Die Rolle der NATO und ihre Zukunft

Die Parlamentsfraktion der DP hat kürzlich eine ‚Aktuelle Stunde‘ zum Thema NATO beantragt. Unser außenpolitischer Sprecher Gusty Graas ist dabei auf die NATO als Verteidigungsgemeinschaft eingegangen, deren Aufgabe es mitnichten ist, Offensivkriege zu führen. Unser Abgeordneter hat dabei auch die Spannungen zwischen der NATO und Russland beleuchtet. Die Annexion der Krim im Jahr 2014 oder auch der jüngere Fall des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny würden regelmäßig zu Problemen in der Zusammenarbeit zwischen der Nato und Russland führen. Auch die Mitgliedschaft Russlands im Europarat wurde in den letzten Jahren immer wieder in Frage gestellt.

In jüngerer Zeit geben Russlands Drohungen gegen die Ukraine Anlass zur Sorge. Eine Eskalation, wie es sie seit 20 Jahren nicht mehr gegeben hat. Es sei daher an der Zeit, sich mit der Sicherheitsordnung in Europa zu befassen. Etliche Länder des Westens hätten bereits reagiert.

Die DP steht auf alle Fälle hinter den laufenden diplomatischen Bemühungen. In der Zwischenzeit muss unser Land darüber nachdenken, seinen NATO-Beitrag von 0,7% des BIP zu erhöhen. Die NATO arbeite derzeit an einem neuen Konzept, an dem man sich als Luxemburg beteiligen muss.

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