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Wie kann der Patientenservice bei Mammographien zukünftig verbessert werden?
Die Europäische Kommission hat eine Empfehlung zur Mammographie für Frauen zwischen 45 und 74 Jahren herausgegeben. Derzeit wird in Luxemburg der obligatorische Test nur bei Frauen über 50 durchgeführt. Es dauert auch oft zu lange, einen Termin für eine Untersuchung zu bekommen. Unsere Abgeordnete Carole Hartmann hat beim Gesundheitsministerium nachgefragt, ob sich das in Zukunft ändern wird.
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Wann kommt eine einheitliche digitale Lösung im Luxemburger Gesundheitswesen?
Mit der Gesundheits-App hat das Digital Health Network in Zusammenarbeit mit der AMMD eine Anwendung entwickelt, die es dem Patienten ermöglichen soll, alle seine ärztlichen Aufgaben digital zu erledigen. Würde diese App trotz politischer Einigung nur bedingt und eingeschränkt genutzt? Warum wird die App nicht genutzt und wann gibt es einheitliche Lösungen in dieser Datei? Unsere Stellvertreter Carole...
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Verzögerungen bei Tuberkulosetests für ukrainische Flüchtlinge
Menschen, die aus der Ukraine geflohen sind und in Luxemburg arbeiten oder zur Schule gehen wollen, müssen sich zunächst einer medizinischen Untersuchung und einem Tuberkulosetest unterziehen, um ihre Akte zu vervollständigen. Aufgrund von Verzögerungen bei den Terminen sind viele dieser Personen derzeit im Ablauf blockiert. Wann dürfen diese Menschen anfangen, sich eine Arbeitsstelle zu suchen, und...
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Die Gleichstellung von Frauen und Männern im Luxemburger Sport
In den letzten Jahrzehnten hat sich die Gleichstellungspolitik in Luxemburg kontinuierlich verbessert. Gerade der Sport kann bei dieser Thematik eine wichtige Rolle einnehmen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Claude Lamberty haben bei den zuständigen Minister nachgefragt, wie es um die Gleichstellung von Frauen und Männern im Luxemburger Sport aussieht.
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Keine Einigung zwischen CNS und FAPSYLUX - und jetzt?
Seit Jahren wird versucht, eine Vereinbarung zur Erstattung der psychotherapeutischen Behandlung zu finden. Immer wieder werden die Verhandlungen abgebrochen, weil sich beide Parteien nicht einigen. Der Patient bleibt auf der Strecke. Bis wann soll eine Lösung gefunden werden? Unsere Abgeordnete Carole Hartmann hat beim zuständigen Minister nachgefragt.
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Wird die Impfung gegen Gürtelrose in den nationalen Impfplan aufgenommen?
Menschen über 50 haben das größte Risiko, an Gürtelrose zu erkranken. Impfstoffe können bei der Behandlung und Vorbeugung helfen. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum, Carole Hartmann und Gusty Graas haben bei den zuständigen Ministern nachgefragt, ob der Impfstoff Shingrix, der gegen Gürtelrose eingesetzt wird, in den nationalen Impfplan aufgenommen werden kann.
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Wie viele Männer leiden in Luxemburg unter Brustkrebs?
Auch Männer können an Brustkrebs erkranken. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum, Carole Hartmann und Gusty Graas wollten von der Gesundheitsministerin wissen, wie viele Männer in Luxemburg betroffen sind und ob Mammographien bei Männern durchgeführt werden.
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Wie oft werden Kandidaturen für eine Staatskonzession für eine Apotheke abgelehnt?
Um die staatliche Konzession für eine Apotheke zu erhalten, müssen im Bewerbungsverfahren bestimmte Kriterien erfüllt werden. Die Abgeordneten der Demokratischen Partei, Gilles Baum, Carole Hartmann und Gusty Graas, haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, wie viele Kandidaturen abgelehnt und wie oft erfolgreich gegen eine Absage geklagt wurde.
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Vermisste Personen in Luxemburg
Hin und wieder kommt die Nachricht, dass eine Person, oft auch eine minderjährige Person, vermisst wird. Bei letzterem hatte man das Gefühl, diese Zahl sei in letzter Zeit gestiegen. Wie viele Menschen wurden in den letzten Jahren vermisst? Wie schnell werden diese Personen wiedergefunden? Wann wird ein AMBER Alert gestartet? Können öffentliche Verkehrsmittel bei der Suche nach vermissten Personen...
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Erhöhtes Hautkrebsrisiko – wie können wir uns in Zukunft schützen?
Die Sonne erreicht die Erdoberfläche immer stärker und länger. Mit dem Klimawandel steigt auch das Hautkrebsrisiko. Menschen sind immer häufiger draußen, auch Menschen, die des Berufs wegen draussen arbeiten, sind der Sonneneinstrahlung immer stärker ausgesetzt. Wie sollten wir dieser Gefahr in Zukunft begegnen? Unsere Abgeordneten Claude Lamberty und Carole Hartmann haben bei den zuständigen Ministerien...
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Verbrauch und Verteilung von Gas im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine
Wie viel Gas haben die einzelnen Verbrauchergruppen in den letzten Jahren in Luxemburg verbraucht? Wie will der Energieminister die Gasverteilung im Falle eines Versorgungsengpasses festlegen? Diese Fragen haben unsere Abgeordneten Carole Hartmann und Max Hahn dem Energieminister gestellt.
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Haben die Verzögerungen bei der Preisfestsetzung Auswirkungen auf den Zugang der Patienten zu neuen Arzneimitteln?
Den DP-Abgeordneten Gusty Graas, Carole Hartmann und Gilles Baum ist zu Ohren gekommen, dass sich im Ministerium für Sozialversicherung das Verfahren zur Festsetzung der Preise für neue Medikamente geändert hat. Dies kann zu Verzögerungen führen, bis ein neues Medikament für Patienten verfügbar ist. Warum wurde das Verfahren geändert und wie oft wurde das Zeitlimit von 90 Tagen für eine Preisfestsetzung...
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Wie kommen verschiedene Baustellen im Müllertal voran?
Seit Monaten gibt es im Müllertal zwei Baustellen, die offenbar nicht vorankommen. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann fragten, was der Stand der Dinge diesbezüglich ist und wann die Baustellen fertig sein sollen.
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Was wird unternommen, damit Ärzte aus Drittstaaten schneller eine Arbeitserlaubnis in Luxemburg erhalten können?
Ärzte aus Drittstaaten müssen zunächst ihre Diplome in einem anderen Mitgliedstaat anerkennen lassen, bevor sie in Luxemburg arbeiten dürfen. Da dies in der Praxis insbesondere bei ukrainischen Flüchtlingen Schwierigkeiten bereitet, hat die DP-Abgeordnete Carole Hartmann nachgefragt, wie die Prozeduren vereinfacht werden sollen.
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Weg von einem krankenhauszentrierten Gesundheitssystem
Die Schließung des Geburtshauses Ettelbrück hat uns vor Augen geführt, dass der Ärztemangel bereits heute gravierende Folgen für die Bürgerinnen und Bürger hat.
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Nationalkongress 2022
Auf dem ersten physischen Nationalkongress seit Beginn der Corona-Pandemie hat unsere Partei eine neue Führung gewählt
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Ein Jahr nach dem Hochwasser vom 14. und 15. Juli 2021: Was ist der Stand der Dinge bei unseren Kommunen?
Ein Jahr nach dem Hochwasser vom 14. und 15. Juli fragte die DP-Abgeordnete Carole Hartmann die Innenministerin unter anderem, wie hoch der Gesamtschaden auf kommunaler Ebene sei, und wie viel Geld bereits an die jeweiligen Kommunen ausgezahlt worden sei.
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Wie hat sich die Schwarzarbeit in den letzten Jahren entwickelt?
Mit steigenden Preisen steigt das Risiko von Schwarzarbeit, was zwangsläufig Folgen auf die Steuereinnahmen hat. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann wollten von den zuständigen Ministern unter anderem wissen, ob das Statec über Schätzungen zur Entwicklung der Schwarzarbeit und der Steuerausfälle verfügt und wie viele Kontrollen die ITM in den letzten Jahren durchgeführt hat?
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Der Kampf für die Rechte der Frauen muss weitergehen
In ihrer ‚Tribune Libre‘ spricht unsere Ost-Abgeordnete Carole Hartmann über das Urteil des US Supreme Court, das das Recht auf Abtreibung in Amerika aufgehoben hat. Für unsere Generalsekretärin sind das schlechte Nachrichten für die Selbstbestimmung der Frauen über ihren Körper. Und eine Warnung, dass Frauen weiter für ihre Rechte kämpfen müssen.
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Wie oft werden die verschiedenen Sonderurlaube hierzulande genutzt?
In Luxemburg haben Arbeitnehmer Anspruch auf eine ganze Reihe von Urlaubstagen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Max Hahn wollten vom Arbeitsminister wissen, für wie viele Tage die unterschiedlichen Urlaube in den letzten fünf Jahren im Durchschnitt beantragt wurden und ob Frauen und Männer die Urlaube unterschiedlich beantragen.
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Die Weiterverfolgung der Arbeiten im Echternacher Park
Im Echternacher Park steht auf einem Informationsschild, dass eine historische Studie vom Kulturministerium durchgeführt wird, und dass bis zu deren Abschluss keine Hochwasserschäden vom Juli 2022 behoben werden können. Unsere Abgeordnete Carole Hartmann hat in einer parlamentarischen Anfrage an die Kulturministerin einige Details nachgefragt.
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Wo ist die "beschleunigte Rückerstattung" dran?
Im Oktober 2021 kündigte der damalige Minister für soziale Sicherheit eine „beschleunigte Rückerstattung“ für Arztrechnungen an. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann hat nachgefragt, wie viele Ärzte diese schnellere Rückerstattung anbieten, wie lange die Verzögerungen für diese Erstattungen sind und welche Schritte unternommen werden, um mehr Ärzte dazu zu bringen, die „beschleunigte Rückerstattung“...
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Soll der Bankautomat der Postfiliale in Echternach geschlossen werden?
Der DP-Mitglied Carole Hartmann ist zu Ohren gekommen, dass der Bankautomat der Postfiliale in Echternach geschlossen werden soll. In diesem Zusammenhang wollte sie vom zuständigen Minister wissen, ob dies tatsächlich der Fall sei und ob die Postfiliale ebenfalls geschlossen werden soll.
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Sollte die Verwendung von medizinischem Cannabis ausgeweitet werden?
Seit 2018 ist die Verwendung von medizinischem Cannabis in Luxemburg erlaubt und hilft unter anderem Patienten mit chronischen Schmerzen. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Carole Hartmann haben die zuständigen Minister gefragt, ob medizinisches Cannabis acuh bei der Behandlung weiterer Krankheiten eingesetzt werden solle und ob medizinisches Cannabis künftig auch in Apotheken außerhalb des Krankenhauses...
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Wie groß ist das Problem der « Puffs » in Luxemburg?
