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RGTR-Reform: Was unternimmt das Ministerium, um die Buslinien 110 und 111 wieder attraktiv zu machen?
Die neuen Buslinien 110 und 111 sind nach der RGTR-Reform für viele Menschen nicht mehr interessant genug, um das Auto stehen zu lassen, das hört man immer wieder aus der Region. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann hat deshalb beim zuständigen Minister nachgefragt, auf welche Art und Weise er gedenkt, diese Linien attraktiver zu machen.
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Wie schnell können vom Hochwasser betroffene Unternehmen mit Hilfe rechnen?
Viele Unternehmen, Hotels, Restaurants, Cafés und Campingplätze, die bereits stark unter der Eindämmung gelitten haben, haben nun durch das Hochwasser enorme Schäden erlitten. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann fragte den Mittelstandsminister Lex Delles, ob diese Unternehmen Vorschüsse erhalten können und wann sie mit der angeforderten Unterstützung rechnen können.
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Geringeres Hochwasserrisiko durch zusätzliche Rückhaltemaßnahmen entlang der Flüsse?
Könnte die Installation von Polder, die bei Hochwasser die Wassermassen auffangen, das Hochwasserrisiko entlang von Flüssen verringern? Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann haben nachgefragt.
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Risiko einer 4. Infektionswelle von Covid-19
Die Delta-Variante von Covid-19 verbreitet sich in Europa immer mehr. Dies lässt die Sorge aufkommen, dass uns im Herbst eine vierte Infektionswelle treffen könnte. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, wie sie das Risiko einer 4. Welle hier im Land einschätzt und ob bereits Vorbereitungen für diesen Fall getroffen werden.
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Obligatorische Defibrillatoren in öffentlichen Gebäuden?
Defibrillatoren können Leben retten, das hat der jüngste Fall des dänischen Fußballers Christian Eriksen einmal mehr gezeigt. Die Abgeordneten Carole Hartmann, Claude Lamberty und Max Hahn wollten von den zuständigen Ministerien wissen, was vorgesehen ist, um noch mehr solcher Geräte im öffentlichen Raum zu installieren.
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Diskriminierung von Homosexuellen bei der Blutspende
Derzeit dürfen schwule Männer 12 Monate lang keinen Sex haben, wenn sie in Luxemburg Blut spenden wollen. In anderen Ländern, wie z.B. im Vereinigten Königreich wird beim Sexualverhalten das Prinzip des individuellen Risikos angewandt, so dass Homosexuelle nicht diskriminiert werden. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum wollten von der zuständigen Ministerin wissen, ob die Diskriminierung...
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Kombination verschiedener Impfstoffe gegen Covid-19
Eine rezente Studie der Universität des Saarlandes weist darauf hin, dass eine Kombination der Impfstoffe von AstraZeneca und Biontech/Pfizer zu einer höheren Immunisierung führt. Die DP-Abgeordneten Claude Lamberty und Carole Hartmann haben bei der Gesundheitsministerin unter Anderem nachgefragt, ob eine solche Kombination, nach Bestätigung der Resultate, auch in Luxemburg in Betracht gezogen wird?
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Mehr Hitzewellen durch den Klimawandel: Wie sieht der Impakt in Luxemburg aus?
Aufgrund des Klimawandels werden Hitzewellen immer häufiger. Dies erhöht auch das Risiko von Dehydration und Hitzetod, insbesondere bei älteren und kranken Menschen. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann haben der Gesundheitsministerin eine Reihe von Fragen zu diesem Thema gestellt, unter anderem, wie viele Hitzetote und Dehydrationen es hierzulande in den letzten Jahren gegeben hat.
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Umwelt und Medizin Hand in Hand
Unsere Umwelt hat einen direkten Einfluss auf unsere Gesundheit – in vielerlei Hinsicht. Das hat uns die Covid-Pandemie sehr deutlich gemacht. Deshalb will die DP den Stellenwert der Umweltmedizin im Besonderen und der Gesundheitspolitik im Allgemeinen steigern.
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Keine Genehmigung für eine Skulptur in Echternach?
Am Pfingstdienstag wird vor der Basilika eine Bronzeskulptur als Hommage an die Springprozession eingeweiht. Da der Standort als nationales Denkmal eingestuft ist, muss das Kulturministerium eine Genehmigung für diese Skulptur erteilt haben. In diesem Zusammenhang haben unsere Abgeordneten Carole Hartmann und André Bauler eine dringende parlamentarische Anfrage gestellt. 
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„Stealthing“ – Muss die Definition von Vergewaltigung im Strafrecht muss neu angepasst werden?
Wenn der Sexualpartner beim Geschlechtsverkehr das Kondom auszieht, ohne der Partnerin etwas davon zu sagen, wird das als ‚stealthing‘ bezeichnet. Dies ist nicht nur ein schwerwiegender Vertrauensbruch, sondern kann auch gesundheitliche Folgen für beide Partner haben. Wie wird hier in Luxemburg mit diesem Phänomen umgegangen? Was ist in einem solchen Fall im Strafrecht vorgesehen? Muss das Strafrecht...
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Wie viele Personen haben ihren Namen bisher geändert?
Im Dezember wurde ein neues Gesetz verabschiedet, das die Änderung des Namens oder Vornamens vereinfachen soll. Wie viele Personen haben diese Gelegenheit bisher genutzt, wie lange dauert der Prozess und waren alle Bewerbungen erfolgreich? Unsere Abgeordnete Carole Hartmann hat beim zuständigen Justizministerium nachgefragt.
