Frachtschëff Transportschëff
Die Pläne für die Schaffung eines neuen Schifffahrtskanals, der das Mittelmeer und das Schwarze Meer verbindet, haben national und international starke Kritik hervorgerufen. Laut einem kürzlich veröffentlichten offenen Brief, der von 104 ehemaligen türkischen Admiralen unterzeichnet wurde, würde der Bau dieses Kanals gegen die Montreux-Konvention verstoßen. Vor diesem Hintergrund hat unser Abgeordneter Gusty Graas eine Reihe von Fragen an die zuständigen Minister gestellt. Er wollte unter anderem wissen, ob diese Konstruktion tatsächlich gegen die Bestimmungen der Montreux-Konvention verstößt und welche internationalen Konsequenzen sich daraus ergeben würden.

« La Turquie envisage de créer un nouveau chenal navigable reliant la Méditerranée et la Mer Noire, à l’instar d’un bypass du Bosphore. Ce projet, d’ailleurs déjà présenté en 2011 par l’ancien Premier Ministre Recep Tayyip Erdogan, suscite de vives critiques nationales et internationales. Selon 104 anciens amiraux turques, signataires d’une lettre ouverte, la réalisation de ce chenal violerait la Convention de Montreux signée en 1936 et menacerait ainsi l’exercice de la libre circulation dans les détroits des Dardanelles et du Bosphore, ainsi que dans la Mer Noire.

A ce sujet j’aimerais poser les questions suivantes à Messieurs les Ministres :

  • Est-ce que la construction de ce chenal serait contraire aux dispositions de la Convention de Montreux ?
  • Est-ce que la réalisation de ce projet pourrait permettre à la Turquie d’exercer le contrôle sur les transports maritimes en matière d’énergie et militaires entre la Mer Noire et la Méditerranée?
  • Est-ce que ce projet ne pourrait pas provoquer de nouvelles tensions avec la Bulgarie et la Roumanie, voir même avec l’Ukraine et la Russie ?
  • Est-ce que ce projet, réanimé au cours d’une visite de la Présidente de la Commission Européenne et du Président du Conseil européen, ne pourrait pas entraver davantage les relations, d’ailleurs déjà très tendues, avec la Turquie ?
  • Face à ce problème, les États-Unis d’Amérique sont en train de développer une stratégie individuelle. Un accord de défense avec la Grèce leur confère un statut prioritaire dans l’utilisation du port grec Alexandroupoli,  porte d’entrée vers les Balkans et la mer Noire à valeur hautement stratégique pour la marine américaine. Quelle pourrait être une réaction de l’Union européenne ?»

Möchten Sie eine Übersetzung dieser parlamentarischen Anfrage auf Deutsch ?

Teilen:

Facebook
Twitter
LinkedIn
Email
WhatsApp

Weitere parlamentarische Fragen

Wie viele Ärzte arbeiten im Norden des Landes?

Im Norden des Landes müssen die Bürger oft weite Strecken zurücklegen, um zu einer Klinik oder einem Ärztehaus zu gelangen.
Die DP-Abgeordneten André Bauler und Gilles Baum haben die Gesundheitsministerin unter anderem gefragt, wie viele Allgemein- und Fachärzte im Norden des Landes arbeiten, wie die Altersstruktur der Ärzte ist und wann ein zweites Ärztehaus im Norden eröffnet werden könnte.

weiterlesen...

Wie viele Frauen werden während der Schwangerschaft von der Arbeit freigestellt?

Das Arbeitsrecht schreibt vor, dass schwangere Frauen bestimmte Aufgaben im Beruf nicht übernehmen dürfen. Das Gesetz sieht daher eine Anpassung des Arbeitsplatzes bzw. eine Versetzung auf einen anderen Posten vor. Ist beides nicht möglich, muss die Frau von der Arbeit freigestellt werden.
Die DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Carole Hartmann wollten von der Gesundheitsministerin unter anderem wissen, wie viele Frauen pro Sektor freigestellt werden, wie oft durch den Arbeitgeber gegen eine Dispens Einspruch eingelegt wurde und auf Grundlage welcher konkreten Kriterien Arbeitssärzte über eine Dispens entscheiden.

weiterlesen...

Sollten das LNS und private Labore bei Biopsien nicht mehr zusammenarbeiten?

Um den langen Wartezeiten bei der Auswertung von Biopsien entgegenzuwirken, hat das LNS, das hier eine Monopolstellung innehat, einige Maßnahmen ergriffen.
Die DP-Abgeordneten Mandy Minella und Dr. Gérard Schockmel haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, welche Auswirkungen diese Maßnahmen auf die Wartezeiten hatten und ob nicht dennoch eine stärkere Zusammenarbeit mit privaten Laboren in Betracht gezogen werden sollte, um die Fristen weiter zu verkürzen.

weiterlesen...

Keine Kostenerstattung mehr für dermatoskopische Fotos?

Im Rahmen der Untersuchung beim Hautarzt können Fotos von verdächtigen Hautstellen gemacht werden, bei denen ein Risiko für die Entstehung von Hautkrebs besteht. Dem DP-Abgeordneten Gusty Graas wurde nun zugetragen, dass diese Fotos nicht mehr von der Krankenkasse erstattet werden. In einer parlamentarischen Anfrage an die Gesundheitsministerin möchte der liberale Politiker unter anderem wissen, warum diese Entscheidung getroffen wurde und wie vielen Patienten in den letzten fünf Jahren die Kosten für solche von Dermatologen angefertigte Fotos erstattet wurden.

weiterlesen...