Mobilitéit

Mobilität: moderne Verkehrsinfrastrukturen für heute und morgen

Luxemburg braucht eine moderne Verkehrsinfrastruktur, die es den Bürgern ermöglicht bequem und möglichst schnell von A nach B zu kommen. Rund eineinhalb Stunden benötigt jeder Bürger im Schnitt pro Tag um sich fortzubewegen. Die DP will diese Zeit deutlich verringern.

In der aktuellen Legislaturperiode hat die DP-geführte Regierung begonnen, den chronischen Nachholbedarf im Bereich der Verkehrsinfrastrukturen aufzuholen. Das Tram-Gesetz wurde gestimmt und der Bau des Tramnetzes schreitet planmäßig voran. Der neue Bahnhof im Pfaffenthal mit der Seilbahnverbindung nach Kirchberg wurde fertiggestellt, was deutliche Zeitgewinne für die Zugreisenden Richtung Kirchberg mit sich bringt. Der dringend benötigte Ausbau des Hauptbahnhofs in Luxemburg-Stadt wurde begonnen und wird zusätzliche Zugkapazitäten schaffen. Der Ausbau von zwei auf drei Spuren der Autobahn A3 in Richtung Süden wird demnächst anfangen und mittelfristig zu Entlastungen auf dieser stark befahrenen Strecke sorgen. Aber auch das Gesetz zum Ausbau des landesweiten Radwegnetzes wurde verabschiedet, um die Lücken im Netz zu schließen und die Sicherheit der Radfahrer zu gewährleisten.

Trotz Rekordinvestitionen in die Verkehrsinfrastrukturen während der vergangenen 5 Jahren, behält Luxemburg einen chronischen Nachholbedarf an Verkehrsinfrastrukturen. Weil die Mobilitätsplanung allerdings mit der Entwicklung des Landes Schritt halten muss, wird die DP die Investitionen in die Mobilität deutlich erhöhen.

Für die DP soll im Endeffekt der einzelne Bürger selbst entscheiden, welches Verkehrsmittel er nutzen möchte. Der öffentliche Transport soll in dem Maße gestärkt werden, dass er größtenteils eine gleichwertige oder gar bessere Alternative zum Individualtransport bietet. Im Moment fallen beispielsweise immer noch zu viele Züge aus, vermelden Verspätungen oder sind zu Spitzenzeiten überfüllt. Rund zwei Prozent der Verkehrsteilnehmer sind Fahrradfahrer. Besonders auf kurzen Distanzen ist das Fahrrad eine reelle Alternative. Deshalb werden wir massiv in das Angebot und in die Sicherheit von Fahrradwegen investieren. Die DP wird auch konsequent Straßenbauprojekte vorantreiben, insbesondere den Bau von Umgehungsstraßen, die zu einer Verkehrsberuhigung in vielbefahrenen Ortschaften führen und die Lebensqualität der Einwohner deutlich erhöhen.

Die DP wird die Herausforderungen in der Mobilität ganzheitlich angehen: das geht von der grundsätzlichen Vermeidung von unnötigem Verkehrsaufkommen – etwa durch dezentrale Arbeitsplätze und Télétravail – bis zu massiven Investitionen in den öffentlichen Transport und in die Verkehrsinfrastruktur. Wir werden das von der DP-geführten Regierung ausgearbeitete Mobilitätskonzept MoDU 2.0. und den sektoriellen Plan „Transport” umsetzen. Die DP wird zusätzlich dafür sorgen, dass die geplanten Maßnahmen mit deutlich mehr finanziellen Mitteln ausgestattet und damit spürbar schneller realisiert werden. Sie wird zudem die Prioritätenliste der großen Verkehrsinfrastrukturprojekte überarbeiten und wichtige Projekte vorziehen. Dieses konzentrierte Vorgehen im Sinne eines nationalen Mobilitätsplans wird dafür sorgen, dass die Bürger vom Ausbau der Verkehrsinfrastruktur deutlich früher profitieren als ursprünglich geplant.