In Frankreich werden Puffs, elektronische Wegwerf-Zigaretten, bei jungen Leuten immer beliebter. Das französische Gesundheitsministerium ist besorgt über das Aufkommen einer neuen Generation von Rauchern. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Claude Lamberty wollten von der Gesundheitsministerin wissen, ob „Puffs“ in Luxemburg ein Problem seien und ob es sinnvoll sei, die Bevölkerung über die Risiken...
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Wie kann die Attraktivität des Centre Hospitalier du Nord verbessert werden?
An seinen beiden Standorten Wiltz und Ettelbrück sichert das ChdN die Gesundheitsversorgung für den Norden und teilweise für den Osten des Landes. Was wird in Zukunft getan, um die beiden Standorte auch in Zukunft attraktiv zu machen? Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann haben bei der Gesundheitsministerin unter anderem nachgefragt, ob eine Zusammenarbeit mit der Universität Luxemburg...
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Wann wird der Oberste Rat für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz erneut einberufen?
Das CSSST, das der Gesundheitsdirektion unterstellt ist, hat seit 2018 nicht mehr getagt. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann haben beim Gesundheitsministerium nachgefragt, warum keine Sitzungen mehr stattgefunden haben und ob die Ministerin in naher Zukunft eine Sitzung einberufen wird.
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Sollten Hebammen in Zukunft nicht eine wichtigere Rolle bei der Geburt spielen?
Nach der Schließung der Entbindungsklinik am Standort Ettelbrück des Centre Hospitalier du Nord wird die DP-Abgeordnete Carole Hartmann im Plenarsaal eine erweiterte parlamentarische Frage an die Gesundheitsministerin richten. Wie sieht die Ministerin die Förderung von Hausgeburten, die Einrichtung eines Geburtshauses, wie es sie in Deutschland schon lange gibt, oder die Einrichtung eines Hebammenkrankenwagens?
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Wie geht es mit dem Projekt eines P&R am Bahnhof in Wasserbillig weiter?
Den DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Max Hahn ist zu Ohren gekommen, dass das Projekt des neuen P&R in Wasserbillig beim Bahnhof, unter anderem wegen der Preisexplosion des Materials, vorübergehend gestoppt wurde und neu geplant werden soll. Aus diesem Grund haben sie bei der zuständigen Ministerin nach weiteren Informationen gefragt.
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Wann erhält die ambulante Radiologie Nomenklatursätze?
Bisher gibt es keine Tarife in der Nomenklatur für die ambulante Radiologie. Das bedeutet, dass z.B. ein MRT wird nur dann vollständig von der Krankenkasse übernommen, wenn es im Krankenhaus durchgeführt wird. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum haben bei den betroffenen Ministern nachgefragt, wann das Thema im Nomenklaturausschuss erneut diskutiert wird und ob sie nicht der Meinung...
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Was wird in Luxemburg gegen Endometriose unternommen ?
In Frankreich wurde diesen Monat eine nationale Strategie zur Bekämpfung der Endometriose angekündigt. Eine Krankheit, von der weltweit 180 Millionen Frauen betroffen sind. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Carole Hartmann wollten von den zuständigen Ministern wissen, wie viele Frauen hierzulande an dieser Krankheit leiden und was gegen Endometriose unternommen wird.
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Wie viele Leute haben seit der Reform Elternurlaub in Anspruch genommen?
Die Abgeordneten Carole Hartmann und Max Hahn habe sich bei der Ministerin für Familie und Integration über die verschiedenen Arten von Elternurlaub informiert.
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Wie viele Personen in Luxemburg haben ihren Namen geändert ?
Durch das Gesetz von Dezember 2020 ist es einfacher geworden, seinen Vor- oder Nachnamen zu ändern. Wie viele Personen haben im Jahr 2021 ihren Namen geändert und was sind allgemeine Gründe für solche Anfragen? Unsere Abgeordneten Max Hahn und Carole Hartmann haben nachgefragt.
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Warum gibt es ein Formular der Patiente Vertriedung zu den Impf-Nebenwirkungen?
Auf der Internetseite der Patiente Vertriedung asbl ist, seit dem 26. Januar 2022, ein Formular abrufbar, welches es den Leuten erlaubt Impf-Nebenwirkungen zu melden. Die Abgeordneten Gusty Graas und Carole Hartmann fragen sich, warum es ein solches Formular gibt, un ob es konform zur Gesetzgebung ist.
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Wo stehen die Arbeiten an einem Entschädigungsfonds für „aléa thérapeutique“?
Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass ein Entschädigungsfonds für „aléa thérapeutique“ eingeführt wird. Ereignen sich während der Behandlung Unfälle, ohne dass Fehler des Gesundheitsdienstleisters vorliegen, soll dieser Fonds die Patienten entschädigen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gusty Graas haben bei den zuständigen Ministern nachgefragt, wo die Arbeiten stehen und ob dieser Fonds noch...
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Wie hoch ist die Beteiligung am Früherkennungsprogramm „Bilan 30“?
Der audiophonologische Dienst bietet eine Früherkennung von Sprachdefiziten bei Kindern im Alter von 30 Monaten. Die DP-Abgeordneten Max Hahn, Claude Lamberty und Carole Hartmann haben der Gesundheitsministerin Fragen zur Partizipation und aktuellen Problemen bei der Terminvereinbarung gestellt.
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Wie viele Anträge zur Unterstützung von Hochwasserschutzmaßnahmen wurden bereits genehmigt?
Nach den Überschwemmungen im vergangenen Juli haben sich viele Menschen und Kommunen entschieden, in Hochwasserschutzmaßnahmen zu investieren, die auch vom Wasserfonds finanziell unterstützt werden. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Carole Hartmann erkundigten sich unter anderem, wie viele Anträge bereits eingegangen und wie viele davon bereits bearbeitet worden sind.
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Pädiatrie in Luxemburg
Ist das Kind krank, aber der Kinderarzt gerade nicht erreichbar, können Eltern ihr Kind in die Kinderklinik, in die Bohler Klinik oder in die Kinderambulanz im Nordkrankenhaus bringen. Neben langen Wartezeiten, müssen vor allem Eltern aus dem Norden und Osten des Landes oft lange Anfahrtswege auf sich nehmen. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann wollten deshalb von der Gesundheitsministerin...
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Was unternimmt die Ministerin gegen die langen Wartezeiten bei der Ausstellung der Quarantäne- oder Testverordnungen?
Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gusty Graas haben nachgefragt, was die Gründe für die Verzögerung bei der Ausstellung der Isolations-, Quarantäne- und PCR-Test-Verordnungen seien, und wie die Wartezeit verkürzt werden soll.
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Vergütung für Ärzte in der Facharztausbildung
Mit dem Gesetz vom 31. Juli 2020 wurden die Vergütungen für Ärzte in der Facharztausbildung angepasst. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und André Bauler wollten von der Gesundheitsministerin unter anderem wissen, ob Ärzte in der Facharztausbildung bereits diese angepasste Vergütung erhalten und falls nicht, ob eine rückwirkende Erstattung der Differenz vorgesehen ist.
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Reaktion des Ministers auf den Aufruf zur Covid-Demonstration vor dem Krankenhaus Robert-Schuman?
Die DP-Abgeordneten Claude LAMBERTY und Carole HARTMANN wollen wissen, wie der zuständige Minister auf den Aufruf zur Demonstration vor dem Krankenhaus Robert-Schuman nächste Woche reagiert, insbesondere im Hinblick auf den Verlauf der Demonstrationen in den letzten Wochen.
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Warum wurde mehreren schwangeren Frauen die Auffrischimpfung verweigert ?
Trotz Einladung zur Auffrischimpfung wurde mehreren Schwangeren im Impfzentrum die Impfung verweigert. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Claude Lamberty haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, warum dies der Fall ist und was unternommen wird, um diesen Frauen den Zugang zu ihrer Auffrischungsimpfung zu ermöglichen.
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Hochwasserschäden im Echternacher Park: warum liegen die Reperaturen noch immer auf Eis ?
Die Hochwasserschäden im Echternacher Park sind bis heute noch immer nicht repariert worden. Die Abgeordneten Carole Hartmann und André Bauler haben sich deshalb bei der Kulturministerin über die Gründe dieser Verzögerung und über die voraussichtliche Fertigstellung der Reparaturarbeiten informiert.
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Neue P&R im Kanton Remich?
Aus der Antwort des Ministers auf eine parlamentarische Anfrage geht hervor, dass keine zusätzlichen P&R im Kanton Remich vorgesehen sind. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann wollte wissen, warum dies so sei und ob es nicht dennoch sinnvoll wäre, die Parkmöglichkeiten in der Region zu verbessern.
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Wann kommt die Echternacher Umgehungsstraße?
Die Arbeiten an der Echternacher Umgehungsstraße könnten laut Aussagen des Mobilitätsministers von 2020 Ende 2021 beginnen. Deshalb wollte die DP-Abgeordnete Carole Hartmann wissen, was der Stand der Dinge bei diesem Projekt ist, und wann die Bauarbeiten tatsächlich anfangen werden.
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Konkrete Informationen zur finanziellen Unterstützung der betroffenen Gemeinden im Kontext des Hochwassers Mitte Juli
Nach dem Hochwasser Mitte Juli stellte die Regierung betroffenen Haushalten, Unternehmen und Kommunen eine finanzielle Unterstützung von 100 Millionen zur Verfügung. Die DP Abgeordnete Carole Hartmann bat die Innenministerin um konkrete Informationen zur finanziellen Unterstützung der betroffenen Gemeinden.
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Wird das Personal im Jugendschutz aufgestockt?
Immer häufiger hört man von Kindesmissbrauch und Misshandlung von Kindern und Jugendlichen. Da Luxemburg sicherlich kein isoliertes Land ist und die Zahlen tendenziell steigen, haben unsere Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann den zuständigen Ministern einige Fragen gestellt.
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Wie beurteilt der Arbeitsminister die im Rahmen der Kurzarbeit angebotenen Schulungen?
Um Entlassungen während des durch die Covid-19-Pandemie verursachten Wirtschaftsabschwungs zu verhindern, führte die luxemburgische Regierung eine Kurzarbeitsregelung ein. Darüber hinaus bot das Ministerium für Arbeit, Beschäftigung, Sozial- und Solidarwirtschaft Gutscheine für Weiterbildungsmaßnahmen an. Die Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann erkundigen sich nach der Einschätzung des Arbeitsministers...
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Warum ist die Straße zwischen Bäerdref und Vugelsmillen immer noch gesperrt?
Die Überschwemmungen vom Juli 2021 haben die Straße zwischen Bäerdref und Vugelsmillen schwer beschädigt. Die Abgeordnete Carole Hartmann bittet den Minister für Mobilität und öffentliche Arbeiten um weitere Informationen über die Sanierung der Straße.
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Wie sieht es mit der Gültigkeit der Covid-19-Impfung aus?
Manche Länder schränken die Gültigkeit der Covid-19-Impfung für die Einreise ein. Für Personen, die Anfang des Jahres geimpft wurden, läuft die Gültigkeit der Impfung demnach bald aus. Die DP-Abgeordneten Claude Lamberty und Carole Hartmann haben bei den zuständigen Ministern nachgefragt, ob auch Luxemburg ein solches Gültigkeitslimitt vorsieht und was auf EU-Niveau unternommen werden kann.