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Einführung eines dritten Geschlechts
Die jüngsten Diskussionen haben das Thema Geschlecht und seine Bedeutung in einer Gesellschaft wiederbelebt. Gesetzestexte sollten auch in Zukunft inklusiver sein und sich an eine sich verändernde Gesellschaft anpassen. Das Koalitionsabkommen 2018-2023 sieht ein drittes Geschlecht vor, dh eine dritte Option im Zivilstatus. Wie schreitet die Arbeit an diesem Projekt voran und was genau ist hier geplant?...
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Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen während der Covid-Pandemie
Die nationale Gesundheitskasse hat 2020 über 1,1 Millionen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen erfasst, was einem deutlichen Anstieg gegenüber 2019 entspricht. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann wollte vom Minister für soziale Sicherheit unter Anderem wissen, welche Sektoren am stärksten betroffen waren, wie lange die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen durchschnittlich dauerten und wie oft sie verlängert...
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Verlängerung der Kurzarbeit im Bausektor
Aufgrund des Mangels an Rohstoffen und anderen Materialien hat die Regierung beschlossen, die Kurzarbeit im Bausektor bis Juni zu verlängern. In diesem Zusammenhang haben die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann die zuständigen Minister unter Anderem gefragt, wie viele Unternehmen hiervon betroffen sind und welche Bedingungen erfüllt sein müssen, um die Kurzarbeit beantragen zu können.
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Was passiert wenn die Sorgerechts Absprache nicht berücksichtigt oder ein Kind vom Partner entführt wird?
Im Falle einer Scheidung ist ein gemeinsames Sorgerecht oft ein Kompromiss der klären soll,bei wem die Kinder wann und wie lange sein dürfen. Was vereinbart wurde, wird jedoch nicht immer eingehalten. Immer öfter hört man von Fällen, in denen ein Elternteil die Kinder länger bei sich hat oder ihnen nicht erlaubt, zu ihrem Ex-Partner zurückzukehren. Manchmal werden die Kinder sogar ins Ausland gebracht...
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Sind die Organtransplantationen aufgrund der Pandemie rückläufig?
Aufgrund der Covid-Krise mussten viele andere medizinische Eingriffe und Behandlungen abgesagt oder verschoben werden. Dies gilt auch für Organtransplantationen, insbesondere Nierentransplantationen. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann hat die Gesundheitsministerin unter anderem gefragt, wie viele Nierentransplantationen während der Pandemie abgesagt werden mussten, wie viele Patienten in diesem Land...
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Depressionen nach der Geburt
Die Geburt eines Kindes ist einer der schönsten Momente im Leben aller Eltern. In vereinzelten Fällen kommt es allerdings vor, dass die Mutter oder der Vater eine „postnatale Depression“ entwickelt und alles andere als positive Emotionen verspürt. In diesem Kontext hat sich die DP-Abgeordnete Carole Hartmann bei der Ministerin für Gesundheit über die in Luxemburg bestehenden Behandlungsmöglichkeiten...
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Wie ist die Situation sexuell übertragbarer Krankheiten in Luxemburg?
Sexuell übertragbare Krankheiten sind immer noch eine echte Bedrohung für unsere Gesundheit. Antibiotikaresistenzen tragen zudem dazu bei, dass bestimmte Krankheiten wieder gefährlicher werden. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Claude Lamberty haben die zuständigen Minister gefragt, wie viele Fälle von sexuell übertragbaren Krankheiten in Luxemburg auftreten und welche Maßnahmen ergriffen werden,...
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Wie stark haben die Rebstöcke in Luxemburg unter dem rezenten Frost gelitten?
Nachdem vor kurzem Frost in ganz Frankreich erheblichen Schaden an den Rebstöcken angerichtet hat, wollen die Abgeordneten der DP André Bauler, Gilles Baum und Carole Hartmann vom zuständigen Minister wissen, wie die Situation in Luxemburg aussieht.
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Wie sieht es mit den Kapazitäten der Abfallentsorgung aus?
Mit dem ständigen Wachstum unserer Population steigt auch die Anzahl an Müll, den die lokalen Autoritäten entsorgen müssen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum haben bei der Ministerin für Umwelt, Klima und nachhaltige Entwicklung u.a. nachgefragt, ob man bereits planen würde die Kapazitäten der Verbrennungsanlage in Leudelingen und der Mülldeponie Muertendall auszubauen.
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Operationen an intersexuellen Kindern - zukünftig auch in Luxemburg verboten?
Operationen an intersexuellen Kindern sind keine Seltenheit. Intersexualität wird oft als medizinisches Problem angesehen, das angegangen werden muss. Unabhängig davon, ob diese Kinder gesund sind, werden sie einer Wahl beraubt, die sie zu einem späteren Zeitpunkt selber hätten treffen dürfen. In Deutschland soll nun ein Gesetz diese Praxis verbieten und intersexuelle Kinder in ihrer Selbstbestimmung...
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Sonderurlaub im Falle einer Fehlgeburt?
Eine Fehlgeburt ist für jedes Elternpaar ein schrecklicher Moment. Ein Ende eines neuen Lebens, noch bevor es begann. In Neuseeland wurde ein Gesetz verabschiedet, das es Eltern erlaubt, in diesem Fall zusätzlichen Urlaub zu nehmen. Sie sollten in dieser Situation Zeit haben, um ihren Verlust zu betrauern. Die Abgeordneten Carole Hartmann und Max Hahn haben nachgefragt, ob solche Sonderurlaubstage...
