Eine eigenständige NATO Bank?

Ein amerikanischer ‚Think tank‘ hat vorgeschlagen eine Bank speziell für die NATO zu gründen und somat die Finanzierung der Verteidigungsmittel der jeweiligen Mitgliedstaaten abzusichern. Wie würde ein solches System funktionieren und wer würde davon profitieren? Der Abgeordnete Gusty Graas hat beim zuständigen Minister nachgefragt.

« Aux États-Unis, un ‘think tank’ proche des démocrates a recommandé que l’OTAN se dote d’une banque afin de financer les armées européennes. Il a été conseillé au Président démocrate Joe Biden, d’œuvrer à une augmentation des investissements dans les capacités militaires de l’OTAN. À ces fins, l’institution devra donc créer sa propre institution financière.

En 2014, les pays membres s’étaient engagés d’augmenter leur apport vers l’OTAN jusqu’à un seuil minimum de 2% de leur PIB, ceci par l’augmentation de leurs dépenses de défense. Pendant les dernières années, notamment sous la présidence de Donald Trump, des voix se sont élevées, demandant aux membres européens de financer davantage leur propre défense. Le secrétaire général de l’OTAN, Jens Stoltenberg, s’est exprimé dans une entrevue avec le magazine ‘Internationale Politik’, en disant que les membres européens de l’OTAN doivent continuer d’investir dans leur sécurité collective et augmenter leurs dépenses à ces fins.

Outre la proposition du ‘think tank’ américain, la Chambre des Représentants américaine a voté en 2019 le ‘NATO Support Act’ avec une majorité abondante représentant les deux partis et affirmant le support des autorités américaines pour l’institution transatlantique.

Dans ce contexte, j’aimerais poser les questions suivantes à Monsieur le Ministre des Affaires étrangères et européennes et à Monsieur le Ministre de la Défense :

  • Est-ce que le Luxembourg est favorable à un projet de banque pour l’OTAN ?
  • Est-ce qu’au niveau du budget, l’instauration d’une telle banque engendrait une augmentation des dépenses de la défense pour le Luxembourg ?
  • Quelle serait la répartition des fonds perçus de cette banque ? Est-ce que les pays dans une situation financière désavantageuse seraient favorisés dans la distribution des fonds ?
  • Est-ce que les États-Unis contribueraient également aux versements collectifs ? »

Antwort

Die Idée einer NATO Bank wird in der NATO nicht besprochen, nicht in den Komitees in Brüssel und auch nicht auf der Ebene der Außen- un Verteidigungsminister.

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