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RGTR-Reform: Was unternimmt das Ministerium, um die Buslinien 110 und 111 wieder attraktiv zu machen?
Die neuen Buslinien 110 und 111 sind nach der RGTR-Reform für viele Menschen nicht mehr interessant genug, um das Auto stehen zu lassen, das hört man immer wieder aus der Region. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann hat deshalb beim zuständigen Minister nachgefragt, auf welche Art und Weise er gedenkt, diese Linien attraktiver zu machen.
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Wie schnell können vom Hochwasser betroffene Unternehmen mit Hilfe rechnen?
Viele Unternehmen, Hotels, Restaurants, Cafés und Campingplätze, die bereits stark unter der Eindämmung gelitten haben, haben nun durch das Hochwasser enorme Schäden erlitten. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann fragte den Mittelstandsminister Lex Delles, ob diese Unternehmen Vorschüsse erhalten können und wann sie mit der angeforderten Unterstützung rechnen können.
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Geringeres Hochwasserrisiko durch zusätzliche Rückhaltemaßnahmen entlang der Flüsse?
Könnte die Installation von Polder, die bei Hochwasser die Wassermassen auffangen, das Hochwasserrisiko entlang von Flüssen verringern? Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann haben nachgefragt.
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Risiko einer 4. Infektionswelle von Covid-19
Die Delta-Variante von Covid-19 verbreitet sich in Europa immer mehr. Dies lässt die Sorge aufkommen, dass uns im Herbst eine vierte Infektionswelle treffen könnte. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, wie sie das Risiko einer 4. Welle hier im Land einschätzt und ob bereits Vorbereitungen für diesen Fall getroffen werden.
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Obligatorische Defibrillatoren in öffentlichen Gebäuden?
Defibrillatoren können Leben retten, das hat der jüngste Fall des dänischen Fußballers Christian Eriksen einmal mehr gezeigt. Die Abgeordneten Carole Hartmann, Claude Lamberty und Max Hahn wollten von den zuständigen Ministerien wissen, was vorgesehen ist, um noch mehr solcher Geräte im öffentlichen Raum zu installieren.
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Diskriminierung von Homosexuellen bei der Blutspende
Derzeit dürfen schwule Männer 12 Monate lang keinen Sex haben, wenn sie in Luxemburg Blut spenden wollen. In anderen Ländern, wie z.B. im Vereinigten Königreich wird beim Sexualverhalten das Prinzip des individuellen Risikos angewandt, so dass Homosexuelle nicht diskriminiert werden. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum wollten von der zuständigen Ministerin wissen, ob die Diskriminierung...
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Kombination verschiedener Impfstoffe gegen Covid-19
Eine rezente Studie der Universität des Saarlandes weist darauf hin, dass eine Kombination der Impfstoffe von AstraZeneca und Biontech/Pfizer zu einer höheren Immunisierung führt. Die DP-Abgeordneten Claude Lamberty und Carole Hartmann haben bei der Gesundheitsministerin unter Anderem nachgefragt, ob eine solche Kombination, nach Bestätigung der Resultate, auch in Luxemburg in Betracht gezogen wird?
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Mehr Hitzewellen durch den Klimawandel: Wie sieht der Impakt in Luxemburg aus?
Aufgrund des Klimawandels werden Hitzewellen immer häufiger. Dies erhöht auch das Risiko von Dehydration und Hitzetod, insbesondere bei älteren und kranken Menschen. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann haben der Gesundheitsministerin eine Reihe von Fragen zu diesem Thema gestellt, unter anderem, wie viele Hitzetote und Dehydrationen es hierzulande in den letzten Jahren gegeben hat.
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Umwelt und Medizin Hand in Hand
Unsere Umwelt hat einen direkten Einfluss auf unsere Gesundheit – in vielerlei Hinsicht. Das hat uns die Covid-Pandemie sehr deutlich gemacht. Deshalb will die DP den Stellenwert der Umweltmedizin im Besonderen und der Gesundheitspolitik im Allgemeinen steigern.
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Keine Genehmigung für eine Skulptur in Echternach?
Am Pfingstdienstag wird vor der Basilika eine Bronzeskulptur als Hommage an die Springprozession eingeweiht. Da der Standort als nationales Denkmal eingestuft ist, muss das Kulturministerium eine Genehmigung für diese Skulptur erteilt haben. In diesem Zusammenhang haben unsere Abgeordneten Carole Hartmann und André Bauler eine dringende parlamentarische Anfrage gestellt. 
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„Stealthing“ – Muss die Definition von Vergewaltigung im Strafrecht muss neu angepasst werden?
Wenn der Sexualpartner beim Geschlechtsverkehr das Kondom auszieht, ohne der Partnerin etwas davon zu sagen, wird das als ‚stealthing‘ bezeichnet. Dies ist nicht nur ein schwerwiegender Vertrauensbruch, sondern kann auch gesundheitliche Folgen für beide Partner haben. Wie wird hier in Luxemburg mit diesem Phänomen umgegangen? Was ist in einem solchen Fall im Strafrecht vorgesehen? Muss das Strafrecht...
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Wie viele Personen haben ihren Namen bisher geändert?
Im Dezember wurde ein neues Gesetz verabschiedet, das die Änderung des Namens oder Vornamens vereinfachen soll. Wie viele Personen haben diese Gelegenheit bisher genutzt, wie lange dauert der Prozess und waren alle Bewerbungen erfolgreich? Unsere Abgeordnete Carole Hartmann hat beim zuständigen Justizministerium nachgefragt.
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Einführung eines dritten Geschlechts
Die jüngsten Diskussionen haben das Thema Geschlecht und seine Bedeutung in einer Gesellschaft wiederbelebt. Gesetzestexte sollten auch in Zukunft inklusiver sein und sich an eine sich verändernde Gesellschaft anpassen. Das Koalitionsabkommen 2018-2023 sieht ein drittes Geschlecht vor, dh eine dritte Option im Zivilstatus. Wie schreitet die Arbeit an diesem Projekt voran und was genau ist hier geplant?...
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Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen während der Covid-Pandemie
Die nationale Gesundheitskasse hat 2020 über 1,1 Millionen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen erfasst, was einem deutlichen Anstieg gegenüber 2019 entspricht. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann wollte vom Minister für soziale Sicherheit unter Anderem wissen, welche Sektoren am stärksten betroffen waren, wie lange die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen durchschnittlich dauerten und wie oft sie verlängert...
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Verlängerung der Kurzarbeit im Bausektor
Aufgrund des Mangels an Rohstoffen und anderen Materialien hat die Regierung beschlossen, die Kurzarbeit im Bausektor bis Juni zu verlängern. In diesem Zusammenhang haben die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann die zuständigen Minister unter Anderem gefragt, wie viele Unternehmen hiervon betroffen sind und welche Bedingungen erfüllt sein müssen, um die Kurzarbeit beantragen zu können.
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Was passiert wenn die Sorgerechts Absprache nicht berücksichtigt oder ein Kind vom Partner entführt wird?
Im Falle einer Scheidung ist ein gemeinsames Sorgerecht oft ein Kompromiss der klären soll,bei wem die Kinder wann und wie lange sein dürfen. Was vereinbart wurde, wird jedoch nicht immer eingehalten. Immer öfter hört man von Fällen, in denen ein Elternteil die Kinder länger bei sich hat oder ihnen nicht erlaubt, zu ihrem Ex-Partner zurückzukehren. Manchmal werden die Kinder sogar ins Ausland gebracht...
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Sind die Organtransplantationen aufgrund der Pandemie rückläufig?
Aufgrund der Covid-Krise mussten viele andere medizinische Eingriffe und Behandlungen abgesagt oder verschoben werden. Dies gilt auch für Organtransplantationen, insbesondere Nierentransplantationen. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann hat die Gesundheitsministerin unter anderem gefragt, wie viele Nierentransplantationen während der Pandemie abgesagt werden mussten, wie viele Patienten in diesem Land...
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Depressionen nach der Geburt
Die Geburt eines Kindes ist einer der schönsten Momente im Leben aller Eltern. In vereinzelten Fällen kommt es allerdings vor, dass die Mutter oder der Vater eine „postnatale Depression“ entwickelt und alles andere als positive Emotionen verspürt. In diesem Kontext hat sich die DP-Abgeordnete Carole Hartmann bei der Ministerin für Gesundheit über die in Luxemburg bestehenden Behandlungsmöglichkeiten...
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Wie ist die Situation sexuell übertragbarer Krankheiten in Luxemburg?
Sexuell übertragbare Krankheiten sind immer noch eine echte Bedrohung für unsere Gesundheit. Antibiotikaresistenzen tragen zudem dazu bei, dass bestimmte Krankheiten wieder gefährlicher werden. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Claude Lamberty haben die zuständigen Minister gefragt, wie viele Fälle von sexuell übertragbaren Krankheiten in Luxemburg auftreten und welche Maßnahmen ergriffen werden,...
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Wie stark haben die Rebstöcke in Luxemburg unter dem rezenten Frost gelitten?
Nachdem vor kurzem Frost in ganz Frankreich erheblichen Schaden an den Rebstöcken angerichtet hat, wollen die Abgeordneten der DP André Bauler, Gilles Baum und Carole Hartmann vom zuständigen Minister wissen, wie die Situation in Luxemburg aussieht.
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Wie sieht es mit den Kapazitäten der Abfallentsorgung aus?
Mit dem ständigen Wachstum unserer Population steigt auch die Anzahl an Müll, den die lokalen Autoritäten entsorgen müssen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum haben bei der Ministerin für Umwelt, Klima und nachhaltige Entwicklung u.a. nachgefragt, ob man bereits planen würde die Kapazitäten der Verbrennungsanlage in Leudelingen und der Mülldeponie Muertendall auszubauen.
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Operationen an intersexuellen Kindern - zukünftig auch in Luxemburg verboten?
Operationen an intersexuellen Kindern sind keine Seltenheit. Intersexualität wird oft als medizinisches Problem angesehen, das angegangen werden muss. Unabhängig davon, ob diese Kinder gesund sind, werden sie einer Wahl beraubt, die sie zu einem späteren Zeitpunkt selber hätten treffen dürfen. In Deutschland soll nun ein Gesetz diese Praxis verbieten und intersexuelle Kinder in ihrer Selbstbestimmung...
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Sonderurlaub im Falle einer Fehlgeburt?
Eine Fehlgeburt ist für jedes Elternpaar ein schrecklicher Moment. Ein Ende eines neuen Lebens, noch bevor es begann. In Neuseeland wurde ein Gesetz verabschiedet, das es Eltern erlaubt, in diesem Fall zusätzlichen Urlaub zu nehmen. Sie sollten in dieser Situation Zeit haben, um ihren Verlust zu betrauern. Die Abgeordneten Carole Hartmann und Max Hahn haben nachgefragt, ob solche Sonderurlaubstage...