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Einsatz vun Schnelltests in den Krankenhäusern
Obwohl Krankenhäuser strenge Hygienemaßnahmen einhalten, können Patienten sich im Krankenhaus dennoch mit Covid-19 infizieren. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und André Bauler haben die Gesundheitsministerin nach Statistiken gefagt und wie oft Schnelltests in Krankenhäusern zum Schutz der Patienten eingesetzt werden.
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Wie können wir insbesondere junge Menschen vor Hassreden im Internet schützen?
Das Phänomen des ‚Hate speech‘ wird in der Gesellschaft immer weiter verbreitet. Nicht nur, aber vor allem Kinder und Jugendliche sind diesen Kommentaren mit all ihren Konsequenzen ausgesetzt. Wie hat sich dieses Problem im Laufe der Jahre entwickelt, was kann getan werden, um dem entgegenzuwirken, und wie können sich insbesondere junge Menschen vor Hassreden im Internet schützen und dagegen vorgehen?...
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Wie viele Kontrollen gab es im Gastronomiegewerbe während der Krise?
Während der Krise führte die ITM auch Inspektionen im Gastronomiegewerbe durch. Natürlich sind diese Kontrollen wichtig, aber einige Unternehmen müssen jetzt in kurzer Zeit größere Arbeiten erledigen. Sie befürchten, dass sie während sie diese während der auferlegten Zeit aufgrund der Pandemie nicht hinbekommen, und einigen fehlt es auch an den nötigen finanziellen Mitteln. Die DP-Abgeordneten Carole...
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Spotlight: Carole Hartmann
Mit den letzten Parlamentswahlen gelang der Präsidentin der DP Osten der Sprung in die Abgeordnetenkammer und seitdem ist sie eine der jüngsten Abgeordneten auf dem ‚Krautmarkt‘. Wir haben mit der Anwältin über ihre politischen Prioritäten, ihre Sorgen um die Unternehmen und die lokalen Herausforderungen für die Gemeinde Echternach gesprochen.
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Hebammen ohne Einladung zur Covid-19-Impfung
Es wurde uns zugetragen, dass einige liberale Hebammen noch keine Einladung zur Covid-19-Impfung erhalten haben. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann hat bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, ob dieses Problem bekannt ist und ob andere Angehörige der Gesundheitsberufe betroffen sind.
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Den Schwächsten unter die Arme greifen
Die Corona-Pandemie mit ihren mehr oder weniger schweren Lockdowns hat unsere Wirtschaft ausgebremst und die Aufnahme ihrer Aktivitäten erschwert. Die Regierung hat daher eine Reihe von finanziellen Hilfsmitteln und Maßnahmen beschlossen, um der wirtschaftlichen Unsicherheit entgegenzuwirken und Arbeitsplätze zu sichern.
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Impfzentrum in Ettelbrück
Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann wurden darüber informiert, dass es für einige ältere Menschen an der Nordspitze des Landes, mit einer Einladung zur Covid-19-Impfung, keine freien Termine im Impfzentrum in Ettelbrück mehr gab. Ihnen wurde telefonisch mitgeteilt, dass sie einen Termin in Mondorf vereinbaren müssten. Die Abgeordneten haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt,...
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Zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen entlang von Autobahnen?
Der Aktionsplan gegen Lärm auf großen Verkehrsachsen sieht a priori keinen stärkeren Lärmschutz entlang der A1 vor. Es ist jedoch der DP-Abgeordneten Carole Hartmann zu Ohren gekommen, dass viele Menschen, die in der Nähe der Autobahn wohnen, sich zusätzliche Maßnahmen wünschen. Daher hat Carole Hartmann bei der zuständigen Ministerin nachgefragt, ob weitere Maßnahmen möglich seien.
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Wo stehen die Arbeiten am zukünftigen Moselzentrum in Ehnen?
Am 26. September 2018 wurde der Grundstein für die Renovierung des Ehnener Weinmuseums gelegt. Seitdem ist nicht viel passiert. Carole Hartmann, Mitglied der DP, fragt die zuständigen Minister, in welcher Phase sich der Bau befindet und wann das neue Museum eröffnet wird.
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Ab wann können Hausärzte gegen Covid-19 impfen?
Neben den Impfzentren soll es künftig auch möglich sein, in der Praxis von Hausärzten zu impfen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und André Bauler haben die Gesundheitsministerin unter Anderem gefragt, wann dies möglich sein wird und ob jeder von seinem Hausarzt geimpft werden kann.
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Die Interessen der arbeitenden Leute gehören wieder in den Mittelpunkt
Die DP ist überzeugt, dass jeder Mitarbeiter selber weiß, wie er am besten arbeitet. Sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber wünschen sich mehr Flexibilität - für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie oder für eine bessere Anpassung der Arbeit an das wirtschaftliche Umfeld.
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Förderung luxemburgischer Produkte durch staatliche Unternehmen?
Wie es den DP-Abgeordneten Gilles Baum und Carole Hartmann zugetragen wurde, würde Luxair auf ihren Flügen nicht mehr Luxemburger Crémant, sondern französischen Champagner servieren. Aus diesem Grund wollten die beiden Ost-Abgeordneten von den zuständigen Ministern wissen, was die Gründe dafür sind und ob es nicht angebracht wäre, luxemburgische Produkte durch luxemburgische Staatsunternehmen zu fördern.
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Nosokomiale Infektionen in Luxemburg
Auch in Krankenhäusern können Patienten sich eine Infektion zuziehen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gusty Graas haben die Gesundheitsministerin unter anderem nach den aktuellen Zahlen befragt und wie viele Fachkräfte in diesem Bereich in Luxemburg tätig sind.
