Heute wurde der Entwurf des Staatshaushalts für 2027 in der Abgeordnetenkammer eingebracht und vorgestellt. Carole Hartmann war bereits vor dem Sommer im Finanzausschuss zur Berichterstatterin für den Staatshaushalt ernannt worden.
In dieser Funktion wird die DP-Abgeordnete ihren thematischen Schwerpunkt auf Zukunftsinvestitionen legen. Auch wenn diese Regierung bereits eine ganze Reihe von Maßnahmen ergriffen hat, gilt es genauer zu beleuchten, in welchen Bereichen in den kommenden Jahren weitere umfangreiche Investitionen notwendig sind, um unser Land auf die Herausforderungen von morgen vorzubereiten.
Das Thema Zukunftsinvestitionen ist breit gefächert. Es geht um die Energieversorgung und die Klimapolitik, um Bildung und Ausbildung, um Innovation und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft, aber auch um Wohnraum, Mobilität und den Ausbau der Gesundheitsinfrastruktur. Gleichzeitig müssen wir in die Digitalisierung, unsere Sicherheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt investieren. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Frage, wie die Kaufkraft der Menschen und der Arbeitsmarkt gestärkt werden können.
Die zentrale Frage lautet also: Wie können wir gezielt und wirksam in die Zukunft investieren und gleichzeitig solide und nachhaltige Staatsfinanzen sichern, die die Grundlage für die Finanzierung unseres Sozialstaats bilden?
Um unterschiedliche Perspektiven aus der Praxis einzubeziehen, trifft die Haushaltsberichterstatterin Akteure aus den verschiedensten Bereichen. Dazu gehören unter anderem Vertreter aus Unternehmen sowie aus den Bereichen Energie und Klima, Mobilität, Wohnungswesen und Bildung. Auch die Bereiche Digitalisierung und Cybersicherheit sowie die Sozialpartner und verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen werden in den Austausch einbezogen.
Bei diesen Gesprächen geht es vor allem darum, zuzuhören: Welche Erfahrungen werden vor Ort gemacht? Was wurde bereits erreicht, und wo sind weitere Anstrengungen nötig? Der Austausch soll helfen, die wichtigsten Investitionsfelder zu identifizieren und die Prioritäten für die Zukunft zu schärfen.
Die ersten Gespräche haben im Sommer begonnen und werden noch bis Anfang Dezember fortgesetzt. So erhält die Haushaltsberichterstatterin ein umfassendes Bild der Herausforderungen und Chancen, die Luxemburg in den kommenden Jahren begleiten werden.
(Fotos © Chambre des Députés)