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Einsatz vun Schnelltests in den Krankenhäusern
Obwohl Krankenhäuser strenge Hygienemaßnahmen einhalten, können Patienten sich im Krankenhaus dennoch mit Covid-19 infizieren. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und André Bauler haben die Gesundheitsministerin nach Statistiken gefagt und wie oft Schnelltests in Krankenhäusern zum Schutz der Patienten eingesetzt werden.
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Wie können wir insbesondere junge Menschen vor Hassreden im Internet schützen?
Das Phänomen des ‚Hate speech‘ wird in der Gesellschaft immer weiter verbreitet. Nicht nur, aber vor allem Kinder und Jugendliche sind diesen Kommentaren mit all ihren Konsequenzen ausgesetzt. Wie hat sich dieses Problem im Laufe der Jahre entwickelt, was kann getan werden, um dem entgegenzuwirken, und wie können sich insbesondere junge Menschen vor Hassreden im Internet schützen und dagegen vorgehen?...
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Wie viele Kontrollen gab es im Gastronomiegewerbe während der Krise?
Während der Krise führte die ITM auch Inspektionen im Gastronomiegewerbe durch. Natürlich sind diese Kontrollen wichtig, aber einige Unternehmen müssen jetzt in kurzer Zeit größere Arbeiten erledigen. Sie befürchten, dass sie während sie diese während der auferlegten Zeit aufgrund der Pandemie nicht hinbekommen, und einigen fehlt es auch an den nötigen finanziellen Mitteln. Die DP-Abgeordneten Carole...
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Spotlight: Carole Hartmann
Mit den letzten Parlamentswahlen gelang der Präsidentin der DP Osten der Sprung in die Abgeordnetenkammer und seitdem ist sie eine der jüngsten Abgeordneten auf dem ‚Krautmarkt‘. Wir haben mit der Anwältin über ihre politischen Prioritäten, ihre Sorgen um die Unternehmen und die lokalen Herausforderungen für die Gemeinde Echternach gesprochen.
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Hebammen ohne Einladung zur Covid-19-Impfung
Es wurde uns zugetragen, dass einige liberale Hebammen noch keine Einladung zur Covid-19-Impfung erhalten haben. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann hat bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, ob dieses Problem bekannt ist und ob andere Angehörige der Gesundheitsberufe betroffen sind.
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Den Schwächsten unter die Arme greifen
Die Corona-Pandemie mit ihren mehr oder weniger schweren Lockdowns hat unsere Wirtschaft ausgebremst und die Aufnahme ihrer Aktivitäten erschwert. Die Regierung hat daher eine Reihe von finanziellen Hilfsmitteln und Maßnahmen beschlossen, um der wirtschaftlichen Unsicherheit entgegenzuwirken und Arbeitsplätze zu sichern.
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Impfzentrum in Ettelbrück
Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann wurden darüber informiert, dass es für einige ältere Menschen an der Nordspitze des Landes, mit einer Einladung zur Covid-19-Impfung, keine freien Termine im Impfzentrum in Ettelbrück mehr gab. Ihnen wurde telefonisch mitgeteilt, dass sie einen Termin in Mondorf vereinbaren müssten. Die Abgeordneten haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt,...
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Zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen entlang von Autobahnen?
Der Aktionsplan gegen Lärm auf großen Verkehrsachsen sieht a priori keinen stärkeren Lärmschutz entlang der A1 vor. Es ist jedoch der DP-Abgeordneten Carole Hartmann zu Ohren gekommen, dass viele Menschen, die in der Nähe der Autobahn wohnen, sich zusätzliche Maßnahmen wünschen. Daher hat Carole Hartmann bei der zuständigen Ministerin nachgefragt, ob weitere Maßnahmen möglich seien.
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Wo stehen die Arbeiten am zukünftigen Moselzentrum in Ehnen?
Am 26. September 2018 wurde der Grundstein für die Renovierung des Ehnener Weinmuseums gelegt. Seitdem ist nicht viel passiert. Carole Hartmann, Mitglied der DP, fragt die zuständigen Minister, in welcher Phase sich der Bau befindet und wann das neue Museum eröffnet wird.
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Ab wann können Hausärzte gegen Covid-19 impfen?
Neben den Impfzentren soll es künftig auch möglich sein, in der Praxis von Hausärzten zu impfen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und André Bauler haben die Gesundheitsministerin unter Anderem gefragt, wann dies möglich sein wird und ob jeder von seinem Hausarzt geimpft werden kann.
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Die Interessen der arbeitenden Leute gehören wieder in den Mittelpunkt
Die DP ist überzeugt, dass jeder Mitarbeiter selber weiß, wie er am besten arbeitet. Sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber wünschen sich mehr Flexibilität - für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie oder für eine bessere Anpassung der Arbeit an das wirtschaftliche Umfeld.
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Förderung luxemburgischer Produkte durch staatliche Unternehmen?
Wie es den DP-Abgeordneten Gilles Baum und Carole Hartmann zugetragen wurde, würde Luxair auf ihren Flügen nicht mehr Luxemburger Crémant, sondern französischen Champagner servieren. Aus diesem Grund wollten die beiden Ost-Abgeordneten von den zuständigen Ministern wissen, was die Gründe dafür sind und ob es nicht angebracht wäre, luxemburgische Produkte durch luxemburgische Staatsunternehmen zu fördern.
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Nosokomiale Infektionen in Luxemburg
Auch in Krankenhäusern können Patienten sich eine Infektion zuziehen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gusty Graas haben die Gesundheitsministerin unter anderem nach den aktuellen Zahlen befragt und wie viele Fachkräfte in diesem Bereich in Luxemburg tätig sind.
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Prioritäre Impfung verschiedener Berufsgruppen?
Anfang Februar hat die Gesundheitsministerin die Details der zweiten Phase der Impfkampagne in Luxemburg bekannt gegeben. Die Abgeordneten Claude Lamberty und Carole Hartmann fragten in ihrer parlamentarischen Anfrage, ob es nicht angebracht wäre, auch Menschen aus anderen sozio-professionellen Gruppen bei der Impfung Vorrang zu geben.
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Kostenerstattung für Lipödemoperationen ab der ersten Stufe
In Luxemburg werden chirurgische Eingriffe bei Lipödemen ab der 3. Stufe von der nationalen Krankenkasse erstattet. Die Abgeordnete der Demokratischen Partei, Carole Hartmann, fragte den zuständigen Minister, warum chirurgische Eingriffe nicht ab der ersten Stufe erstattet werden.
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Wieviel Prozent der Einwohner nehmen regelmäßig am "Large scale testing" teil?
Da die zweite Phase des groß angelegten "Large Scale"-Programms am 24. März 2021 ausläuft, hat die Regierung soeben angekündigt, dass eine dritte Phase am 15. März 2021 beginnen und am 15. Juli 2021 enden wird. In diesem Zusammenhang möchte M.P. Carole Hartmann vom Gesundheitsministerium wissen, wie hoch die durchschnittliche Antwortquote auf Einladungen ist, die im Rahmen des " Large Scale Testing"-Programms...
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Impfung gegen Pneumokokken
In einer Vereinbarung von 2018 zwischen dem Staat des Großherzogtums Luxemburg und der Nationalen Gesundheitskasse wurde vereinbart, dass der Pneumokokken-Impfstoff für Personen über 85 Jahre nicht vollständig erstattet wird. Die Abgeordnete der Demokratischen Partei, Carole Hartmann, fragte den betreffenden Minister nach den Gründen für diese Altersgrenze.
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Zwei neue Gesundheitszentren im Norden und im Osten des Landes
Der Süden und das Zentrum des Landes erhalten zwei neue Gesundheitszentren. Das Gesundheitsministerium untersucht auch, wo neue Gesundheitszentren im Norden und im Osten des Landes aufgebaut werden könnten. Die Abgeordneneten der DP Carole Hartmann und André Bauler haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, welche Kantone als Standort in Betracht gezogen werden.
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Der Staat lässt die Unternehmen nicht im Regen stehen
Der Mittelstandsminister Lex Delles hat 3 zusätzliche Hilfen ins Leben gerufen, die besonders denen Sektoren helfen, die am schwersten von der Corona-Krise betroffen sind: Horeca, Tourismus, Kultur und Veranstaltung
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Was sind die Gründe für die langen Fristen für die Zahlung der Prämie für nachhaltige Mobilität?
Es ist den Abgeordneten der DP Carole Hartmann und Max Hahn zu Ohren gekommen, dass viele Menschen mehrere Monate auf die Zahlung der Prämie für nachhaltige Mobilität warten. Aus diesem Grund haben sie sich beim zuständigen Minister erkundigt, was die Gründe dafür sind und was unternommen wird, um das Verfahren zu beschleunigen.
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Könnten CBD-Produkte innerhalb der EU verboten werdeb?
Die europäische Kommission hat diesen November angekündigt, dass das Cannabidiol (CBD) als Betäubungsmittel eingestuft werden könnte. Dies hätte zur Konsequenz, dass Produkte mit natürlichem CBD innerhalb der EU verboten würden. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gusty Graas haben der Gesundheitsministerin diesbezüglich einige Frage gestellt.
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Ein neuer schneller PCR-Test für Luxembourg?
Ein Start-Up aus dem Bereich der medizinischen Technologie hat einen neuen schnellen PCR-Test entwickelt. Diesen Test kann man in Krankenhäusern und Arztpraxen einsetzen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gusty Graas haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, ob dieser Test auch in Luxemburg erhältlich sein wird.
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Besteht aktuell eine juristische Unsicherheit bei verschiedenen Entlassungen?
Das Gesetz vom 20. Juni 2020 hat die Periode von 26 Wochen Kündigungsschutz bei Arbeitsunfähigkeit während der Zeit vom Krisenzustand ausgesetzt und den gesetzlichen Rahmen geändert. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann hat beim Arbeitsminister nachgefragt, ob eine juristische Unsicherheit für die Arbeitgeber bei Entlassungen, nach Ablauf der 26 Wochen, entstanden sei.
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Wie steht es um die Echternacher Umgehungsstraße?
Schon seit 2013 ist eine Umgehungsstraße bei Echternach vorgesehen, um den Durchgangsverkehr umzuleiten. Laut Koalitionsabkommen hätten die Arbeiten vor Ende 2020 anfangen sollen. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann hat beim zuständigen Minister nachgefragt, wie der Stand der Dinge bei diesem Projekt ist und wann die Arbeiten beginnen sollen. Daneben wollte sie auch wissen, wie weit ein anderes Projekt...
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Welche finanziellen Hilfen sind für den Sportssektor vorgesehen?
Trotz der neuen sanitären Maßnahmen, die Ende Oktober eingeführt wurden, kann im Sportssektor kein Teilzeitarbeitslosengeld angefragt werden. Die DP-Abgeordneten Claude Lamberty und Carole Hartmann haben in diesem Kontext beim Arbeits- und beim Sportsminister nachgefragt, ob andere finanzielle Hilfen für den Sportssektor vorgesehen sind.