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Prioritäre Impfung verschiedener Berufsgruppen?
Anfang Februar hat die Gesundheitsministerin die Details der zweiten Phase der Impfkampagne in Luxemburg bekannt gegeben. Die Abgeordneten Claude Lamberty und Carole Hartmann fragten in ihrer parlamentarischen Anfrage, ob es nicht angebracht wäre, auch Menschen aus anderen sozio-professionellen Gruppen bei der Impfung Vorrang zu geben.
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Kostenerstattung für Lipödemoperationen ab der ersten Stufe
In Luxemburg werden chirurgische Eingriffe bei Lipödemen ab der 3. Stufe von der nationalen Krankenkasse erstattet. Die Abgeordnete der Demokratischen Partei, Carole Hartmann, fragte den zuständigen Minister, warum chirurgische Eingriffe nicht ab der ersten Stufe erstattet werden.
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Wieviel Prozent der Einwohner nehmen regelmäßig am "Large scale testing" teil?
Da die zweite Phase des groß angelegten "Large Scale"-Programms am 24. März 2021 ausläuft, hat die Regierung soeben angekündigt, dass eine dritte Phase am 15. März 2021 beginnen und am 15. Juli 2021 enden wird. In diesem Zusammenhang möchte M.P. Carole Hartmann vom Gesundheitsministerium wissen, wie hoch die durchschnittliche Antwortquote auf Einladungen ist, die im Rahmen des " Large Scale Testing"-Programms...
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Impfung gegen Pneumokokken
In einer Vereinbarung von 2018 zwischen dem Staat des Großherzogtums Luxemburg und der Nationalen Gesundheitskasse wurde vereinbart, dass der Pneumokokken-Impfstoff für Personen über 85 Jahre nicht vollständig erstattet wird. Die Abgeordnete der Demokratischen Partei, Carole Hartmann, fragte den betreffenden Minister nach den Gründen für diese Altersgrenze.
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Zwei neue Gesundheitszentren im Norden und im Osten des Landes
Der Süden und das Zentrum des Landes erhalten zwei neue Gesundheitszentren. Das Gesundheitsministerium untersucht auch, wo neue Gesundheitszentren im Norden und im Osten des Landes aufgebaut werden könnten. Die Abgeordneneten der DP Carole Hartmann und André Bauler haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, welche Kantone als Standort in Betracht gezogen werden.
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Der Staat lässt die Unternehmen nicht im Regen stehen
Der Mittelstandsminister Lex Delles hat 3 zusätzliche Hilfen ins Leben gerufen, die besonders denen Sektoren helfen, die am schwersten von der Corona-Krise betroffen sind: Horeca, Tourismus, Kultur und Veranstaltung
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Was sind die Gründe für die langen Fristen für die Zahlung der Prämie für nachhaltige Mobilität?
Es ist den Abgeordneten der DP Carole Hartmann und Max Hahn zu Ohren gekommen, dass viele Menschen mehrere Monate auf die Zahlung der Prämie für nachhaltige Mobilität warten. Aus diesem Grund haben sie sich beim zuständigen Minister erkundigt, was die Gründe dafür sind und was unternommen wird, um das Verfahren zu beschleunigen.
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Könnten CBD-Produkte innerhalb der EU verboten werdeb?
Die europäische Kommission hat diesen November angekündigt, dass das Cannabidiol (CBD) als Betäubungsmittel eingestuft werden könnte. Dies hätte zur Konsequenz, dass Produkte mit natürlichem CBD innerhalb der EU verboten würden. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gusty Graas haben der Gesundheitsministerin diesbezüglich einige Frage gestellt.
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Ein neuer schneller PCR-Test für Luxembourg?
Ein Start-Up aus dem Bereich der medizinischen Technologie hat einen neuen schnellen PCR-Test entwickelt. Diesen Test kann man in Krankenhäusern und Arztpraxen einsetzen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gusty Graas haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, ob dieser Test auch in Luxemburg erhältlich sein wird.
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Besteht aktuell eine juristische Unsicherheit bei verschiedenen Entlassungen?
Das Gesetz vom 20. Juni 2020 hat die Periode von 26 Wochen Kündigungsschutz bei Arbeitsunfähigkeit während der Zeit vom Krisenzustand ausgesetzt und den gesetzlichen Rahmen geändert. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann hat beim Arbeitsminister nachgefragt, ob eine juristische Unsicherheit für die Arbeitgeber bei Entlassungen, nach Ablauf der 26 Wochen, entstanden sei.
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Wie steht es um die Echternacher Umgehungsstraße?
Schon seit 2013 ist eine Umgehungsstraße bei Echternach vorgesehen, um den Durchgangsverkehr umzuleiten. Laut Koalitionsabkommen hätten die Arbeiten vor Ende 2020 anfangen sollen. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann hat beim zuständigen Minister nachgefragt, wie der Stand der Dinge bei diesem Projekt ist und wann die Arbeiten beginnen sollen. Daneben wollte sie auch wissen, wie weit ein anderes Projekt...
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Welche finanziellen Hilfen sind für den Sportssektor vorgesehen?
Trotz der neuen sanitären Maßnahmen, die Ende Oktober eingeführt wurden, kann im Sportssektor kein Teilzeitarbeitslosengeld angefragt werden. Die DP-Abgeordneten Claude Lamberty und Carole Hartmann haben in diesem Kontext beim Arbeits- und beim Sportsminister nachgefragt, ob andere finanzielle Hilfen für den Sportssektor vorgesehen sind.
