Bei den Kammerdebatten über die luxemburgische Entwicklungszusammenarbeit dieses Jahres musste Xavier Bettel am Mittwochmorgen seine zwei Rollen wahrnehmen: die des zuständigen Ressortministers und die des Außenministers. Schließlich wird die Entwicklungszusammenarbeit (früher Entwicklungshilfe) mit Drittstaaten auch von der unsicheren Weltlage beeinflusst.
Dabei geht es nicht nur um die Auswirkungen von Spannungen und Konflikten weltweit, sondern auch darum, weiterhin offen mit den Behörden in den Ziel- und Partnerländern zusammenarbeiten zu können.
Da sich das politische Klima und die Sicherheitslage in mehreren Partnerländern verschlechtert haben, war Luxemburg gezwungen, eine Reihe von Programmen zu beenden sowie Botschaften und Büros von LuxDev (Luxemburgische Agentur für Entwicklungszusammenarbeit) zu schließen. Gleichzeitig wurden die Partnerschaften mit anderen Ländern weiter gestärkt. Xavier Bettel hob dabei Kap Verde hervor, ein Land mit einer starken und stabilen Demokratie.
In Asien betonte der Minister die Entwicklungszusammenarbeit mit Laos und der Mongolei. Mit Malawi und Sambia wurden erste Schritte in Richtung einer Partnerschaft in der Entwicklungszusammenarbeit eingeleitet beziehungsweise geplant. In Asien gilt dies für Kambodscha.
Im vergangenen Jahr stellte Luxemburg 123 Millionen Euro für den Wiederaufbau der Ukraine bereit. Xavier Bettel wies darauf hin, dass die Ukraine auch nach dem Ende des Krieges Unterstützung benötigen wird. Man dürfe nicht vergessen, dass die Zivilbevölkerung am meisten unter den russischen Angriffen leidet. Das gelte auch für den Gazastreifen mit seinen massiven Zerstörungen.
In Krisengebieten gelingt es unserem Land, schnell und effizient Hilfe zu leisten. Nach Naturkatastrophen wie in Jamaika, Madagaskar oder Vietnam war Luxemburg mit als eines der ersten vor Ort. Mit der Plattform Emergency.lu, die Satellitenkommunikationskapazitäten für humanitäre Hilfe bereitstellt, ermöglichen wir die Kommunikation zwischen humanitären Partnern dort, wo sie sonst nicht möglich wäre.
An die Kritiker der luxemburgischen Entwicklungszusammenarbeit gerichtet, erinnerte Xavier Bettel am Ende seiner Rede auf dem Krautmarkt an die Zeiten, in denen Luxemburg ein armes Land war und selbst Hilfe benötigte.
Heute ist das Land stolz auf seine innovative, vertrauensvolle und respektvolle Entwicklungszusammenarbeit, die im vergangenen Jahr erneut etwas mehr als 1 % seines Bruttonationaleinkommens (BNE) ausmachte. Luxemburg gehört zu nur vier Ländern weltweit, die den von den Vereinten Nationen empfohlenen Schwellenwert von 0,7 % des BNE überschreiten.