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Wie kann der Patientenservice bei Mammographien zukünftig verbessert werden?
Die Europäische Kommission hat eine Empfehlung zur Mammographie für Frauen zwischen 45 und 74 Jahren herausgegeben. Derzeit wird in Luxemburg der obligatorische Test nur bei Frauen über 50 durchgeführt. Es dauert auch oft zu lange, einen Termin für eine Untersuchung zu bekommen. Unsere Abgeordnete Carole Hartmann hat beim Gesundheitsministerium nachgefragt, ob sich das in Zukunft ändern wird.
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Wann kommt eine einheitliche digitale Lösung im Luxemburger Gesundheitswesen?
Mit der Gesundheits-App hat das Digital Health Network in Zusammenarbeit mit der AMMD eine Anwendung entwickelt, die es dem Patienten ermöglichen soll, alle seine ärztlichen Aufgaben digital zu erledigen. Würde diese App trotz politischer Einigung nur bedingt und eingeschränkt genutzt? Warum wird die App nicht genutzt und wann gibt es einheitliche Lösungen in dieser Datei? Unsere Stellvertreter Carole...
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Verzögerungen bei Tuberkulosetests für ukrainische Flüchtlinge
Menschen, die aus der Ukraine geflohen sind und in Luxemburg arbeiten oder zur Schule gehen wollen, müssen sich zunächst einer medizinischen Untersuchung und einem Tuberkulosetest unterziehen, um ihre Akte zu vervollständigen. Aufgrund von Verzögerungen bei den Terminen sind viele dieser Personen derzeit im Ablauf blockiert. Wann dürfen diese Menschen anfangen, sich eine Arbeitsstelle zu suchen, und...
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Die Gleichstellung von Frauen und Männern im Luxemburger Sport
In den letzten Jahrzehnten hat sich die Gleichstellungspolitik in Luxemburg kontinuierlich verbessert. Gerade der Sport kann bei dieser Thematik eine wichtige Rolle einnehmen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Claude Lamberty haben bei den zuständigen Minister nachgefragt, wie es um die Gleichstellung von Frauen und Männern im Luxemburger Sport aussieht.
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Keine Einigung zwischen CNS und FAPSYLUX - und jetzt?
Seit Jahren wird versucht, eine Vereinbarung zur Erstattung der psychotherapeutischen Behandlung zu finden. Immer wieder werden die Verhandlungen abgebrochen, weil sich beide Parteien nicht einigen. Der Patient bleibt auf der Strecke. Bis wann soll eine Lösung gefunden werden? Unsere Abgeordnete Carole Hartmann hat beim zuständigen Minister nachgefragt.
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Wird die Impfung gegen Gürtelrose in den nationalen Impfplan aufgenommen?
Menschen über 50 haben das größte Risiko, an Gürtelrose zu erkranken. Impfstoffe können bei der Behandlung und Vorbeugung helfen. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum, Carole Hartmann und Gusty Graas haben bei den zuständigen Ministern nachgefragt, ob der Impfstoff Shingrix, der gegen Gürtelrose eingesetzt wird, in den nationalen Impfplan aufgenommen werden kann.
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Wie viele Männer leiden in Luxemburg unter Brustkrebs?
Auch Männer können an Brustkrebs erkranken. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum, Carole Hartmann und Gusty Graas wollten von der Gesundheitsministerin wissen, wie viele Männer in Luxemburg betroffen sind und ob Mammographien bei Männern durchgeführt werden.
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Wie oft werden Kandidaturen für eine Staatskonzession für eine Apotheke abgelehnt?
Um die staatliche Konzession für eine Apotheke zu erhalten, müssen im Bewerbungsverfahren bestimmte Kriterien erfüllt werden. Die Abgeordneten der Demokratischen Partei, Gilles Baum, Carole Hartmann und Gusty Graas, haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, wie viele Kandidaturen abgelehnt und wie oft erfolgreich gegen eine Absage geklagt wurde.
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Vermisste Personen in Luxemburg
Hin und wieder kommt die Nachricht, dass eine Person, oft auch eine minderjährige Person, vermisst wird. Bei letzterem hatte man das Gefühl, diese Zahl sei in letzter Zeit gestiegen. Wie viele Menschen wurden in den letzten Jahren vermisst? Wie schnell werden diese Personen wiedergefunden? Wann wird ein AMBER Alert gestartet? Können öffentliche Verkehrsmittel bei der Suche nach vermissten Personen...
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Erhöhtes Hautkrebsrisiko – wie können wir uns in Zukunft schützen?
Die Sonne erreicht die Erdoberfläche immer stärker und länger. Mit dem Klimawandel steigt auch das Hautkrebsrisiko. Menschen sind immer häufiger draußen, auch Menschen, die des Berufs wegen draussen arbeiten, sind der Sonneneinstrahlung immer stärker ausgesetzt. Wie sollten wir dieser Gefahr in Zukunft begegnen? Unsere Abgeordneten Claude Lamberty und Carole Hartmann haben bei den zuständigen Ministerien...
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Verbrauch und Verteilung von Gas im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine
Wie viel Gas haben die einzelnen Verbrauchergruppen in den letzten Jahren in Luxemburg verbraucht? Wie will der Energieminister die Gasverteilung im Falle eines Versorgungsengpasses festlegen? Diese Fragen haben unsere Abgeordneten Carole Hartmann und Max Hahn dem Energieminister gestellt.
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Haben die Verzögerungen bei der Preisfestsetzung Auswirkungen auf den Zugang der Patienten zu neuen Arzneimitteln?
Den DP-Abgeordneten Gusty Graas, Carole Hartmann und Gilles Baum ist zu Ohren gekommen, dass sich im Ministerium für Sozialversicherung das Verfahren zur Festsetzung der Preise für neue Medikamente geändert hat. Dies kann zu Verzögerungen führen, bis ein neues Medikament für Patienten verfügbar ist. Warum wurde das Verfahren geändert und wie oft wurde das Zeitlimit von 90 Tagen für eine Preisfestsetzung...
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Wie kommen verschiedene Baustellen im Müllertal voran?
Seit Monaten gibt es im Müllertal zwei Baustellen, die offenbar nicht vorankommen. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann fragten, was der Stand der Dinge diesbezüglich ist und wann die Baustellen fertig sein sollen.
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Was wird unternommen, damit Ärzte aus Drittstaaten schneller eine Arbeitserlaubnis in Luxemburg erhalten können?
Ärzte aus Drittstaaten müssen zunächst ihre Diplome in einem anderen Mitgliedstaat anerkennen lassen, bevor sie in Luxemburg arbeiten dürfen. Da dies in der Praxis insbesondere bei ukrainischen Flüchtlingen Schwierigkeiten bereitet, hat die DP-Abgeordnete Carole Hartmann nachgefragt, wie die Prozeduren vereinfacht werden sollen.
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Weg von einem krankenhauszentrierten Gesundheitssystem
Die Schließung des Geburtshauses Ettelbrück hat uns vor Augen geführt, dass der Ärztemangel bereits heute gravierende Folgen für die Bürgerinnen und Bürger hat.
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Nationalkongress 2022
Auf dem ersten physischen Nationalkongress seit Beginn der Corona-Pandemie hat unsere Partei eine neue Führung gewählt
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Ein Jahr nach dem Hochwasser vom 14. und 15. Juli 2021: Was ist der Stand der Dinge bei unseren Kommunen?
Ein Jahr nach dem Hochwasser vom 14. und 15. Juli fragte die DP-Abgeordnete Carole Hartmann die Innenministerin unter anderem, wie hoch der Gesamtschaden auf kommunaler Ebene sei, und wie viel Geld bereits an die jeweiligen Kommunen ausgezahlt worden sei.
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Wie hat sich die Schwarzarbeit in den letzten Jahren entwickelt?
Mit steigenden Preisen steigt das Risiko von Schwarzarbeit, was zwangsläufig Folgen auf die Steuereinnahmen hat. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann wollten von den zuständigen Ministern unter anderem wissen, ob das Statec über Schätzungen zur Entwicklung der Schwarzarbeit und der Steuerausfälle verfügt und wie viele Kontrollen die ITM in den letzten Jahren durchgeführt hat?
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Der Kampf für die Rechte der Frauen muss weitergehen
In ihrer ‚Tribune Libre‘ spricht unsere Ost-Abgeordnete Carole Hartmann über das Urteil des US Supreme Court, das das Recht auf Abtreibung in Amerika aufgehoben hat. Für unsere Generalsekretärin sind das schlechte Nachrichten für die Selbstbestimmung der Frauen über ihren Körper. Und eine Warnung, dass Frauen weiter für ihre Rechte kämpfen müssen.
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Wie oft werden die verschiedenen Sonderurlaube hierzulande genutzt?
In Luxemburg haben Arbeitnehmer Anspruch auf eine ganze Reihe von Urlaubstagen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Max Hahn wollten vom Arbeitsminister wissen, für wie viele Tage die unterschiedlichen Urlaube in den letzten fünf Jahren im Durchschnitt beantragt wurden und ob Frauen und Männer die Urlaube unterschiedlich beantragen.
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Die Weiterverfolgung der Arbeiten im Echternacher Park
Im Echternacher Park steht auf einem Informationsschild, dass eine historische Studie vom Kulturministerium durchgeführt wird, und dass bis zu deren Abschluss keine Hochwasserschäden vom Juli 2022 behoben werden können. Unsere Abgeordnete Carole Hartmann hat in einer parlamentarischen Anfrage an die Kulturministerin einige Details nachgefragt.
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Wo ist die "beschleunigte Rückerstattung" dran?
Im Oktober 2021 kündigte der damalige Minister für soziale Sicherheit eine „beschleunigte Rückerstattung“ für Arztrechnungen an. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann hat nachgefragt, wie viele Ärzte diese schnellere Rückerstattung anbieten, wie lange die Verzögerungen für diese Erstattungen sind und welche Schritte unternommen werden, um mehr Ärzte dazu zu bringen, die „beschleunigte Rückerstattung“...
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Soll der Bankautomat der Postfiliale in Echternach geschlossen werden?
Der DP-Mitglied Carole Hartmann ist zu Ohren gekommen, dass der Bankautomat der Postfiliale in Echternach geschlossen werden soll. In diesem Zusammenhang wollte sie vom zuständigen Minister wissen, ob dies tatsächlich der Fall sei und ob die Postfiliale ebenfalls geschlossen werden soll.
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Sollte die Verwendung von medizinischem Cannabis ausgeweitet werden?
Seit 2018 ist die Verwendung von medizinischem Cannabis in Luxemburg erlaubt und hilft unter anderem Patienten mit chronischen Schmerzen. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Carole Hartmann haben die zuständigen Minister gefragt, ob medizinisches Cannabis acuh bei der Behandlung weiterer Krankheiten eingesetzt werden solle und ob medizinisches Cannabis künftig auch in Apotheken außerhalb des Krankenhauses...
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Wie groß ist das Problem der « Puffs » in Luxemburg?
