Das Phänomen des ‚Hate speech‘ wird in der Gesellschaft immer weiter verbreitet. Nicht nur, aber vor allem Kinder und Jugendliche sind diesen Kommentaren mit all ihren Konsequenzen ausgesetzt. Wie hat sich dieses Problem im Laufe der Jahre entwickelt, was kann getan werden, um dem entgegenzuwirken, und wie können sich insbesondere junge Menschen vor Hassreden im Internet schützen und dagegen vorgehen?...

Um mit der Entwicklung der Medienlandschaft Schritt zu halten und in Zukunft noch mehr Qualitätsjournalismus zu fördern, wird derzeit an einer Reform der Pressehilfe gearbeitet.

Unabhängigkeit und Vielfalt der Medien garantieren Im Bereich der Medien hat die DP entscheidende Projekte vorangetrieben. So wurde das Gesetz über den Informationszugang verabschiedet. Dieses gewährt Bürgern und Journalisten ein Auskunftsrecht zu Informationen der Verwaltungen. Mit der Reform der Pressehilfe wurde der Medienpluralismus insoweit gestärkt, dass jetzt auch Online-Medien finanziell...

In Ungarn wurde ein Radiosender am 14. Februar 2021 zur Schließung gezwungen. Im Juli 2020 hatte sich die ungarische Regierung bereits in die Medienwelt eingemischt, indem sie den Chefredakteur von Ungarns erster Nachrichtenseite "Index" kündigte. In Polen streikten im Februar mehr als 40 Medieninstitutionen, um gegen eine geplante "Werbesteuer" zu protestieren, die als Angriff auf die Pressefreiheit...

In der Abgeordnetenkammer wird demnächst das neue Mediengesetz gestimmt. Zu diesem Anlass haben wir mit Guy Arendt, Vorsitzender der zuständigen parlamentarischen Kommission gesprochen.