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RGTR-Reform: Was unternimmt das Ministerium, um die Buslinien 110 und 111 wieder attraktiv zu machen?
Die neuen Buslinien 110 und 111 sind nach der RGTR-Reform für viele Menschen nicht mehr interessant genug, um das Auto stehen zu lassen, das hört man immer wieder aus der Region. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann hat deshalb beim zuständigen Minister nachgefragt, auf welche Art und Weise er gedenkt, diese Linien attraktiver zu machen.
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Wie schnell können vom Hochwasser betroffene Unternehmen mit Hilfe rechnen?
Viele Unternehmen, Hotels, Restaurants, Cafés und Campingplätze, die bereits stark unter der Eindämmung gelitten haben, haben nun durch das Hochwasser enorme Schäden erlitten. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann fragte den Mittelstandsminister Lex Delles, ob diese Unternehmen Vorschüsse erhalten können und wann sie mit der angeforderten Unterstützung rechnen können.
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Geringeres Hochwasserrisiko durch zusätzliche Rückhaltemaßnahmen entlang der Flüsse?
Könnte die Installation von Polder, die bei Hochwasser die Wassermassen auffangen, das Hochwasserrisiko entlang von Flüssen verringern? Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann haben nachgefragt.
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Risiko einer 4. Infektionswelle von Covid-19
Die Delta-Variante von Covid-19 verbreitet sich in Europa immer mehr. Dies lässt die Sorge aufkommen, dass uns im Herbst eine vierte Infektionswelle treffen könnte. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, wie sie das Risiko einer 4. Welle hier im Land einschätzt und ob bereits Vorbereitungen für diesen Fall getroffen werden.
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Obligatorische Defibrillatoren in öffentlichen Gebäuden?
Defibrillatoren können Leben retten, das hat der jüngste Fall des dänischen Fußballers Christian Eriksen einmal mehr gezeigt. Die Abgeordneten Carole Hartmann, Claude Lamberty und Max Hahn wollten von den zuständigen Ministerien wissen, was vorgesehen ist, um noch mehr solcher Geräte im öffentlichen Raum zu installieren.
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Diskriminierung von Homosexuellen bei der Blutspende
Derzeit dürfen schwule Männer 12 Monate lang keinen Sex haben, wenn sie in Luxemburg Blut spenden wollen. In anderen Ländern, wie z.B. im Vereinigten Königreich wird beim Sexualverhalten das Prinzip des individuellen Risikos angewandt, so dass Homosexuelle nicht diskriminiert werden. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum wollten von der zuständigen Ministerin wissen, ob die Diskriminierung...
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Kombination verschiedener Impfstoffe gegen Covid-19
Eine rezente Studie der Universität des Saarlandes weist darauf hin, dass eine Kombination der Impfstoffe von AstraZeneca und Biontech/Pfizer zu einer höheren Immunisierung führt. Die DP-Abgeordneten Claude Lamberty und Carole Hartmann haben bei der Gesundheitsministerin unter Anderem nachgefragt, ob eine solche Kombination, nach Bestätigung der Resultate, auch in Luxemburg in Betracht gezogen wird?
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Mehr Hitzewellen durch den Klimawandel: Wie sieht der Impakt in Luxemburg aus?
Aufgrund des Klimawandels werden Hitzewellen immer häufiger. Dies erhöht auch das Risiko von Dehydration und Hitzetod, insbesondere bei älteren und kranken Menschen. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann haben der Gesundheitsministerin eine Reihe von Fragen zu diesem Thema gestellt, unter anderem, wie viele Hitzetote und Dehydrationen es hierzulande in den letzten Jahren gegeben hat.
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Umwelt und Medizin Hand in Hand
Unsere Umwelt hat einen direkten Einfluss auf unsere Gesundheit – in vielerlei Hinsicht. Das hat uns die Covid-Pandemie sehr deutlich gemacht. Deshalb will die DP den Stellenwert der Umweltmedizin im Besonderen und der Gesundheitspolitik im Allgemeinen steigern.
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Keine Genehmigung für eine Skulptur in Echternach?
Am Pfingstdienstag wird vor der Basilika eine Bronzeskulptur als Hommage an die Springprozession eingeweiht. Da der Standort als nationales Denkmal eingestuft ist, muss das Kulturministerium eine Genehmigung für diese Skulptur erteilt haben. In diesem Zusammenhang haben unsere Abgeordneten Carole Hartmann und André Bauler eine dringende parlamentarische Anfrage gestellt. 
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„Stealthing“ – Muss die Definition von Vergewaltigung im Strafrecht muss neu angepasst werden?
Wenn der Sexualpartner beim Geschlechtsverkehr das Kondom auszieht, ohne der Partnerin etwas davon zu sagen, wird das als ‚stealthing‘ bezeichnet. Dies ist nicht nur ein schwerwiegender Vertrauensbruch, sondern kann auch gesundheitliche Folgen für beide Partner haben. Wie wird hier in Luxemburg mit diesem Phänomen umgegangen? Was ist in einem solchen Fall im Strafrecht vorgesehen? Muss das Strafrecht...
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Wie viele Personen haben ihren Namen bisher geändert?
Im Dezember wurde ein neues Gesetz verabschiedet, das die Änderung des Namens oder Vornamens vereinfachen soll. Wie viele Personen haben diese Gelegenheit bisher genutzt, wie lange dauert der Prozess und waren alle Bewerbungen erfolgreich? Unsere Abgeordnete Carole Hartmann hat beim zuständigen Justizministerium nachgefragt.