In Frankreich werden Puffs, elektronische Wegwerf-Zigaretten, bei jungen Leuten immer beliebter. Das französische Gesundheitsministerium ist besorgt über das Aufkommen einer neuen Generation von Rauchern. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Claude Lamberty wollten von der Gesundheitsministerin wissen, ob „Puffs“ in Luxemburg ein Problem seien und ob es sinnvoll sei, die Bevölkerung über die Risiken...
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Wie kann die Attraktivität des Centre Hospitalier du Nord verbessert werden?
An seinen beiden Standorten Wiltz und Ettelbrück sichert das ChdN die Gesundheitsversorgung für den Norden und teilweise für den Osten des Landes. Was wird in Zukunft getan, um die beiden Standorte auch in Zukunft attraktiv zu machen? Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann haben bei der Gesundheitsministerin unter anderem nachgefragt, ob eine Zusammenarbeit mit der Universität Luxemburg...
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Wann wird der Oberste Rat für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz erneut einberufen?
Das CSSST, das der Gesundheitsdirektion unterstellt ist, hat seit 2018 nicht mehr getagt. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann haben beim Gesundheitsministerium nachgefragt, warum keine Sitzungen mehr stattgefunden haben und ob die Ministerin in naher Zukunft eine Sitzung einberufen wird.
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Sollten Hebammen in Zukunft nicht eine wichtigere Rolle bei der Geburt spielen?
Nach der Schließung der Entbindungsklinik am Standort Ettelbrück des Centre Hospitalier du Nord wird die DP-Abgeordnete Carole Hartmann im Plenarsaal eine erweiterte parlamentarische Frage an die Gesundheitsministerin richten. Wie sieht die Ministerin die Förderung von Hausgeburten, die Einrichtung eines Geburtshauses, wie es sie in Deutschland schon lange gibt, oder die Einrichtung eines Hebammenkrankenwagens?
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Wie geht es mit dem Projekt eines P&R am Bahnhof in Wasserbillig weiter?
Den DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Max Hahn ist zu Ohren gekommen, dass das Projekt des neuen P&R in Wasserbillig beim Bahnhof, unter anderem wegen der Preisexplosion des Materials, vorübergehend gestoppt wurde und neu geplant werden soll. Aus diesem Grund haben sie bei der zuständigen Ministerin nach weiteren Informationen gefragt.
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Wann erhält die ambulante Radiologie Nomenklatursätze?
Bisher gibt es keine Tarife in der Nomenklatur für die ambulante Radiologie. Das bedeutet, dass z.B. ein MRT wird nur dann vollständig von der Krankenkasse übernommen, wenn es im Krankenhaus durchgeführt wird. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum haben bei den betroffenen Ministern nachgefragt, wann das Thema im Nomenklaturausschuss erneut diskutiert wird und ob sie nicht der Meinung...
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Was wird in Luxemburg gegen Endometriose unternommen ?
In Frankreich wurde diesen Monat eine nationale Strategie zur Bekämpfung der Endometriose angekündigt. Eine Krankheit, von der weltweit 180 Millionen Frauen betroffen sind. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Carole Hartmann wollten von den zuständigen Ministern wissen, wie viele Frauen hierzulande an dieser Krankheit leiden und was gegen Endometriose unternommen wird.
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Wie viele Leute haben seit der Reform Elternurlaub in Anspruch genommen?
Die Abgeordneten Carole Hartmann und Max Hahn habe sich bei der Ministerin für Familie und Integration über die verschiedenen Arten von Elternurlaub informiert.
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Wie viele Personen in Luxemburg haben ihren Namen geändert ?
Durch das Gesetz von Dezember 2020 ist es einfacher geworden, seinen Vor- oder Nachnamen zu ändern. Wie viele Personen haben im Jahr 2021 ihren Namen geändert und was sind allgemeine Gründe für solche Anfragen? Unsere Abgeordneten Max Hahn und Carole Hartmann haben nachgefragt.
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Warum gibt es ein Formular der Patiente Vertriedung zu den Impf-Nebenwirkungen?
Auf der Internetseite der Patiente Vertriedung asbl ist, seit dem 26. Januar 2022, ein Formular abrufbar, welches es den Leuten erlaubt Impf-Nebenwirkungen zu melden. Die Abgeordneten Gusty Graas und Carole Hartmann fragen sich, warum es ein solches Formular gibt, un ob es konform zur Gesetzgebung ist.
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Wo stehen die Arbeiten an einem Entschädigungsfonds für „aléa thérapeutique“?
Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass ein Entschädigungsfonds für „aléa thérapeutique“ eingeführt wird. Ereignen sich während der Behandlung Unfälle, ohne dass Fehler des Gesundheitsdienstleisters vorliegen, soll dieser Fonds die Patienten entschädigen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gusty Graas haben bei den zuständigen Ministern nachgefragt, wo die Arbeiten stehen und ob dieser Fonds noch...
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Wie hoch ist die Beteiligung am Früherkennungsprogramm „Bilan 30“?
Der audiophonologische Dienst bietet eine Früherkennung von Sprachdefiziten bei Kindern im Alter von 30 Monaten. Die DP-Abgeordneten Max Hahn, Claude Lamberty und Carole Hartmann haben der Gesundheitsministerin Fragen zur Partizipation und aktuellen Problemen bei der Terminvereinbarung gestellt.
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Wie viele Anträge zur Unterstützung von Hochwasserschutzmaßnahmen wurden bereits genehmigt?
Nach den Überschwemmungen im vergangenen Juli haben sich viele Menschen und Kommunen entschieden, in Hochwasserschutzmaßnahmen zu investieren, die auch vom Wasserfonds finanziell unterstützt werden. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Carole Hartmann erkundigten sich unter anderem, wie viele Anträge bereits eingegangen und wie viele davon bereits bearbeitet worden sind.
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Pädiatrie in Luxemburg
Ist das Kind krank, aber der Kinderarzt gerade nicht erreichbar, können Eltern ihr Kind in die Kinderklinik, in die Bohler Klinik oder in die Kinderambulanz im Nordkrankenhaus bringen. Neben langen Wartezeiten, müssen vor allem Eltern aus dem Norden und Osten des Landes oft lange Anfahrtswege auf sich nehmen. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann wollten deshalb von der Gesundheitsministerin...
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Was unternimmt die Ministerin gegen die langen Wartezeiten bei der Ausstellung der Quarantäne- oder Testverordnungen?
Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gusty Graas haben nachgefragt, was die Gründe für die Verzögerung bei der Ausstellung der Isolations-, Quarantäne- und PCR-Test-Verordnungen seien, und wie die Wartezeit verkürzt werden soll.
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Vergütung für Ärzte in der Facharztausbildung
Mit dem Gesetz vom 31. Juli 2020 wurden die Vergütungen für Ärzte in der Facharztausbildung angepasst. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und André Bauler wollten von der Gesundheitsministerin unter anderem wissen, ob Ärzte in der Facharztausbildung bereits diese angepasste Vergütung erhalten und falls nicht, ob eine rückwirkende Erstattung der Differenz vorgesehen ist.
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Reaktion des Ministers auf den Aufruf zur Covid-Demonstration vor dem Krankenhaus Robert-Schuman?
Die DP-Abgeordneten Claude LAMBERTY und Carole HARTMANN wollen wissen, wie der zuständige Minister auf den Aufruf zur Demonstration vor dem Krankenhaus Robert-Schuman nächste Woche reagiert, insbesondere im Hinblick auf den Verlauf der Demonstrationen in den letzten Wochen.
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Warum wurde mehreren schwangeren Frauen die Auffrischimpfung verweigert ?
Trotz Einladung zur Auffrischimpfung wurde mehreren Schwangeren im Impfzentrum die Impfung verweigert. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Claude Lamberty haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, warum dies der Fall ist und was unternommen wird, um diesen Frauen den Zugang zu ihrer Auffrischungsimpfung zu ermöglichen.
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Hochwasserschäden im Echternacher Park: warum liegen die Reperaturen noch immer auf Eis ?
Die Hochwasserschäden im Echternacher Park sind bis heute noch immer nicht repariert worden. Die Abgeordneten Carole Hartmann und André Bauler haben sich deshalb bei der Kulturministerin über die Gründe dieser Verzögerung und über die voraussichtliche Fertigstellung der Reparaturarbeiten informiert.
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Neue P&R im Kanton Remich?
Aus der Antwort des Ministers auf eine parlamentarische Anfrage geht hervor, dass keine zusätzlichen P&R im Kanton Remich vorgesehen sind. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann wollte wissen, warum dies so sei und ob es nicht dennoch sinnvoll wäre, die Parkmöglichkeiten in der Region zu verbessern.
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Wann kommt die Echternacher Umgehungsstraße?
Die Arbeiten an der Echternacher Umgehungsstraße könnten laut Aussagen des Mobilitätsministers von 2020 Ende 2021 beginnen. Deshalb wollte die DP-Abgeordnete Carole Hartmann wissen, was der Stand der Dinge bei diesem Projekt ist, und wann die Bauarbeiten tatsächlich anfangen werden.
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Konkrete Informationen zur finanziellen Unterstützung der betroffenen Gemeinden im Kontext des Hochwassers Mitte Juli
Nach dem Hochwasser Mitte Juli stellte die Regierung betroffenen Haushalten, Unternehmen und Kommunen eine finanzielle Unterstützung von 100 Millionen zur Verfügung. Die DP Abgeordnete Carole Hartmann bat die Innenministerin um konkrete Informationen zur finanziellen Unterstützung der betroffenen Gemeinden.
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Wird das Personal im Jugendschutz aufgestockt?
Immer häufiger hört man von Kindesmissbrauch und Misshandlung von Kindern und Jugendlichen. Da Luxemburg sicherlich kein isoliertes Land ist und die Zahlen tendenziell steigen, haben unsere Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann den zuständigen Ministern einige Fragen gestellt.
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Wie beurteilt der Arbeitsminister die im Rahmen der Kurzarbeit angebotenen Schulungen?
Um Entlassungen während des durch die Covid-19-Pandemie verursachten Wirtschaftsabschwungs zu verhindern, führte die luxemburgische Regierung eine Kurzarbeitsregelung ein. Darüber hinaus bot das Ministerium für Arbeit, Beschäftigung, Sozial- und Solidarwirtschaft Gutscheine für Weiterbildungsmaßnahmen an. Die Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann erkundigen sich nach der Einschätzung des Arbeitsministers...
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Warum ist die Straße zwischen Bäerdref und Vugelsmillen immer noch gesperrt?
Die Überschwemmungen vom Juli 2021 haben die Straße zwischen Bäerdref und Vugelsmillen schwer beschädigt. Die Abgeordnete Carole Hartmann bittet den Minister für Mobilität und öffentliche Arbeiten um weitere Informationen über die Sanierung der Straße.
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Wie sieht es mit der Gültigkeit der Covid-19-Impfung aus?
Manche Länder schränken die Gültigkeit der Covid-19-Impfung für die Einreise ein. Für Personen, die Anfang des Jahres geimpft wurden, läuft die Gültigkeit der Impfung demnach bald aus. Die DP-Abgeordneten Claude Lamberty und Carole Hartmann haben bei den zuständigen Ministern nachgefragt, ob auch Luxemburg ein solches Gültigkeitslimitt vorsieht und was auf EU-Niveau unternommen werden kann.
