Akteure. Um den Landverbrauch für Kompensierungsmaßnahmen zu bremsen, wird die DP das Kompensieren in Zukunft auch für Waldumbau, Renaturierungsprojekte und produktionsintegrierte Kompensationsmaßnahmen (Lerchenfenster, Blühstreifen auf wechselnden Ackerflächen, doppelter Saatreihenabstand bei der Ansaat von Wintergetreide) auf Flächen, die nicht in öffentlicher Hand sind, erlauben.
Die DP wird den Ausbau eines flächendeckenden Netzes an biologischen Stationen weitertreiben und die bestehenden fortführen, mit dem Ziel das ganze Land abzudecken. Mit den betroffenen Akteuren (Einwohner, Landwirte, Gemeinden, Gemeindesyndikaten, Natur- und Forstverwaltung und Naturschutzorganisationen) sollen konkrete Maßnahmen zum Schutz der Natur ausgearbeitet und umgesetzt werden.
Das Remembrement-/Flurbereinigungsgesetz muss der Realität angepasst werden. Die DP wird daher ein neues Gesetz einbringen, um die Flurneuordnung, in Absprache mit den betroffenen Kreisen, zu modernisieren.
Das neue Gesetz soll die Produktivität von Land- und Forstwirtschaft sowie vom Weinbau verbessern. Dabei soll die nachhaltige Nutzung der Böden im Vordergrund stehen.
Die natürlichen, erneuerbaren und nicht-erneuerbaren Ressourcen sind die Grundlage unseres Lebens. Zur Verbesserung des Natur-, Wasser- und Bodenschutzes wurde in der laufenden Legislaturperiode eine Reihe an Gesetzesprojekten zur Abstimmung gebracht. Für die DP ist ein schonender und verantwortungsvoller Umgang mit unseren Ressourcen eine Frage der Generationengerechtigkeit und ein zentraler Aspekt für die nachhaltige Entwicklung unseres Landes. Die DP wird die digitale Entwicklung nutzen, um ressourcenschonende Produktionsweisen zu fördern. Die DP vertritt zudem den Lebenszyklusansatz, der von der Rohstoffgewinnung über das Recycling bis hin zur Wiederverwertung der Rohstoffe reicht.
Um unnötigen Abfall zu vermeiden, setzt die DP auf eine klare Abfallhierarchie: Abfallvermeidung, Wiederverwendung, Recycling, sonstige Verwertung und erst als letzte Möglichkeit, eine möglichst umweltschonende Beseitigung. Bei der Abfallvermeidung gilt es besonders die Verursacher zu sensibilisieren.
Die DP wird die Rahmenbedingungen für eine innovative Kreislaufwirtschaft konsequent verbessern. Die DP-geführte Regierung hat bereits einige Projekte nach dem Prinzip der Kreislaufwirtschaft geplant, wie das Wohnprojekt „Wunne mat der Wooltz” oder das „Luxembourg Automotive Campus” in Bissen. Die DP wird weiter dafür Sorge tragen, dass der Staat in diesem Bereich eine Vorbildfunktion übernimmt.
Eine nachhaltige Abfallwirtschaft mit modernen und effizienten Abfallbehandlungstechniken dient dem Ressourcen- und Klimaschutz. Die DP setzt konsequent auf die Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft auf europäischer und internationaler Ebene und wird nachhaltige Abfallwirtschaftskonzepte fördern, mit denen Rohstoffe oder Energie aus Abfall gewonnen werden können.
s. Kapitel Land- und Ernährungswirtschaft: im Interesse der Bauern, Verbraucher und der Umwelt
s. Kapitel Land- und Ernährungswirtschaft: im Interesse der Bauern, Verbraucher und der Umwelt
Die DP ist sich der Bedeutung der Jagd, bei der Regulierung der Wildbestände und zur Vorbeugung von Wildschäden bewusst. Die DP will die Jäger deshalb aktiv in Arbeitsgruppen einbinden, in denen sie ihre Erfahrung bei der Erstellung von Aktionsplänen bezüglich des Wolf- und Fuchsbestandes einbringen können. Die DP wird mit der Jägerschaft nach möglichen Lösungen suchen, damit die gesetzlichen Abschusspläne besser eingehalten werden können. Die DP wird die Entwicklung der Fuchsbestände und der am Fuchsbandwurm erkrankten Füchse im Auge behalten, um einer zu starken Zunahme entgegensteuern zu können.
Über ein Drittel unserer Fläche besteht aus Wäldern. Die DP wird diese erhalten, damit die Waldbestände auch in Zukunft ihre wichtigen Funktionen erfüllen können. Der Wald ist nicht nur die grüne Lunge unseres Landes, sondern bietet auch Lebensraum für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten. Zudem ist er ein wichtiger Erholungsraum für die Menschen und liefert den wichtigen Rohstoff Holz.
Die DP wird den „Code forestier” in Zusammenarbeit mit den Privatwaldbesitzern und Umweltorganisationen vorantreiben, um die Funktionen des Waldes auch in Zukunft gewährleisten zu können. Der neue „Code forestier” soll zu einem effizienteren Schutz des Waldes beitragen und eine nachhaltige wirtschaftliche Nutzung sicherstellen im Respekt der Eigentumsrechte der Privatwaldbesitzer. Die DP wird sich auch dafür einsetzen, dass einheimisches Holz vermehrt in Luxemburg eingesetzt und verwertet wird, anstatt in ferne Länder exportiert zu werden.
s. Kapitel Land- und Ernährungswirtschaft: im Interesse der Bauern, Verbraucher und der Umwelt
s. Kapitel Steuerpolitik: die Bürger gerecht entlasten und Unternehmertum fördern
s. Kapitel Steuerpolitik: die Bürger gerecht entlasten und Unternehmertum fördern
Die DP wird dafür Sorge tragen, dass der Staat in Sachen Nachhaltigkeit mit gutem Beispiel vorangeht. Deshalb fordert die DP, dass ein Dachkataster aller öffentlichen Gebäude erstellt wird, um zusätzliches Potenzial für die Installation von Solaranlagen ausfindig zu machen. Zudem wird die DP den Gebäudestand des Staates systematisch energetisch sanieren.
Die DP wird zudem eine Nachhaltigkeitsstrategie für alle Ministerien und Verwaltungen entwickeln. Die Chancen der Digitalisierung sollen genutzt werden, um Ressourcen zu sparen.
Die DP wird ein modellhaftes Lastenheft für die umweltschonende und klimafreundliche Beschaffung für öffentliche Träger und Einrichtungen ausarbeiten. Dadurch können nachhaltige Kriterien besser in öffentliche Ausschreibungen einfließen.
s. Kapitel Land- und Ernährungswirtschaft: im Interesse der Bauern, Verbraucher und der Umwelt
s. Kapitel Land- und Ernährungswirtschaft: im Interesse der Bauern, Verbraucher und der Umwelt
s. Kapitel Finanzplatz: gut reglementiert und international wettbewerbsfähig
