Famill

Familienpolitik: Eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie

Während der Regierungsperiode 2013-2018 hat die DP eine Modernisierung der Familienpolitik eingeläutet. Die Politik entsprach nicht mehr den Anforderungen der heutigen Gesellschaft und untermauerte teils sogar unsichere Situationen. Das Armutsrisiko – zumal von Alleinerziehenden mit Kindern – verlangte einen Paradigmenwechsel in der Familienpolitik, der es Eltern ermöglicht, Beruf und Familienleben besser zu vereinbaren. Zumal Kinder aus armutsbedrohten Familien Nachteile oder Misserfolge in der Schule riskieren und deshalb berufliche Misserfolge drohen.

Ein wesentlicher Faktor für das Wohlergehen der Kinder ist die Zeit, die Eltern mit ihrem Nachwuchs verbringen können. Aus diesem Grund hat die DP konkrete Maßnahmen getroffen, um Eltern mehr Zeit mit ihren Kindern zu ermöglichen. Die Flexibilisierung und finanziell bessere Ausstattung des Elternurlaubs führte bereits dazu, dass 70% mehr Eltern den neuen Elternurlaub in Anspruch nehmen. Dabei ist insbesondere der Anteil der Väter, die den neuen Elternurlaub beziehen, sprunghaft gestiegen. Weitere Verbesserungen betreffen die außergewöhnlichen Urlaubstage: Der Vaterschaftsurlaub wurde bei der Geburt eines Kindes von 2 auf 10 Tage erhöht, der postnatale Mutterschaftsurlaub wurde generell von 8 auf 12 Wochen verlängert und der Urlaub für Eltern von kranken Kindern wurde flexibler gestaltet. Für die DP waren dies erste wichtige Schritte, um Eltern mehr Zeit mit ihren Kindern zu erlauben.

Die DP steht für eine nachhaltige und verantwortliche Familienpolitik, in der die Kinder im Mittelpunkt stehen. Eines der vorrangigen Ziele unserer Politik ist die Chancengleichheit. Dabei beschränkt die DP sich nicht auf finanzielle Leistungen für die Familien. Die DP setzt verstärkt auf Sachleistungen und ein qualitativ hochwertiges öffentliches Angebot, beispielsweise in der Kinderbetreuung. In den nächsten Jahren wird die DP weitere Maßnahmen umsetzen, damit Eltern ihr Privat- und ihr Berufsleben besser in Einklang miteinander bringen können.

Congé parental PLUS einführen

Die von der DP initiierte Reform des Elternurlaubs war ein riesiger Erfolg. Die DP wird die Auswirkungen dieser Maßnahmen drei Jahre nach ihrer Einführung überprüfen und gegebenenfalls vertiefen. Außerdem wird die DP, im Sinne einer fairen Verantwortungsverteilung in der Kindererziehung, die Familien belohnen, in denen beide Elternteile den Elternurlaub beantragt haben.

 

Die DP wird zudem die Möglichkeit schaffen, im Anschluss an den Elternurlaub, einen Elternurlaub PLUS mit einer Maximallänge von bis zu 18 Monaten Vollzeit oder bis zu 36 Monaten halbtags in Anspruch zu nehmen. In diesem Zeitraum wird der Staat für keine finanzielle Entschädigung aufkommen, er wird allerdings die Kosten der Sozialbeiträge des Arbeitgebers und Arbeitnehmers in die Rentenkasse auf Basis des Durchschnittsgehalts der letzten 12 Monaten vor der Geburt übernehmen. Der Elternurlaub PLUS kann entweder von einem Elternteil in Anspruch genommen werden oder unter beiden Elternteilen aufgeteilt werden. Das Recht auf Rückkehr an den Arbeitsplatz wird auch beim Elternurlaub PLUS gewährt.

 

Um den Arbeitgebern entgegen zu kommen, wird der Staat für den Zeitraum des in Anspruch genommenen Elternurlaub PLUS die Sozialbeiträge der Beschäftigten übernehmen, die als Vertretung eingestellt werden. Zudem wird die DP in diesem spezifischen Fall, befristete Verträge zulassen, die über die Gesamtdauer der Vertretungszeit reichen.

 

Die genauen Modalitäten des neuen Elternurlaub PLUS werden wir im Dialog mit den Sozialpartnern verhandeln.

Arbeitszeiten im Interesse von Arbeitnehmern und Arbeitgebern flexibel gestalten

Die DP wird es den Menschen ermöglichen, ihre Arbeit so zu organisieren, dass sie mehr Zeit mit ihrer Familie verbringen können. Wir streben eine familienfreundliche Flexibilisierung der Arbeitszeit an, indem wir die aktuellen, starren Regelungen auflösen und eine Jahresarbeitszeit einführen (z.B. 1.800 Stunden). Dabei soll die aktuelle Regelung der Höchstarbeitszeit pro Tag (10 Stunden) und Woche (48 Stunden) nicht angetastet werden. Die entsprechenden Zuschläge für Sonntags- und Feiertagsarbeit gelten selbstverständlich weiterhin. Auch die digitale Verfügbarkeit von Arbeitnehmern muss für die DP klare Grenzen haben. Eine flexiblere Regelung der Arbeitszeit soll zudem den Unternehmen erlauben, sich besser an ein sich permanent wandelndes wirtschaftliches Umfeld anzupassen und zu einer Produktivitätssteigerung beitragen. Wir werden in diesem Sinne eine Reform der aktuellen europäischen Arbeitszeitrichtlinie anstreben. 

