Inwiefern kontrolliert der Staat die Qualität und die Verkaufspreise der Masken?

Nachdem der Staat gratis Masken an alle Einwohner verteilt hatte, begannen die Apotheken und Geschäfte damit verschiedene Arten von Masken zu verkaufen. Neben dem Verkaufspreis war aber auch die Qualität der Ware sehr variabel. Der Abgeordnete André Bauler hat in diesem Kontext beim Wirtschaftsminister nachgefragt, ob alle Masken einer obligatorischen Qualitätskontrolle unterworfen werden und ob der Staat die Verkaufspreise regelmäßig kontrolliert.

Um Ufank vun der Pandemie goufen et kaum Masken ze kafen. Lues a lues hunn Apdikten a Geschäfter der dunn offréiert, zousätzlech zur Offer vun der ëffentlecher Hand. Déi eng hu Masken am Pak verkaaft, déi aner eenzel. Datt et fir de Konsument problematesch war fir d‘Präisser an d‘Qualitéit ze vergläichen läit op der Hand.

An deem Kader wollt ech dem Här Wirtschaftsminister an der Madamm Konsumenteschutzministesch folgend Froe stellen:

  • Wat fir Typpe vu Masken sinn hei zu Lëtzebuerg um fräie Maart zanter Juni 2020 verkaaft ginn?
  • Goufen dës Masken alleguer enger Kontroll ënnerworf, iert se an den Handel konnte kommen?
  • Wéi vill Masken goufen generell am Kader vu staatleche Kontrolle fonnt, déi net konform mat de nationalen, respektiv den europäesche Standarden fir Sécherheet, Gesondheet an Ëmweltschutz waren? Wat gouf an deem Fall mat dëse Masken gemaach?
  • Huet den Här Minister an huet d’Madamm Ministesch Informatiounen iwwer d’Präisser, déi an Apdikten a soss am Commerce fir dës Maske gefrot goufen?
  • Si Stéchprouwe gemaach ginn fir de Präis vun Eenzelmasken ze kontrolléieren an ze suivéieren?
  • Huet den Här Minister Informatiounen iwwer d’Gewënnmargen an deem Kontext? Wa jo, gouf et Fäll wou noweislech iwwerdriwwe Präisser gefrot goufen?“

Antwort

Zusammen mit dem Zollamt hat das ILNAS kontinuierlich die Qualität der in den Geschäften und Apotheken zum Verkauf angebotenen Masken kontrolliert. Masken die ein Risiko für die Gesundheit darstellten, wurden vom Markt zurückgezogen und entweder zu den Herstellern zurückgeschickt oder zerstört. Was die Preise der Masken betrifft, konnte das Ministerium für Konsumentenschutz keinerlei Verstöße gegen die Transparenz-Regeln feststellen. Dank der weltweiten Produktion von Masken und der Verteilung von gratis Masken konnte das Marktgleichgewicht nach einem kurzen Preisanstieg anfangs der Krise schnell wieder hergestellt werden. In Luxemburg gab es keine Fälle von anti-konkurrentiellen Praktiken zwischen Maskenhändlern.

Möchten Sie eine Übersetzung dieser parlamentarischen Anfrage auf Deutsch ?

Teilen:

Facebook
Twitter
LinkedIn
Email
WhatsApp

Weitere parlamentarische Fragen

Administrative Belastung in der Grundschule

Trotz der Bemühungen des Bildungsministeriums, die administrativen Aufgaben an den Grundschulen zu vereinfachen, weisen Gewerkschaften auf eine zunehmende Bürokratie für die Lehrkräfte hin. Wie stellt sich die Situation in der Praxis dar, und welche Rolle könnte künstliche Intelligenz dabei spielen? Eine parlamentarische Anfrage unserer Abgeordneten Gilles Baum und Barbara Agostino soll Klarheit schaffen.

weiterlesen...

Zweite Fachkraft und A-EBS im Zyklus 1 des Grundschulunterrichts

Um von Anfang an eine bessere pädagogische Differenzierung zu ermöglichen, sieht der Koalitionsvertrag die schrittweise Einführung einer zweiten Fachkraft im Zyklus 1 vor. Im Hinblick auf die Einführung des Projekts Alpha ab dem Schuljahr 2026/2027 käme dieser zweiten Fachkraft auch eine wichtige Rolle bei der Vorbereitung der Alphabetisierung zu. Zudem sollen neue Assistenten für Schüler mit spezifischem Förderbedarf (A-EBS) zur Entlastung der Lehrkräfte beitragen. Unsere Abgeordneten Gilles Baum und Barbara Agostino haben beim Bildungsminister nach dem aktuellen Stand dieser Vorhaben gefragt.

weiterlesen...

Wie viele Menschen leiden an Magersucht?

Neben Übergewicht ist auch Magersucht ein Problem unserer Gesellschaft. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Gilles Baum haben bei der Gesundheitsministerin unter anderem nachgefragt, wie viele Magersuchtpatienten in Luxemburg ins Krankenhaus mussten, wie lange die Behandlung durchschnittlich dauert und wie sich die Behandlungskosten in den letzten zehn Jahren entwickelt haben.

weiterlesen...

Kein Zugriff auf biologische Ergebnisse der LëtzHBM-Studie?

Im Rahmen der LNS-Studie „LëtzHBM“ werden biologische Proben und Umweltproben gesammelt, um das Vorhandensein chemischer Substanzen in Privathaushalten zu bestimmen. Die Ergebnisse der biologischen Proben werden den Teilnehmern, im Gegensatz zu den Umweltproben, nicht systematisch mitgeteilt.
Der DP-Abgeordnete Dr. Gérard Schockmel habt bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, warum diese Ergebnisse nicht mitgeteilt werden und ob dies mit den Datenschutzbestimmungen vereinbar ist.

weiterlesen...