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Einführung eines dritten Geschlechts
Die jüngsten Diskussionen haben das Thema Geschlecht und seine Bedeutung in einer Gesellschaft wiederbelebt. Gesetzestexte sollten auch in Zukunft inklusiver sein und sich an eine sich verändernde Gesellschaft anpassen. Das Koalitionsabkommen 2018-2023 sieht ein drittes Geschlecht vor, dh eine dritte Option im Zivilstatus. Wie schreitet die Arbeit an diesem Projekt voran und was genau ist hier geplant?...
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Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen während der Covid-Pandemie
Die nationale Gesundheitskasse hat 2020 über 1,1 Millionen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen erfasst, was einem deutlichen Anstieg gegenüber 2019 entspricht. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann wollte vom Minister für soziale Sicherheit unter Anderem wissen, welche Sektoren am stärksten betroffen waren, wie lange die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen durchschnittlich dauerten und wie oft sie verlängert...
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Verlängerung der Kurzarbeit im Bausektor
Aufgrund des Mangels an Rohstoffen und anderen Materialien hat die Regierung beschlossen, die Kurzarbeit im Bausektor bis Juni zu verlängern. In diesem Zusammenhang haben die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann die zuständigen Minister unter Anderem gefragt, wie viele Unternehmen hiervon betroffen sind und welche Bedingungen erfüllt sein müssen, um die Kurzarbeit beantragen zu können.
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Was passiert wenn die Sorgerechts Absprache nicht berücksichtigt oder ein Kind vom Partner entführt wird?
Im Falle einer Scheidung ist ein gemeinsames Sorgerecht oft ein Kompromiss der klären soll,bei wem die Kinder wann und wie lange sein dürfen. Was vereinbart wurde, wird jedoch nicht immer eingehalten. Immer öfter hört man von Fällen, in denen ein Elternteil die Kinder länger bei sich hat oder ihnen nicht erlaubt, zu ihrem Ex-Partner zurückzukehren. Manchmal werden die Kinder sogar ins Ausland gebracht...
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Sind die Organtransplantationen aufgrund der Pandemie rückläufig?
Aufgrund der Covid-Krise mussten viele andere medizinische Eingriffe und Behandlungen abgesagt oder verschoben werden. Dies gilt auch für Organtransplantationen, insbesondere Nierentransplantationen. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann hat die Gesundheitsministerin unter anderem gefragt, wie viele Nierentransplantationen während der Pandemie abgesagt werden mussten, wie viele Patienten in diesem Land...
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Depressionen nach der Geburt
Die Geburt eines Kindes ist einer der schönsten Momente im Leben aller Eltern. In vereinzelten Fällen kommt es allerdings vor, dass die Mutter oder der Vater eine „postnatale Depression“ entwickelt und alles andere als positive Emotionen verspürt. In diesem Kontext hat sich die DP-Abgeordnete Carole Hartmann bei der Ministerin für Gesundheit über die in Luxemburg bestehenden Behandlungsmöglichkeiten...
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Wie ist die Situation sexuell übertragbarer Krankheiten in Luxemburg?
Sexuell übertragbare Krankheiten sind immer noch eine echte Bedrohung für unsere Gesundheit. Antibiotikaresistenzen tragen zudem dazu bei, dass bestimmte Krankheiten wieder gefährlicher werden. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Claude Lamberty haben die zuständigen Minister gefragt, wie viele Fälle von sexuell übertragbaren Krankheiten in Luxemburg auftreten und welche Maßnahmen ergriffen werden,...
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Wie stark haben die Rebstöcke in Luxemburg unter dem rezenten Frost gelitten?
Nachdem vor kurzem Frost in ganz Frankreich erheblichen Schaden an den Rebstöcken angerichtet hat, wollen die Abgeordneten der DP André Bauler, Gilles Baum und Carole Hartmann vom zuständigen Minister wissen, wie die Situation in Luxemburg aussieht.
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Wie sieht es mit den Kapazitäten der Abfallentsorgung aus?
Mit dem ständigen Wachstum unserer Population steigt auch die Anzahl an Müll, den die lokalen Autoritäten entsorgen müssen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum haben bei der Ministerin für Umwelt, Klima und nachhaltige Entwicklung u.a. nachgefragt, ob man bereits planen würde die Kapazitäten der Verbrennungsanlage in Leudelingen und der Mülldeponie Muertendall auszubauen.
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Operationen an intersexuellen Kindern - zukünftig auch in Luxemburg verboten?
Operationen an intersexuellen Kindern sind keine Seltenheit. Intersexualität wird oft als medizinisches Problem angesehen, das angegangen werden muss. Unabhängig davon, ob diese Kinder gesund sind, werden sie einer Wahl beraubt, die sie zu einem späteren Zeitpunkt selber hätten treffen dürfen. In Deutschland soll nun ein Gesetz diese Praxis verbieten und intersexuelle Kinder in ihrer Selbstbestimmung...
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Sonderurlaub im Falle einer Fehlgeburt?
Eine Fehlgeburt ist für jedes Elternpaar ein schrecklicher Moment. Ein Ende eines neuen Lebens, noch bevor es begann. In Neuseeland wurde ein Gesetz verabschiedet, das es Eltern erlaubt, in diesem Fall zusätzlichen Urlaub zu nehmen. Sie sollten in dieser Situation Zeit haben, um ihren Verlust zu betrauern. Die Abgeordneten Carole Hartmann und Max Hahn haben nachgefragt, ob solche Sonderurlaubstage...
