Eine Zeit lang sah es nach Absturz aus, denn niemand konnte die Frage beantworten, wie unsere Volkswirtschaft durch die Pandemie kommt. Heute wissen wir es. Luxemburgs Wirtschaft ist – verglichen mit den anderen Staaten der Europäischen Union – glimpflich durch die Krise gekommen. Auch wenn die Pandemie Spuren hinterlassen hat, bleibt die Staatsverschuldung unter der europäischen Obergrenze von 30% des BIP. Womit Luxemburg weiterhin in Sachen Verschuldung zu den Musterschülern in der EU gehört.
Reflexhaft wird bei einer Krise nach Sündenböcken und Krisengewinnlern gesucht. Nach denen also, die durch die Krise wirtschaftlich zugelegt haben. Besonders eifrige Stimmen aus der Politik wollen nun eine „Corona-Steuer“ einführen.
Abgesehen davon, dass Steuererhöhungen zum aktuellen Zeitpunkt im höchsten Maße kontraproduktiv wären, weil sie Konsum und Arbeitsmarkt belasten, bleibt die Frage, wie definiert sich ein ‚Nutznießer‘ der Krise? Ganz abgesehen davon, dass auch unerwartete oder außergewöhnliche Gewinne sowieso besteuert werden – schlicht, weil es unser Steuersystem so vorsieht. Was soll dann noch eine Corona-Steuer?
Mit der unsinnigen Corona-Steuer würden besonders diejenigen gestraft, die in der Krise schnell und flexibel reagiert haben. Z.B. Betriebe, in denen Geschäftsführung und Mitarbeiter ihre normale Produktion an die Krise angepasst haben.
Dazu zählen Schutzmasken, Desinfektionsmittel oder Logistikdienste, die wichtige Güter nach Luxemburg brachten.
Wäre es gerecht, genau die zu belasten, die in der Krise mit Innovationen und Lösungen der Gesellschaft gedient haben und dafür ein geschäftliches Risiko auf sich genommen haben?
Luxemburg braucht kreative und innovative Unternehmen. Kreativität ist in allen Wirtschaftsbereichen wichtig.
Eine Corona-Steuer wäre also weder fiskalisch praktikabel noch volkswirtschaftlich sinnvoll.
Daher soll die Steuer bleiben was sie ist: Eine Gespenster-Diskussion.
