Benelux – Gemeinsam gegen illegale Drogenkriminalität und organisierte Kriminalität

Am 11. Dezember verabschiedete die Interparlamentarische Versammlung der Benelux-Staaten einstimmig eine Empfehlung bezüglich der illegalen Drogenindustrie und der organisierten Kriminalität. Wie soll diese Zusammenarbeit in Zukunft funktionieren und wie sieht die Regierung die künftige Zusammenarbeit? Unser Abgeordneter Gusty Graas hat bei den zuständigen Ministerien nachgefragt.

« En date du 11 décembre dernier l’Assemblée interparlementaire Benelux a approuvé unanimement une recommandation sur l’industrie illégale de la drogue et la criminalité organisée. Plusieurs demandes ont été formulées à l’adresse des trois gouvernements.

Dans ce contexte, j’aimerais poser les questions suivantes à Madame la Ministre de la Justice, Madame la Ministre de la Santé et Monsieur le Ministre de la Sécurité intérieure :

  • De quelle manière la coopération entre les pays dans ce domaine peut-elle être organisée encore plus systématiquement ?
  • Il est proposé de recourir au joint targetting tout en brossant un tableau commun et en menant des enquêtes communes. Est-ce que le Gouvernement luxembourgeois partage cette recommandation ?
  • Quelle est l’attitude du Gouvernement face à la demande d’explorer des possibilités de coopération avec des partenaires publics-privés et la société ?
  • Est-ce que le Gouvernement est prêt à assister davantage le secteur logistique, vu que les entreprises concernées doivent consentir des frais élevés pour réduire les abus ?

Comment l’approche de type ‘non conviction based’ peut être mise en œuvre ? Comment l’échange de données sur ce point peut être amélioré ? »

Möchten Sie eine Übersetzung dieser parlamentarischen Anfrage auf Deutsch ?

Teilen:

Facebook
Twitter
LinkedIn
Email
WhatsApp

Weitere parlamentarische Fragen

Helfen diagnostische Schnelltests gegen Antibiotikamangel?

Frankreich erwägt, die Verschreibung von Antibiotika nur dann zu erlauben, wenn vorab ein diagnostischer Schnelltest durchgeführt wird. Damit lässt sich mit Sicherheit feststellen, ob es sich um eine bakterielle oder virale Infektion handelt.
Dies könnte einerseits dem Mangel an Antibiotika entgegenwirken und andererseits die Antibiotikaresistenz verringern.
Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und Gusty Graas haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, wie viele Antibiotika in den letzten fünf Jahren in Luxemburg verschrieben wurden und ob Ärzte stärker für die Verschreibung diagnostischer Tests sensibilisiert werden sollten.

weiterlesen...

Wie viele Patienten haben keinen Termin mehr in einem hauptstädtischen Krankenhaus erhalten?

Kürzlich hat ein Krankenhaus in der Hauptstadt Briefe an Patienten verschickt, in denen ihnen mitgeteilt wurde, dass einige medizinische Abteilungen keine neuen Termine mehr annehmen können – es sei denn, es handele sich um einen Notfall oder einen hochkomplexen Fall.
Der DP-Abgeordnete Gusty Graas hat bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, wie es zu dieseM Kapazitätsengpass kommen konnte, ob andere Krankenhäuser ebenfalls betroffen sind und was gegen diese Situation unternommen wird.

weiterlesen...

Kommt es zur Kommerzialisierung therapeutischer Wohnstrukturen?

Therapeutische Wohnstrukturen werden derzeit von der konventionierten Psychiatrie im außerklinischen Bereich für Menschen mit psychischen Problemen angeboten.
Nun kursieren Gerüchte, dass das Gesundheitsministerium plant, einem kommerziellen Unternehmen den Auftrag zur Verwaltung solcher therapeutischen Wohnstrukturen zu erteilen.
Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Gilles Baum haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, ob diese Gerüchte der Wahrheit entsprechen und falls ja, warum dieser Weg eingeschlagen wird, anstatt bestehende Akteure aus der konventionierten außerklinischen Psychiatrie zu unterstützen.

weiterlesen...

Kommt es auch in Luxemburg zum Missbrauch vun „Protonenpumpenhemmern”?

Laut einer aktuellen wissenschaftlichen Studie erhöht die langfristige Einnahme sogenannter „Protonenpumpenhemmer“ (IPP), welche gegen Magenbeschwerden eingesetzt werden, das Risiko an Demenz zu erkranken. Der DP-Abgeordnete Gusty Graas hat bei den zuständigen Ministern nachgefragt, ob ihnen diese Studie bekannt ist, welche Schlussfolgerungen sie aus ihr ziehen und ob Zahlen zum Einsatz von IPP in Luxemburg bekannt sind.

weiterlesen...