Internationale Sicherheit bei Fußballveranstaltungen

Die Interparlamentarische Versammlung der Benelux Staaten nahm am 19. März 2021 einen Empfehlungsantrag zur internationalen Sicherheit bei Fussballveranstaltungen und zur Bekämpfung von Rassismus an. Der DP-Abgeordnete Gusty Graas, fragte die zuständigen Minister unter anderem, wie die Benelux Länder den Informationsaustausch optimieren könnten, und ob es angebracht wäre, Hooligans davon abzuhalten in ein anderes Land zu reisen. Allgemein wollte Herr Graas noch wissen, wie die luxemburgische Regierung gedenke mit dem Empfehlungsvorschlag umzugehen.

« Lors de sa séance plénière du 19 mars dernier, l’Assemblée interparlementaire Benelux a adopté une proposition de recommandation concernant la sécurité internationale dans le football et la lutte contre le racisme. Notre pays non plus ne peut ignorer ce problème sociétal.

Dans ce contexte j’aimerais poser les questions suivantes à Monsieur le Ministre des Sports et à Monsieur le Ministre de la Sécurité intérieure :

  • Comment les pays du Benelux peuvent optimiser l’échange d’informations relatif aux événements sportifs à risques ?
  • Est-ce que des interdictions de sortie de territoire pour empêcher les hooligans de se rendre dans d’autres pays sont opportunes ?
  • Est-ce que Messieurs les Ministres le jugent-ils nécessaire de renforcer les campagnes de sensibilisation relatives à la lutte contre toutes formes de violences dans les stades ?
  • En général, quelles suites le Gouvernement luxembourgeois entend-il réserver à cette proposition de recommandation de l’Assemblée parlementaire Benelux ? »

Möchten Sie eine Übersetzung dieser parlamentarischen Anfrage auf Deutsch ?

Teilen:

Facebook
Twitter
LinkedIn
Email
WhatsApp

Weitere parlamentarische Fragen

Keine Kostenerstattung mehr für dermatoskopische Fotos?

Im Rahmen der Untersuchung beim Hautarzt können Fotos von verdächtigen Hautstellen gemacht werden, bei denen ein Risiko für die Entstehung von Hautkrebs besteht. Dem DP-Abgeordneten Gusty Graas wurde nun zugetragen, dass diese Fotos nicht mehr von der Krankenkasse erstattet werden. In einer parlamentarischen Anfrage an die Gesundheitsministerin möchte der liberale Politiker unter anderem wissen, warum diese Entscheidung getroffen wurde und wie vielen Patienten in den letzten fünf Jahren die Kosten für solche von Dermatologen angefertigte Fotos erstattet wurden.

weiterlesen...

Kein Steuerbüro mehr in Clervaux und Wiltz?

Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger im Nordbezirk zeigen sich bestürzt über die geplante Schließung der Steuerbüros in Clervaux und Wiltz. Der liberale Abgeordnete André Bauler hat dem Finanzminister in diesem Zusammenhang eine Reihe von Fragen gestellt.

weiterlesen...

Wie ist die Qualität des Essens in unseren Krankenhäusern?

Eine gesunde und ausgewogene Ernährung trägt nachweislich zu einem besseren Heilungsprozess bei und verringert das Risiko von Komplikationen. Die DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Carole Hartmann haben in diesem Zusammenhang die Gesundheitsministerin unter anderem dazu befragt, wie gut die Qualität des Essens in unseren Krankenhäusern ist, ob vorrangig regionale Produkte verwendet werden und ob darauf geachtet wird, dass auch vulnerabele Patienten ausreichend essen.

weiterlesen...

Mehr Rechtssicherheit vor dem Arbeitsgericht?

Wurde ein Personalvertreter aufgrund eines schwerwiegenden Fehlverhaltens suspendiert, kann ein Arbeitgeber die gerichtliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses verlangen, z.B. über einen Gegenanspruch. Den DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Carole Hartmann wurde jedoch mitgeteilt, dass der Präsident des Arbeitsgerichts diese Anträge wiederholt ablehne. Dies führt zu Problemen bei der Durchsetzung des Arbeitsrechts und zu rechtlichen und finanziellen Schwierigkeiten für den Arbeitgeber. Die DP-Abgeordneten wollten daher vom Arbeitsminister wissen, wie er den entsprechenden Paragraphen im Arbeitsgesetzbuch auslegt, ob die Ablehnung des Gegenanspruches durch den Präsidenten des Arbeitsgerichts gesetzeskonform ist und ob für mehr Rechtssicherheit gesorgt werden müsste.

weiterlesen...