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RGTR-Reform: Was unternimmt das Ministerium, um die Buslinien 110 und 111 wieder attraktiv zu machen?
Die neuen Buslinien 110 und 111 sind nach der RGTR-Reform für viele Menschen nicht mehr interessant genug, um das Auto stehen zu lassen, das hört man immer wieder aus der Region. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann hat deshalb beim zuständigen Minister nachgefragt, auf welche Art und Weise er gedenkt, diese Linien attraktiver zu machen.
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Wie schnell können vom Hochwasser betroffene Unternehmen mit Hilfe rechnen?
Viele Unternehmen, Hotels, Restaurants, Cafés und Campingplätze, die bereits stark unter der Eindämmung gelitten haben, haben nun durch das Hochwasser enorme Schäden erlitten. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann fragte den Mittelstandsminister Lex Delles, ob diese Unternehmen Vorschüsse erhalten können und wann sie mit der angeforderten Unterstützung rechnen können.
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Geringeres Hochwasserrisiko durch zusätzliche Rückhaltemaßnahmen entlang der Flüsse?
Könnte die Installation von Polder, die bei Hochwasser die Wassermassen auffangen, das Hochwasserrisiko entlang von Flüssen verringern? Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann haben nachgefragt.
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Risiko einer 4. Infektionswelle von Covid-19
Die Delta-Variante von Covid-19 verbreitet sich in Europa immer mehr. Dies lässt die Sorge aufkommen, dass uns im Herbst eine vierte Infektionswelle treffen könnte. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, wie sie das Risiko einer 4. Welle hier im Land einschätzt und ob bereits Vorbereitungen für diesen Fall getroffen werden.
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Obligatorische Defibrillatoren in öffentlichen Gebäuden?
Defibrillatoren können Leben retten, das hat der jüngste Fall des dänischen Fußballers Christian Eriksen einmal mehr gezeigt. Die Abgeordneten Carole Hartmann, Claude Lamberty und Max Hahn wollten von den zuständigen Ministerien wissen, was vorgesehen ist, um noch mehr solcher Geräte im öffentlichen Raum zu installieren.
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Diskriminierung von Homosexuellen bei der Blutspende
Derzeit dürfen schwule Männer 12 Monate lang keinen Sex haben, wenn sie in Luxemburg Blut spenden wollen. In anderen Ländern, wie z.B. im Vereinigten Königreich wird beim Sexualverhalten das Prinzip des individuellen Risikos angewandt, so dass Homosexuelle nicht diskriminiert werden. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum wollten von der zuständigen Ministerin wissen, ob die Diskriminierung...
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Kombination verschiedener Impfstoffe gegen Covid-19
Eine rezente Studie der Universität des Saarlandes weist darauf hin, dass eine Kombination der Impfstoffe von AstraZeneca und Biontech/Pfizer zu einer höheren Immunisierung führt. Die DP-Abgeordneten Claude Lamberty und Carole Hartmann haben bei der Gesundheitsministerin unter Anderem nachgefragt, ob eine solche Kombination, nach Bestätigung der Resultate, auch in Luxemburg in Betracht gezogen wird?
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Mehr Hitzewellen durch den Klimawandel: Wie sieht der Impakt in Luxemburg aus?
Aufgrund des Klimawandels werden Hitzewellen immer häufiger. Dies erhöht auch das Risiko von Dehydration und Hitzetod, insbesondere bei älteren und kranken Menschen. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann haben der Gesundheitsministerin eine Reihe von Fragen zu diesem Thema gestellt, unter anderem, wie viele Hitzetote und Dehydrationen es hierzulande in den letzten Jahren gegeben hat.
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Umwelt und Medizin Hand in Hand
Unsere Umwelt hat einen direkten Einfluss auf unsere Gesundheit – in vielerlei Hinsicht. Das hat uns die Covid-Pandemie sehr deutlich gemacht. Deshalb will die DP den Stellenwert der Umweltmedizin im Besonderen und der Gesundheitspolitik im Allgemeinen steigern.
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Keine Genehmigung für eine Skulptur in Echternach?
Am Pfingstdienstag wird vor der Basilika eine Bronzeskulptur als Hommage an die Springprozession eingeweiht. Da der Standort als nationales Denkmal eingestuft ist, muss das Kulturministerium eine Genehmigung für diese Skulptur erteilt haben. In diesem Zusammenhang haben unsere Abgeordneten Carole Hartmann und André Bauler eine dringende parlamentarische Anfrage gestellt. 
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„Stealthing“ – Muss die Definition von Vergewaltigung im Strafrecht muss neu angepasst werden?
Wenn der Sexualpartner beim Geschlechtsverkehr das Kondom auszieht, ohne der Partnerin etwas davon zu sagen, wird das als ‚stealthing‘ bezeichnet. Dies ist nicht nur ein schwerwiegender Vertrauensbruch, sondern kann auch gesundheitliche Folgen für beide Partner haben. Wie wird hier in Luxemburg mit diesem Phänomen umgegangen? Was ist in einem solchen Fall im Strafrecht vorgesehen? Muss das Strafrecht...
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Wie viele Personen haben ihren Namen bisher geändert?
Im Dezember wurde ein neues Gesetz verabschiedet, das die Änderung des Namens oder Vornamens vereinfachen soll. Wie viele Personen haben diese Gelegenheit bisher genutzt, wie lange dauert der Prozess und waren alle Bewerbungen erfolgreich? Unsere Abgeordnete Carole Hartmann hat beim zuständigen Justizministerium nachgefragt.
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Einführung eines dritten Geschlechts
Die jüngsten Diskussionen haben das Thema Geschlecht und seine Bedeutung in einer Gesellschaft wiederbelebt. Gesetzestexte sollten auch in Zukunft inklusiver sein und sich an eine sich verändernde Gesellschaft anpassen. Das Koalitionsabkommen 2018-2023 sieht ein drittes Geschlecht vor, dh eine dritte Option im Zivilstatus. Wie schreitet die Arbeit an diesem Projekt voran und was genau ist hier geplant?...
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Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen während der Covid-Pandemie
Die nationale Gesundheitskasse hat 2020 über 1,1 Millionen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen erfasst, was einem deutlichen Anstieg gegenüber 2019 entspricht. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann wollte vom Minister für soziale Sicherheit unter Anderem wissen, welche Sektoren am stärksten betroffen waren, wie lange die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen durchschnittlich dauerten und wie oft sie verlängert...
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Verlängerung der Kurzarbeit im Bausektor
Aufgrund des Mangels an Rohstoffen und anderen Materialien hat die Regierung beschlossen, die Kurzarbeit im Bausektor bis Juni zu verlängern. In diesem Zusammenhang haben die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann die zuständigen Minister unter Anderem gefragt, wie viele Unternehmen hiervon betroffen sind und welche Bedingungen erfüllt sein müssen, um die Kurzarbeit beantragen zu können.
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Was passiert wenn die Sorgerechts Absprache nicht berücksichtigt oder ein Kind vom Partner entführt wird?
Im Falle einer Scheidung ist ein gemeinsames Sorgerecht oft ein Kompromiss der klären soll,bei wem die Kinder wann und wie lange sein dürfen. Was vereinbart wurde, wird jedoch nicht immer eingehalten. Immer öfter hört man von Fällen, in denen ein Elternteil die Kinder länger bei sich hat oder ihnen nicht erlaubt, zu ihrem Ex-Partner zurückzukehren. Manchmal werden die Kinder sogar ins Ausland gebracht...
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Sind die Organtransplantationen aufgrund der Pandemie rückläufig?
Aufgrund der Covid-Krise mussten viele andere medizinische Eingriffe und Behandlungen abgesagt oder verschoben werden. Dies gilt auch für Organtransplantationen, insbesondere Nierentransplantationen. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann hat die Gesundheitsministerin unter anderem gefragt, wie viele Nierentransplantationen während der Pandemie abgesagt werden mussten, wie viele Patienten in diesem Land...
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Depressionen nach der Geburt
Die Geburt eines Kindes ist einer der schönsten Momente im Leben aller Eltern. In vereinzelten Fällen kommt es allerdings vor, dass die Mutter oder der Vater eine „postnatale Depression“ entwickelt und alles andere als positive Emotionen verspürt. In diesem Kontext hat sich die DP-Abgeordnete Carole Hartmann bei der Ministerin für Gesundheit über die in Luxemburg bestehenden Behandlungsmöglichkeiten...
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Wie ist die Situation sexuell übertragbarer Krankheiten in Luxemburg?
Sexuell übertragbare Krankheiten sind immer noch eine echte Bedrohung für unsere Gesundheit. Antibiotikaresistenzen tragen zudem dazu bei, dass bestimmte Krankheiten wieder gefährlicher werden. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Claude Lamberty haben die zuständigen Minister gefragt, wie viele Fälle von sexuell übertragbaren Krankheiten in Luxemburg auftreten und welche Maßnahmen ergriffen werden,...
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Wie stark haben die Rebstöcke in Luxemburg unter dem rezenten Frost gelitten?
Nachdem vor kurzem Frost in ganz Frankreich erheblichen Schaden an den Rebstöcken angerichtet hat, wollen die Abgeordneten der DP André Bauler, Gilles Baum und Carole Hartmann vom zuständigen Minister wissen, wie die Situation in Luxemburg aussieht.
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Wie sieht es mit den Kapazitäten der Abfallentsorgung aus?
Mit dem ständigen Wachstum unserer Population steigt auch die Anzahl an Müll, den die lokalen Autoritäten entsorgen müssen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum haben bei der Ministerin für Umwelt, Klima und nachhaltige Entwicklung u.a. nachgefragt, ob man bereits planen würde die Kapazitäten der Verbrennungsanlage in Leudelingen und der Mülldeponie Muertendall auszubauen.
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Operationen an intersexuellen Kindern - zukünftig auch in Luxemburg verboten?
Operationen an intersexuellen Kindern sind keine Seltenheit. Intersexualität wird oft als medizinisches Problem angesehen, das angegangen werden muss. Unabhängig davon, ob diese Kinder gesund sind, werden sie einer Wahl beraubt, die sie zu einem späteren Zeitpunkt selber hätten treffen dürfen. In Deutschland soll nun ein Gesetz diese Praxis verbieten und intersexuelle Kinder in ihrer Selbstbestimmung...
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Sonderurlaub im Falle einer Fehlgeburt?
Eine Fehlgeburt ist für jedes Elternpaar ein schrecklicher Moment. Ein Ende eines neuen Lebens, noch bevor es begann. In Neuseeland wurde ein Gesetz verabschiedet, das es Eltern erlaubt, in diesem Fall zusätzlichen Urlaub zu nehmen. Sie sollten in dieser Situation Zeit haben, um ihren Verlust zu betrauern. Die Abgeordneten Carole Hartmann und Max Hahn haben nachgefragt, ob solche Sonderurlaubstage...