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Einsatz vun Schnelltests in den Krankenhäusern
Obwohl Krankenhäuser strenge Hygienemaßnahmen einhalten, können Patienten sich im Krankenhaus dennoch mit Covid-19 infizieren. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und André Bauler haben die Gesundheitsministerin nach Statistiken gefagt und wie oft Schnelltests in Krankenhäusern zum Schutz der Patienten eingesetzt werden.
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Wie können wir insbesondere junge Menschen vor Hassreden im Internet schützen?
Das Phänomen des ‚Hate speech‘ wird in der Gesellschaft immer weiter verbreitet. Nicht nur, aber vor allem Kinder und Jugendliche sind diesen Kommentaren mit all ihren Konsequenzen ausgesetzt. Wie hat sich dieses Problem im Laufe der Jahre entwickelt, was kann getan werden, um dem entgegenzuwirken, und wie können sich insbesondere junge Menschen vor Hassreden im Internet schützen und dagegen vorgehen?...
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Wie viele Kontrollen gab es im Gastronomiegewerbe während der Krise?
Während der Krise führte die ITM auch Inspektionen im Gastronomiegewerbe durch. Natürlich sind diese Kontrollen wichtig, aber einige Unternehmen müssen jetzt in kurzer Zeit größere Arbeiten erledigen. Sie befürchten, dass sie während sie diese während der auferlegten Zeit aufgrund der Pandemie nicht hinbekommen, und einigen fehlt es auch an den nötigen finanziellen Mitteln. Die DP-Abgeordneten Carole...
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Spotlight: Carole Hartmann
Mit den letzten Parlamentswahlen gelang der Präsidentin der DP Osten der Sprung in die Abgeordnetenkammer und seitdem ist sie eine der jüngsten Abgeordneten auf dem ‚Krautmarkt‘. Wir haben mit der Anwältin über ihre politischen Prioritäten, ihre Sorgen um die Unternehmen und die lokalen Herausforderungen für die Gemeinde Echternach gesprochen.
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Hebammen ohne Einladung zur Covid-19-Impfung
Es wurde uns zugetragen, dass einige liberale Hebammen noch keine Einladung zur Covid-19-Impfung erhalten haben. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann hat bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, ob dieses Problem bekannt ist und ob andere Angehörige der Gesundheitsberufe betroffen sind.
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Den Schwächsten unter die Arme greifen
Die Corona-Pandemie mit ihren mehr oder weniger schweren Lockdowns hat unsere Wirtschaft ausgebremst und die Aufnahme ihrer Aktivitäten erschwert. Die Regierung hat daher eine Reihe von finanziellen Hilfsmitteln und Maßnahmen beschlossen, um der wirtschaftlichen Unsicherheit entgegenzuwirken und Arbeitsplätze zu sichern.
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Impfzentrum in Ettelbrück
Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann wurden darüber informiert, dass es für einige ältere Menschen an der Nordspitze des Landes, mit einer Einladung zur Covid-19-Impfung, keine freien Termine im Impfzentrum in Ettelbrück mehr gab. Ihnen wurde telefonisch mitgeteilt, dass sie einen Termin in Mondorf vereinbaren müssten. Die Abgeordneten haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt,...
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Zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen entlang von Autobahnen?
Der Aktionsplan gegen Lärm auf großen Verkehrsachsen sieht a priori keinen stärkeren Lärmschutz entlang der A1 vor. Es ist jedoch der DP-Abgeordneten Carole Hartmann zu Ohren gekommen, dass viele Menschen, die in der Nähe der Autobahn wohnen, sich zusätzliche Maßnahmen wünschen. Daher hat Carole Hartmann bei der zuständigen Ministerin nachgefragt, ob weitere Maßnahmen möglich seien.
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Wo stehen die Arbeiten am zukünftigen Moselzentrum in Ehnen?
Am 26. September 2018 wurde der Grundstein für die Renovierung des Ehnener Weinmuseums gelegt. Seitdem ist nicht viel passiert. Carole Hartmann, Mitglied der DP, fragt die zuständigen Minister, in welcher Phase sich der Bau befindet und wann das neue Museum eröffnet wird.
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Ab wann können Hausärzte gegen Covid-19 impfen?
Neben den Impfzentren soll es künftig auch möglich sein, in der Praxis von Hausärzten zu impfen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und André Bauler haben die Gesundheitsministerin unter Anderem gefragt, wann dies möglich sein wird und ob jeder von seinem Hausarzt geimpft werden kann.
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Die Interessen der arbeitenden Leute gehören wieder in den Mittelpunkt
Die DP ist überzeugt, dass jeder Mitarbeiter selber weiß, wie er am besten arbeitet. Sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber wünschen sich mehr Flexibilität - für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie oder für eine bessere Anpassung der Arbeit an das wirtschaftliche Umfeld.
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Förderung luxemburgischer Produkte durch staatliche Unternehmen?
Wie es den DP-Abgeordneten Gilles Baum und Carole Hartmann zugetragen wurde, würde Luxair auf ihren Flügen nicht mehr Luxemburger Crémant, sondern französischen Champagner servieren. Aus diesem Grund wollten die beiden Ost-Abgeordneten von den zuständigen Ministern wissen, was die Gründe dafür sind und ob es nicht angebracht wäre, luxemburgische Produkte durch luxemburgische Staatsunternehmen zu fördern.
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Nosokomiale Infektionen in Luxemburg
Auch in Krankenhäusern können Patienten sich eine Infektion zuziehen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gusty Graas haben die Gesundheitsministerin unter anderem nach den aktuellen Zahlen befragt und wie viele Fachkräfte in diesem Bereich in Luxemburg tätig sind.
