Inwiefern kontrolliert der Staat die Qualität und die Verkaufspreise der Masken?

Nachdem der Staat gratis Masken an alle Einwohner verteilt hatte, begannen die Apotheken und Geschäfte damit verschiedene Arten von Masken zu verkaufen. Neben dem Verkaufspreis war aber auch die Qualität der Ware sehr variabel. Der Abgeordnete André Bauler hat in diesem Kontext beim Wirtschaftsminister nachgefragt, ob alle Masken einer obligatorischen Qualitätskontrolle unterworfen werden und ob der Staat die Verkaufspreise regelmäßig kontrolliert.

Um Ufank vun der Pandemie goufen et kaum Masken ze kafen. Lues a lues hunn Apdikten a Geschäfter der dunn offréiert, zousätzlech zur Offer vun der ëffentlecher Hand. Déi eng hu Masken am Pak verkaaft, déi aner eenzel. Datt et fir de Konsument problematesch war fir d‘Präisser an d‘Qualitéit ze vergläichen läit op der Hand.

An deem Kader wollt ech dem Här Wirtschaftsminister an der Madamm Konsumenteschutzministesch folgend Froe stellen:

  • Wat fir Typpe vu Masken sinn hei zu Lëtzebuerg um fräie Maart zanter Juni 2020 verkaaft ginn?
  • Goufen dës Masken alleguer enger Kontroll ënnerworf, iert se an den Handel konnte kommen?
  • Wéi vill Masken goufen generell am Kader vu staatleche Kontrolle fonnt, déi net konform mat de nationalen, respektiv den europäesche Standarden fir Sécherheet, Gesondheet an Ëmweltschutz waren? Wat gouf an deem Fall mat dëse Masken gemaach?
  • Huet den Här Minister an huet d’Madamm Ministesch Informatiounen iwwer d’Präisser, déi an Apdikten a soss am Commerce fir dës Maske gefrot goufen?
  • Si Stéchprouwe gemaach ginn fir de Präis vun Eenzelmasken ze kontrolléieren an ze suivéieren?
  • Huet den Här Minister Informatiounen iwwer d’Gewënnmargen an deem Kontext? Wa jo, gouf et Fäll wou noweislech iwwerdriwwe Präisser gefrot goufen?“

Antwort

Zusammen mit dem Zollamt hat das ILNAS kontinuierlich die Qualität der in den Geschäften und Apotheken zum Verkauf angebotenen Masken kontrolliert. Masken die ein Risiko für die Gesundheit darstellten, wurden vom Markt zurückgezogen und entweder zu den Herstellern zurückgeschickt oder zerstört. Was die Preise der Masken betrifft, konnte das Ministerium für Konsumentenschutz keinerlei Verstöße gegen die Transparenz-Regeln feststellen. Dank der weltweiten Produktion von Masken und der Verteilung von gratis Masken konnte das Marktgleichgewicht nach einem kurzen Preisanstieg anfangs der Krise schnell wieder hergestellt werden. In Luxemburg gab es keine Fälle von anti-konkurrentiellen Praktiken zwischen Maskenhändlern.

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