Als ich am vorletzten Wochenende spazieren ging und die herbstliche Farbenpracht der Bäume bewunderte, konnte ich kaum glauben, dass es bereits Anfang November war. Die Blätter waren zwar gelb, braun und stellenweise rot, doch die Äste hingen noch immer voll davon. Dabei hatten die Bäume stark unter dem Sommer gelitten, und seither hatte es kaum geregnet. Auch in unseren Wäldern verschieben sich die Jahreszeiten. Ob es uns gefällt oder nicht: Wir bräuchten einen Winter mit reichlich Regen und Schnee, damit Böden, Wälder und Felder wieder ausreichend Feuchtigkeit aufnehmen und sich unsere Quellen zumindest etwas erholen können.
Es kommt daher nicht von ungefähr, dass Klimaschutz und Klimawandel beim jüngsten parlamentarischen Auftakt der DP-Fraktion im Mittelpunkt standen. Seit 2013 hat die DP in der Regierung wichtige Entscheidungen in diesem Bereich vorangetrieben. Dazu gehören das Klimagesetz von 2020, der Nationale Energie- und Klimaplan, die kostenlose Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel, Fördermittel für energetische Sanierungen, Photovoltaikanlagen und Wärmepumpen sowie der Klimapakt für Gemeinden.
Die DP steht uneingeschränkt hinter diesen Maßnahmen. Gleichzeitig unterstützen wir alle Anstrengungen, die Kaufkraft zu stärken, die Inflation einzudämmen und den Menschen und Haushalten Planungssicherheit zu geben. Deshalb begrüßen wir die Verlängerung der Energiehilfen, die Regierung und Sozialpartner vor zwei Wochen vereinbart haben. Die Unterstützung bei Strom, Gas und Heizöl schafft für die nähere Zukunft einen verlässlichen Rahmen. Das zeigt, dass der soziale Dialog in Luxemburg funktioniert und zu konkreten Entscheidungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger führt.
Der Rabatt auf Diesel und Benzin wird dagegen lediglich um zwei Monate verlängert. Für die DP ist diese zeitliche Begrenzung entscheidend, denn unsere Klimaziele müssen weiterhin Vorrang haben. Entlastungen bei den Energiekosten und eine verantwortungsvolle Klimapolitik gehören zusammen. Deshalb bleibt die Elektrifizierung für die DP ein zentraler Schwerpunkt. Zuschüsse und Vorfinanzierung für Wärmepumpen und Photovoltaikanlagen haben weiterhin Priorität. Denn wir dürfen uns nichts vormachen: Der finanzielle Nutzen des Tankrabatts ist begrenzt, ebenso seine Wirkung auf die Inflation. Wer sich dauerhaft vor hohen Energiepreisen schützen will, kommt an der Energiewende nicht vorbei.
Die DP arbeitet seit Langem an konkreten Maßnahmen, um Treibhausgasemissionen und die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu verringern. Besonders wichtig ist dabei die eigene Energieerzeugung. Deshalb setzen wir uns weiterhin für bezahlbare Strompreise ein, etwa durch Zuschüsse zu den Netzentgelten. Wir begrüßen zudem das geplante Sozialleasing für Elektroautos und den Ausbau der Ladeinfrastruktur. Für die DP muss der Umstieg jedoch für Privatpersonen und Unternehmen erschwinglich bleiben. Langfristig bezahlbare Strompreise sind der Schlüssel zu einer besseren Zukunft.