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Prioritäre Impfung verschiedener Berufsgruppen?
Anfang Februar hat die Gesundheitsministerin die Details der zweiten Phase der Impfkampagne in Luxemburg bekannt gegeben. Die Abgeordneten Claude Lamberty und Carole Hartmann fragten in ihrer parlamentarischen Anfrage, ob es nicht angebracht wäre, auch Menschen aus anderen sozio-professionellen Gruppen bei der Impfung Vorrang zu geben.
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Kostenerstattung für Lipödemoperationen ab der ersten Stufe
In Luxemburg werden chirurgische Eingriffe bei Lipödemen ab der 3. Stufe von der nationalen Krankenkasse erstattet. Die Abgeordnete der Demokratischen Partei, Carole Hartmann, fragte den zuständigen Minister, warum chirurgische Eingriffe nicht ab der ersten Stufe erstattet werden.
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Wieviel Prozent der Einwohner nehmen regelmäßig am "Large scale testing" teil?
Da die zweite Phase des groß angelegten "Large Scale"-Programms am 24. März 2021 ausläuft, hat die Regierung soeben angekündigt, dass eine dritte Phase am 15. März 2021 beginnen und am 15. Juli 2021 enden wird. In diesem Zusammenhang möchte M.P. Carole Hartmann vom Gesundheitsministerium wissen, wie hoch die durchschnittliche Antwortquote auf Einladungen ist, die im Rahmen des " Large Scale Testing"-Programms...
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Impfung gegen Pneumokokken
In einer Vereinbarung von 2018 zwischen dem Staat des Großherzogtums Luxemburg und der Nationalen Gesundheitskasse wurde vereinbart, dass der Pneumokokken-Impfstoff für Personen über 85 Jahre nicht vollständig erstattet wird. Die Abgeordnete der Demokratischen Partei, Carole Hartmann, fragte den betreffenden Minister nach den Gründen für diese Altersgrenze.
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Zwei neue Gesundheitszentren im Norden und im Osten des Landes
Der Süden und das Zentrum des Landes erhalten zwei neue Gesundheitszentren. Das Gesundheitsministerium untersucht auch, wo neue Gesundheitszentren im Norden und im Osten des Landes aufgebaut werden könnten. Die Abgeordneneten der DP Carole Hartmann und André Bauler haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, welche Kantone als Standort in Betracht gezogen werden.
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Der Staat lässt die Unternehmen nicht im Regen stehen
Der Mittelstandsminister Lex Delles hat 3 zusätzliche Hilfen ins Leben gerufen, die besonders denen Sektoren helfen, die am schwersten von der Corona-Krise betroffen sind: Horeca, Tourismus, Kultur und Veranstaltung
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Was sind die Gründe für die langen Fristen für die Zahlung der Prämie für nachhaltige Mobilität?
Es ist den Abgeordneten der DP Carole Hartmann und Max Hahn zu Ohren gekommen, dass viele Menschen mehrere Monate auf die Zahlung der Prämie für nachhaltige Mobilität warten. Aus diesem Grund haben sie sich beim zuständigen Minister erkundigt, was die Gründe dafür sind und was unternommen wird, um das Verfahren zu beschleunigen.
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Könnten CBD-Produkte innerhalb der EU verboten werdeb?
Die europäische Kommission hat diesen November angekündigt, dass das Cannabidiol (CBD) als Betäubungsmittel eingestuft werden könnte. Dies hätte zur Konsequenz, dass Produkte mit natürlichem CBD innerhalb der EU verboten würden. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gusty Graas haben der Gesundheitsministerin diesbezüglich einige Frage gestellt.
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Ein neuer schneller PCR-Test für Luxembourg?
Ein Start-Up aus dem Bereich der medizinischen Technologie hat einen neuen schnellen PCR-Test entwickelt. Diesen Test kann man in Krankenhäusern und Arztpraxen einsetzen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gusty Graas haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, ob dieser Test auch in Luxemburg erhältlich sein wird.
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Besteht aktuell eine juristische Unsicherheit bei verschiedenen Entlassungen?
Das Gesetz vom 20. Juni 2020 hat die Periode von 26 Wochen Kündigungsschutz bei Arbeitsunfähigkeit während der Zeit vom Krisenzustand ausgesetzt und den gesetzlichen Rahmen geändert. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann hat beim Arbeitsminister nachgefragt, ob eine juristische Unsicherheit für die Arbeitgeber bei Entlassungen, nach Ablauf der 26 Wochen, entstanden sei.
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Wie steht es um die Echternacher Umgehungsstraße?
Schon seit 2013 ist eine Umgehungsstraße bei Echternach vorgesehen, um den Durchgangsverkehr umzuleiten. Laut Koalitionsabkommen hätten die Arbeiten vor Ende 2020 anfangen sollen. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann hat beim zuständigen Minister nachgefragt, wie der Stand der Dinge bei diesem Projekt ist und wann die Arbeiten beginnen sollen. Daneben wollte sie auch wissen, wie weit ein anderes Projekt...
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Welche finanziellen Hilfen sind für den Sportssektor vorgesehen?
Trotz der neuen sanitären Maßnahmen, die Ende Oktober eingeführt wurden, kann im Sportssektor kein Teilzeitarbeitslosengeld angefragt werden. Die DP-Abgeordneten Claude Lamberty und Carole Hartmann haben in diesem Kontext beim Arbeits- und beim Sportsminister nachgefragt, ob andere finanzielle Hilfen für den Sportssektor vorgesehen sind.
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