Verkehrsinfrastrukturprojekte schneller umsetzen und Investitionen deutlich erhöhen

Die DP wird das Mobilitätskonzept und den sektoriellen Plan „Transport” schneller und konsequenter umsetzen als bisher geplant. Wir werden zudem die Prioritätenliste der geplanten Verkehrsinfrastrukturprojekte überarbeiten und zeitlich vorziehen. Wichtige Projekte, wie die multimodalen Plattformen, eine Tramanbindung Richtung Esch-Belval und der Ausbau des hauptstädtischen Bahnhofs genießen höchste Priorität. Straßenbauprojekte und Umgehungstraßen werden einzeln geprüft und ihre Priorität, falls nötig, angepasst. Die DP wird in den kommenden Jahren die Infrastrukturausgaben gegenüber der vorherigen Periode deutlich steigern. Die DP wird sämtliche Investitionen in das Straßen-, Schienen- und Radwegnetz überprüfen und die jährlichen Investitionen erhöhen, um Projekte schneller zu realisieren.

Neue Finanzierungsmodelle für Verkehrsinfrastrukturen erschließen

Der Bedarf an neuen Verkehrsinfrastrukturen ist nach wie vor riesig. Die DP wird ein ambitioniertes Investitionsprogramm realisieren und Infrastrukturprojekte im Sinne einer besseren Mobilität deutlich schneller umsetzen als ursprünglich geplant. Um diese Projekte solider und wirksamer zu finanzieren, werden wir – zusätzlich zu den geplanten Haushaltsmitteln – alternative Finanzierungsmodelle in Kooperation mit der europäischen Investitionsbank sowie privaten Partnern in Betracht ziehen.

Mobilitätsberater für Gemeinden einführen

Gerade kleineren Gemeinden fehlt oft das Knowhow für die Erstellung eines eigenen Mobilitätskonzeptes. Die DP wird den Gemeinden im Rahmen des Klimapakts Mobilitätsberater zur Seite stellen, damit diese gemeinsam mit der Gemeinde ein kommunales Mobilitätskonzept ausarbeiten.

Betriebliche Mobilitätskonzepte fördern

Die Unternehmen haben eine hohe Verantwortung für das Mobilitätsmanagement ihrer Mitarbeiter. Die DP wird jene Unternehmen fördern, die Mobilitätskonzepte für ihre Mitarbeiter umsetzen. Sogenannte „Mobility Manager” sollen die Unternehmen dabei unterstützen, Mobilitätskonzepte auszuarbeiten und umzusetzen.

Neue innovative Verkehrsmittel studieren

Eine gute und effiziente Organisation der Mobilität ist nicht nur wichtig für die Wirtschaft, sondern ist auch ein bedeutender Faktor für die Lebensqualität der Menschen. Angesichts der großen Herausforderungen in der Mobilität wird die DP sich auch neuen innovativen Verkehrsmitteln nicht verschließen.

Qualität des Straßennetzes und Lebensqualität für Einwohner erhöhen

Die DP wird das Straßennetz qualitativ verbessern und konsequent die bereits geplanten Umgehungsstraßen vorantreiben. Die DP wird zusammenhängende Umgehungsstraßenprojekte, wie beispielsweise Niederkerschen und Dippach oder Ettelbrück und Feulen, zeitnah durchführen. Dies um sicherzustellen, dass durch Verkehrsberuhigungen in einer Ortschaft keine Bürger in einer anderen Ortschaft benachteiligt werden.

Kapazität von Straßen durch flexible Nutzung von Fahrbahnen und des Seitenstreifens ausbauen

Die DP möchte intelligente Systeme einsetzen, die die Anzahl an Fahrbahnen, je nach Verkehrsaufkommen, in eine Richtung erhöhen und in die andere reduzieren. Vorstellbar wäre es z.B., wenn mehr Fahrbahnen morgens in Richtung Luxemburg-Stadt zur Verfügung ständen und abends stadtauswärts. Die DP wird prüfen, inwiefern ein mobil versetzbares  Leitplankensystem auf luxemburgischen Autobahnen und Nationalstraßen machbar ist, um so die Straßenkapazität in den Spitzenstunden in eine Richtung zu erhöhen.

 

Die DP wird zudem die Möglichkeit prüfen, in der Verkehrsrushhour den Seitenstreifen auf Autobahnen als zusätzliche Fahrbahn zu nutzen. So kann der Seitenstreifen bei starker Belastung zur Fahrbahn erklärt werden. Dieses Prinzip funktioniert bereits in den Niederlanden und in Bayern.

Intelligente, digitalisierte Verkehrsleitsysteme einführen

Die DP wird intelligente Verkehrsinformations- und -leitsysteme auf Autobahnen und auf viel befahrenen Nationalstraßen einsetzen. Diese Technik wird die Straßenkapazität durch eine intelligente Systemtechnik und ein Verkehrsmanagement erhöhen. In Echtzeit können so Daten über die Auslastung von Straßen gesammelt und in Verbindung mit den Daten von Verkehrsteilnehmern einem effizienten Verkehrsmanagement dienen.