 

Arbeitszeiten sollen in Zukunft individuell zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber ausgehandelt werden können, ohne unnötig von einem zu unflexiblen Arbeitsrecht eingeengt zu werden. Wir wollen dabei keineswegs die traditionelle 40-Stunden-Woche abschaffen, sondern denjenigen Menschen mehr Flexibilität ermöglichen, die nicht an einem 9-bis-17- Uhr-Job interessiert sind. Arbeitnehmer und Arbeitgeber, die keine zusätzliche Flexibilität wünschen, sollen sich weiter auf die bestehende Regelung berufen können.

 

Vor allem junge Familien, die sich in der Rush Hour des Lebens befinden, werden die großen Gewinner unserer Flexibilisierungsinitiative sein. Viele Eltern würden ihre Arbeitszeit gerne so einteilen, dass sie mehr Zeit mit ihren Kindern verbringen können. Aber auch die Arbeitgeber werden von dieser Regelung profitieren, da sie ihre Arbeitskräfte effizienter und genau dann einsetzen können, wenn sie am meisten gebraucht werden. Die von uns angestrebte Flexibilisierung der Arbeitszeit soll mit der generellen Einführung der Arbeitszeitkonten und der stärkeren Nutzung von Home-Office kombiniert werden.

Arbeitszeitkonten generell einführen

Nach der Einführung des Arbeitszeitkontos für Staatsbeamten und einer Testphase in Teilen der Privatwirtschaft, wird die DP dieses Instrument für jeden Arbeitnehmer per Gesetz zugänglich machen. Die Arbeitnehmer sollen Überstunden und Resturlaub auf ein persönliches Arbeitszeitkonto übertragen können. Die in arbeitsintensiven Zeiten angesparten Stunden können beispielsweise für Familienzeit, eine längere Urlaubsreise, eine Sabbatauszeit oder eine Weiterbildung genutzt werden. Die genauen Modalitäten der Arbeitskonten sollen mit den Sozialpartnern diskutiert werden im Sinne einer ausgewogenen Entscheidung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber.

 

Im Zusammenspiel mit der von der DP geplanten Flexibilisierung der Arbeitszeiten wird die Einführung von Arbeitszeitkonten dem Arbeitnehmer erheblich mehr Freiheit bei der Arbeitsund Freizeiteinteilung verschaffen.

Stärkere Inanspruchnahme von „Télétravail” fördern

Im Zuge der Digitalisierung wird die Arbeit im „Télétravail” für viele Beschäftigte und Unternehmen zunehmend eine Alternative. Die DP will gelegentliches oder regelmäßiges Arbeiten von zuhause stärker fördern, falls die betrieblichen Möglichkeiten dies erlauben. Daher werden wir einen rechtlichen Rahmen schaffen, um die Bedingungen für „Télétravail” klar zu regeln und mehr Rechtssicherheit in diesem Bereich zu schaffen. Die DP ist der Meinung, dass der Staat im Bereich des „Télétravail” mit gutem Beispiel vorangehen soll und wird die Inanspruchnahme von „Télétravail” im öffentlichen Dienst unterstützen.

Vaterschaftsurlaub für Selbstständige einführen

Die DP hat dafür gesorgt, dass frischgebackene Väter das Recht auf zehn Tage Vaterschaftsurlaub bekommen, um Zeit mit dem jungen Nachwuchs zu verbringen. Die DP wird den Anspruch auf den Vaterschaftsurlaub auf Selbstständige ausweiten, damit alle Väter – unabhängig von ihrem Beschäftigungsverhältnis – gleichbehandelt werden.

Kindervereinsbus einführen

Die DP wird gemeinsam mit den Gemeinden, einen Busdienst für Vereine einrichten, um Grundschüler zwischen der Schule/Maisons Relais und außerschulischen Aktivitäten in Sportund Kulturvereinen zu transportieren. Durch diesen neuen Fahrdienst, der den Gemeinden vom Staat finanziell erstattet wird, werden einerseits die Eltern in ihrer Alltagsorganisation entlastet, andererseits wird aber auch das lokale Vereinsleben unterstützt, das eine tragende Rolle für den sozialen Zusammenhalt in den Dörfern und Städten des Landes spielt.

Aufnahme von Pflegekindern in Pflegefamilien weiter fördern

Zahlreiche Kinder warten in Kinderheimen auf eine Pflegefamilie. Nach einer Sensibilisierungskampagne des Bildungsministeriums („Gitt Fleegefamill!”), sind zahlreiche Kinder in einer Pflegefamilie aufgenommen worden. Die DP verpflichtet sich dazu, für ein bestmögliches Umfeld in den Kinder- oder Jugendheimen zu sorgen. Gleichzeitig gilt es die Aufnahme von Pflegekindern durch Familien weiter zu fördern.

Gesetz über die Beziehungen zwischen dem Staat und Organisationen in den Bereichen Soziales, Familie und Therapie reformieren

Die zahlreichen Organisationen, die in den Bereichen Soziales, Familie und Therapie tätig sind, bilden zentrale Pfeiler im sozialen Gefüge unseres Landes. Damit diese Organisationen ihrer Aufgabe gerecht werden können, hat der Staat eine Reihe von Konventionen mit ihnen abgeschlossen. Das aktuelle Gesetz über die Beziehungen zwischen dem Staat und den betroffenen Organisationen wird den Realitäten in der Praxis nicht mehr gerecht. Die DP wird daher den gesetzlichen Rahmen mit dem Ziel anpassen, die Transparenz zu erhöhen, Qualitätsansätze zu entwickeln, die Rechte der Nutzer und Pflichten der Organisationen klarer zu definieren sowie die Kohärenz zwischen bestehenden Gesetzen und Verordnungen zu sichern.