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Einsatz vun Schnelltests in den Krankenhäusern
Obwohl Krankenhäuser strenge Hygienemaßnahmen einhalten, können Patienten sich im Krankenhaus dennoch mit Covid-19 infizieren. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und André Bauler haben die Gesundheitsministerin nach Statistiken gefagt und wie oft Schnelltests in Krankenhäusern zum Schutz der Patienten eingesetzt werden.
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Wie können wir insbesondere junge Menschen vor Hassreden im Internet schützen?
Das Phänomen des ‚Hate speech‘ wird in der Gesellschaft immer weiter verbreitet. Nicht nur, aber vor allem Kinder und Jugendliche sind diesen Kommentaren mit all ihren Konsequenzen ausgesetzt. Wie hat sich dieses Problem im Laufe der Jahre entwickelt, was kann getan werden, um dem entgegenzuwirken, und wie können sich insbesondere junge Menschen vor Hassreden im Internet schützen und dagegen vorgehen?...
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Wie viele Kontrollen gab es im Gastronomiegewerbe während der Krise?
Während der Krise führte die ITM auch Inspektionen im Gastronomiegewerbe durch. Natürlich sind diese Kontrollen wichtig, aber einige Unternehmen müssen jetzt in kurzer Zeit größere Arbeiten erledigen. Sie befürchten, dass sie während sie diese während der auferlegten Zeit aufgrund der Pandemie nicht hinbekommen, und einigen fehlt es auch an den nötigen finanziellen Mitteln. Die DP-Abgeordneten Carole...
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Spotlight: Carole Hartmann
Mit den letzten Parlamentswahlen gelang der Präsidentin der DP Osten der Sprung in die Abgeordnetenkammer und seitdem ist sie eine der jüngsten Abgeordneten auf dem ‚Krautmarkt‘. Wir haben mit der Anwältin über ihre politischen Prioritäten, ihre Sorgen um die Unternehmen und die lokalen Herausforderungen für die Gemeinde Echternach gesprochen.
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Hebammen ohne Einladung zur Covid-19-Impfung
Es wurde uns zugetragen, dass einige liberale Hebammen noch keine Einladung zur Covid-19-Impfung erhalten haben. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann hat bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, ob dieses Problem bekannt ist und ob andere Angehörige der Gesundheitsberufe betroffen sind.
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Den Schwächsten unter die Arme greifen
Die Corona-Pandemie mit ihren mehr oder weniger schweren Lockdowns hat unsere Wirtschaft ausgebremst und die Aufnahme ihrer Aktivitäten erschwert. Die Regierung hat daher eine Reihe von finanziellen Hilfsmitteln und Maßnahmen beschlossen, um der wirtschaftlichen Unsicherheit entgegenzuwirken und Arbeitsplätze zu sichern.
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Impfzentrum in Ettelbrück
Die DP-Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann wurden darüber informiert, dass es für einige ältere Menschen an der Nordspitze des Landes, mit einer Einladung zur Covid-19-Impfung, keine freien Termine im Impfzentrum in Ettelbrück mehr gab. Ihnen wurde telefonisch mitgeteilt, dass sie einen Termin in Mondorf vereinbaren müssten. Die Abgeordneten haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt,...
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Zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen entlang von Autobahnen?
Der Aktionsplan gegen Lärm auf großen Verkehrsachsen sieht a priori keinen stärkeren Lärmschutz entlang der A1 vor. Es ist jedoch der DP-Abgeordneten Carole Hartmann zu Ohren gekommen, dass viele Menschen, die in der Nähe der Autobahn wohnen, sich zusätzliche Maßnahmen wünschen. Daher hat Carole Hartmann bei der zuständigen Ministerin nachgefragt, ob weitere Maßnahmen möglich seien.
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Wo stehen die Arbeiten am zukünftigen Moselzentrum in Ehnen?
Am 26. September 2018 wurde der Grundstein für die Renovierung des Ehnener Weinmuseums gelegt. Seitdem ist nicht viel passiert. Carole Hartmann, Mitglied der DP, fragt die zuständigen Minister, in welcher Phase sich der Bau befindet und wann das neue Museum eröffnet wird.
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Ab wann können Hausärzte gegen Covid-19 impfen?
Neben den Impfzentren soll es künftig auch möglich sein, in der Praxis von Hausärzten zu impfen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und André Bauler haben die Gesundheitsministerin unter Anderem gefragt, wann dies möglich sein wird und ob jeder von seinem Hausarzt geimpft werden kann.
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Die Interessen der arbeitenden Leute gehören wieder in den Mittelpunkt
Die DP ist überzeugt, dass jeder Mitarbeiter selber weiß, wie er am besten arbeitet. Sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber wünschen sich mehr Flexibilität - für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie oder für eine bessere Anpassung der Arbeit an das wirtschaftliche Umfeld.
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Förderung luxemburgischer Produkte durch staatliche Unternehmen?
Wie es den DP-Abgeordneten Gilles Baum und Carole Hartmann zugetragen wurde, würde Luxair auf ihren Flügen nicht mehr Luxemburger Crémant, sondern französischen Champagner servieren. Aus diesem Grund wollten die beiden Ost-Abgeordneten von den zuständigen Ministern wissen, was die Gründe dafür sind und ob es nicht angebracht wäre, luxemburgische Produkte durch luxemburgische Staatsunternehmen zu fördern.
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Nosokomiale Infektionen in Luxemburg
Auch in Krankenhäusern können Patienten sich eine Infektion zuziehen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gusty Graas haben die Gesundheitsministerin unter anderem nach den aktuellen Zahlen befragt und wie viele Fachkräfte in diesem Bereich in Luxemburg tätig sind.
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Prioritäre Impfung verschiedener Berufsgruppen?
Anfang Februar hat die Gesundheitsministerin die Details der zweiten Phase der Impfkampagne in Luxemburg bekannt gegeben. Die Abgeordneten Claude Lamberty und Carole Hartmann fragten in ihrer parlamentarischen Anfrage, ob es nicht angebracht wäre, auch Menschen aus anderen sozio-professionellen Gruppen bei der Impfung Vorrang zu geben.
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Kostenerstattung für Lipödemoperationen ab der ersten Stufe
In Luxemburg werden chirurgische Eingriffe bei Lipödemen ab der 3. Stufe von der nationalen Krankenkasse erstattet. Die Abgeordnete der Demokratischen Partei, Carole Hartmann, fragte den zuständigen Minister, warum chirurgische Eingriffe nicht ab der ersten Stufe erstattet werden.
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Wieviel Prozent der Einwohner nehmen regelmäßig am "Large scale testing" teil?
Da die zweite Phase des groß angelegten "Large Scale"-Programms am 24. März 2021 ausläuft, hat die Regierung soeben angekündigt, dass eine dritte Phase am 15. März 2021 beginnen und am 15. Juli 2021 enden wird. In diesem Zusammenhang möchte M.P. Carole Hartmann vom Gesundheitsministerium wissen, wie hoch die durchschnittliche Antwortquote auf Einladungen ist, die im Rahmen des " Large Scale Testing"-Programms...
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Impfung gegen Pneumokokken
In einer Vereinbarung von 2018 zwischen dem Staat des Großherzogtums Luxemburg und der Nationalen Gesundheitskasse wurde vereinbart, dass der Pneumokokken-Impfstoff für Personen über 85 Jahre nicht vollständig erstattet wird. Die Abgeordnete der Demokratischen Partei, Carole Hartmann, fragte den betreffenden Minister nach den Gründen für diese Altersgrenze.
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Zwei neue Gesundheitszentren im Norden und im Osten des Landes
Der Süden und das Zentrum des Landes erhalten zwei neue Gesundheitszentren. Das Gesundheitsministerium untersucht auch, wo neue Gesundheitszentren im Norden und im Osten des Landes aufgebaut werden könnten. Die Abgeordneneten der DP Carole Hartmann und André Bauler haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, welche Kantone als Standort in Betracht gezogen werden.
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Der Staat lässt die Unternehmen nicht im Regen stehen
Der Mittelstandsminister Lex Delles hat 3 zusätzliche Hilfen ins Leben gerufen, die besonders denen Sektoren helfen, die am schwersten von der Corona-Krise betroffen sind: Horeca, Tourismus, Kultur und Veranstaltung
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Was sind die Gründe für die langen Fristen für die Zahlung der Prämie für nachhaltige Mobilität?
Es ist den Abgeordneten der DP Carole Hartmann und Max Hahn zu Ohren gekommen, dass viele Menschen mehrere Monate auf die Zahlung der Prämie für nachhaltige Mobilität warten. Aus diesem Grund haben sie sich beim zuständigen Minister erkundigt, was die Gründe dafür sind und was unternommen wird, um das Verfahren zu beschleunigen.
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Könnten CBD-Produkte innerhalb der EU verboten werdeb?
Die europäische Kommission hat diesen November angekündigt, dass das Cannabidiol (CBD) als Betäubungsmittel eingestuft werden könnte. Dies hätte zur Konsequenz, dass Produkte mit natürlichem CBD innerhalb der EU verboten würden. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gusty Graas haben der Gesundheitsministerin diesbezüglich einige Frage gestellt.
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Ein neuer schneller PCR-Test für Luxembourg?
Ein Start-Up aus dem Bereich der medizinischen Technologie hat einen neuen schnellen PCR-Test entwickelt. Diesen Test kann man in Krankenhäusern und Arztpraxen einsetzen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gusty Graas haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, ob dieser Test auch in Luxemburg erhältlich sein wird.
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Besteht aktuell eine juristische Unsicherheit bei verschiedenen Entlassungen?
Das Gesetz vom 20. Juni 2020 hat die Periode von 26 Wochen Kündigungsschutz bei Arbeitsunfähigkeit während der Zeit vom Krisenzustand ausgesetzt und den gesetzlichen Rahmen geändert. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann hat beim Arbeitsminister nachgefragt, ob eine juristische Unsicherheit für die Arbeitgeber bei Entlassungen, nach Ablauf der 26 Wochen, entstanden sei.
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Wie steht es um die Echternacher Umgehungsstraße?
Schon seit 2013 ist eine Umgehungsstraße bei Echternach vorgesehen, um den Durchgangsverkehr umzuleiten. Laut Koalitionsabkommen hätten die Arbeiten vor Ende 2020 anfangen sollen. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann hat beim zuständigen Minister nachgefragt, wie der Stand der Dinge bei diesem Projekt ist und wann die Arbeiten beginnen sollen. Daneben wollte sie auch wissen, wie weit ein anderes Projekt...
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Welche finanziellen Hilfen sind für den Sportssektor vorgesehen?
Trotz der neuen sanitären Maßnahmen, die Ende Oktober eingeführt wurden, kann im Sportssektor kein Teilzeitarbeitslosengeld angefragt werden. Die DP-Abgeordneten Claude Lamberty und Carole Hartmann haben in diesem Kontext beim Arbeits- und beim Sportsminister nachgefragt, ob andere finanzielle Hilfen für den Sportssektor vorgesehen sind.
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