 

Zudem wird die DP vermehrt Ampeln – je nach Verkehrslage – intelligent steuern und das Prinzip der grünen Wellen soweit wie möglich erweitern.

Gratis Nutzung des öffentlichen Transports einführen

Um mehr Menschen zu ermutigen, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen, wird die DP landesweit den gratis öffentlichen Transport einführen. Bereits heute sind die öffentlichen Verkehrsmittel zu einem Großteil durch die öffentliche Hand subventioniert. 2018 beliefen die öffentlichen Ausgaben für den öffentlichen Transport sich auf knapp 900 Millionen Euro. Der Verkauf von Fahrkarten und Abonnements deckt derzeit nur einen geringen Teil des Kostenpunkts, nämlich rund 30 Millionen Euro. Durch die Einführung des gratis öffentlichen Transports kann ein Teil dieser Einnahmen durch den Wegfall von Kontrollen und Ticketverkäufen eingespart werden. Die DP wird zudem das Sicherheitspersonal im öffentlichen Transport aufstocken.

Grenzüberschreitende Mobilität mitdenken

Die DP wird die Großregion bei der Mobilitätsplanung miteinbeziehen. Es genügt nicht Auffangparkings nur in Luxemburg anzusiedeln, sondern diese müssen auch in der Grenzregion ausgebaut werden. Dafür muss es weitere Bemühungen geben, um die Preisgestaltung des öffentlichen Transports in der Grenzregion an die Preisgestaltung in Luxemburg anzunähern. Die DP will einen MPass für die Großregion anbieten. Zudem setzt die DP sich dafür ein, die Zuganbindungen im Ausland zu verbessern (beispielsweise Richtung Brüssel).

Tram ausbauen

Die DP wird die bereits angekündigte Tramverbindungen, beispielsweise Richtung Esch, Leudelingen, Strassen und Mamer schnell vorantreiben. Für die DP muss die Schienenanbindung mittels schneller Tram allerdings auch in Richtung Echternach, über den Waldhaff und Junglinster, führen. Insbesondere beim Ausbau des Tramnetzes wird die DP neue Strecken deutlich schneller und mit mehr finanziellen Mitteln umsetzen, damit die Bürger nicht erst in zehn Jahren von zusätzlichen Verbindungen profitieren.

Expressbuslinien und Verbindungen zwischen Ortschaften stärken

Die DP wird auf den Hauptverkehrsachsen zusätzlich Expresslinien einsetzen, die nur sehr wenige zentrale Haltestellen bedienen. Regionale und kommunale Buslinien sollen die Verbindung zwischen kleineren Ortschaften und den Expresslinien herstellen. Wir versprechen uns von dieser Neuordnung der Busverbindungen deutliche Effizienzsteigerungen und Zeitersparnisse für die Nutzer.

Veraltete Züge konsequent ersetzen

Die DP wird eine Materialoffensive im Schienenverkehr starten. Es ist nicht zeitgemäß, dass besonders in Richtung Norden immer noch Züge eingesetzt werden, die für Rollstühle, Kinderwagen und Fahrräder quasi unbenutzbar sind. Die DP wird flächendeckend moderne und gut zugängliche Züge mit Wifi-Ausstattung einführen.

Fahrpläne von Bus und Zug besser abstimmen

Die DP wird die Fahrpläne im öffentlichen Transport überarbeiten, um eine bessere Abstimmung zwischen Bus und Zug zu erzielen. Besonders die regionale Busanbindung an die Bahnhöfe wird verbessert.

Sanfte Mobilität fördern

Ob Fahrrad, Roller oder zu Fuß: sanfte Mobilität ist nicht nur umweltschonend, sondern entlastet auch das Straßennetz. Deshalb wollen wir diese Mobilität konsequent fördern und in Fußgänger- und Fahrradwege investieren, mit dem Ziel diese Fortbewegung attraktiver im Vergleich zu Auto und Bus zu gestalten.

Verkehrs- und Fußgängersicherheit verbessern

Die DP wird verstärkt in die Verkehrssicherheit investieren, um Unfälle auf ein Minimum zu reduzieren. Wir werden die Strategie „Vision 0” weiterführen, die das ambitionierte Ziel verfolgt, die Zahl der Verkehrstoten auf Null zu reduzieren. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Sicherheit der Fußgänger, als schwächste Verkehrsteilnehmer. Wir wollen ein umfassendes Konzept ausarbeiten, das die Sicherheit und Sichtbarkeit der Fußgänger, besonders in der kalten Jahreszeit, garantiert. Das bedeutet z.B. eine konsequente und effektive Beleuchtung von Zebrastreifen und von viel benutzten Bürgersteigen.

Barrierefreiheit im öffentlichen Raum sicherstellen

Menschen mit Einschränkungen sowie ältere Bürger müssen am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. Deshalb wird die DP sich konsequent für eine Barrierefreiheit im öffentlichen Raum und im Verkehrsnetz einsetzen.

Radschnellwege einführen und Radwegenetz konsequent ausbauen

Die DP wird einen Radschnellweg von Luxemburg-Stadt nach Esch bauen. Ein solcher Weg würde eine sichere, schnelle und möglichst flache Verbindung zwischen beiden Städten für Rad- und Pedelec-Fahrer herstellen. Sonstige, geeignete Streckenführungen werden einer Bewertung unterzogen.

 

Die DP wird das in dieser Legislaturperiode gestimmte Gesetz über das nationale Radwegnetz konsequent umsetzen und einen schnellen Ausbau des Radwegenetzes und des Parkraums für Fahrräder umsetzen. Die dafür benötigten Ressourcen werden zur Verfügung gestellt.

Elektromobilität fördern

Eine flächendeckende Ladeinfrastruktur für Elektroautos ist die Grundvoraussetzung für den Erfolg der Elektromobilität. Die DP wird daher den landesweiten Ausbau von Ladestationen fördern. Darüber hinaus wird die DP den superreduzierten Mehrwertsteuersatz von 3% für elektrische Fortbewegungsmittel (E-Auto, E-Bike, Pedelec, elektrische Tretroller etc.) einführen, sobald der europäische Rahmen dies ermöglicht.

Mitfahrzentralen fördern

Viele Autofahrer sitzen zu den Spitzenzeiten allein im Auto. Eine gemeinsame Nutzung würde die Straßen deutlich entlasten. Die DP wird Fahrgemeinschaften auch auf ausgewählten Busspuren zulassen. Die DP-geführte Regierung hat eine Mitfahrer-App eingeführt, um die Nutzer unkompliziert in Verbindung zu setzen. Die DP wird die Vernetzung zur Bildung von Fahrgemeinschaften weiter fördern.

Car-Sharing-Angebot miteinander vernetzen

Momentan gibt es mehrere Car-Sharing-Systeme im Land, die Menschen ermöglichen ein Auto für begrenzte Zeit auszuleihen. Um das Car-Sharing in Luxemburg noch attraktiver zu gestalten, wird die DP die Betreiber zu einer Zusammenarbeit ermutigen. Denkbar wäre es z.B. alle Dienste in einer Car-Sharing-App zusammenzufassen oder spezifisch vorgesehene Parkplätze zu teilen.

Günstigere Taxifahrten durch komplette Öffnung des Marktes erzielen

Die 2016 beschlossene Taxireform hat ihr Ziel, die Preise für Taxifahrten zu senken, verfehlt. Die DP hat bereits damals im Parlament gefordert, den Sektor komplett zu öffnen und die Taxilizenzen nicht mehr zu begrenzen. Deshalb werden wir die Reform in diesem Punkt nachbessern und jedem Anwärter, der die gesetzlichen Kriterien erfüllt, eine Lizenz ausstellen. Außerdem wird die DP die Einteilung in Regionen abschaffen, sodass jeder Taxifahrer Kunden in ganz Luxemburg bedienen kann. Wir versprechen uns von dieser Öffnung ein höheres Angebot und somit einen verstärkten Druck auf die Fahrpreise.

Gesetzlichen Rahmen für autonomes Fahren schaffen

Autonome Autos klingen nach Zukunftsmusik, doch sind sie vielerorts bereits in der Testphase. Die DP wird den gesetzlichen Rahmen schaffen, um autonomes Fahren auf unseren Straßen zu reglementieren und somit bereit zu sein, wenn die technologische Entwicklung den Einsatz dieser Fahrzeuge zulässt. Auch der Einsatz von Drohnen, beispielsweise im Zusammenhang mit Rettungseinsätzen, muss reglementiert werden.