Antwort

Da der Radweg durch ein Naturschutzgebiet führt, mussten die vorgeschriebenen Analysen für die Arbeiten im Voraus durchgeführt werden. Auf dieser Grundlage würde aktuell ein detaillierter Vorentwurf erstellt. Da es sich um eine etwas kompliziertere Baustelle handelt, werden die Arbeiten voraussichtlich etwas mehr als ein Jahr dauern.

Vollständige Arbeitslosigkeit für Selbstständige

Selbstständige können unter bestimmten Voraussetzungen Vollarbeitslosigkeit beantragen.

Die DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Carole Hartmann haben beim Arbeitsminister nachgefragt, wie viele Selbstständige in den letzten Jahren Vollarbeitslosigkeit beantragt haben, wie viele Anträge abgelehnt wurden und wie oft ein Selbstständiger gegen die Ablehnung Berufung eingelegt hat.

Wie lange warten Patienten auf die Zustimmung für einen Zahnersatz?

Wenn ein Patient einen Zahnersatz benötigt, muss der Zahnarzt zunächst einen Kostenvoranschlag an die Mediziniesche Kontrolle der Sozialversicherung (CMSS) senden. Ohne Zustimmung des CMSS erfolgt keine Erstattung des Zahnersatzes für den Patienten.

Die DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Carole Hartmann haben bei der zuständigen Ministerin nachgefragt, wie viele Kostenvoranschläge in diesem Jahr eingegangen sind, wie lange die Wartezeiten derzeit sind und ob einem Patienten Übergangslösungen vorgeschlagen werden können, bis das CMSS seine Zustimmung gegeben hat.

Kurzarbeit – Zu lange Fristen bei der Rückzahlung vorgestreckter Löhne?

Nach Ansicht der Handwerkskammer sind die Fristen der Rückerstattung von Gehältern, welche Unternehmen in Kurzarbeit vorstrecken, zu lang.

Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum haben die zuständigen Minister gefragt, wie lange diese Fristen sind und was getan wird, um die Situation zu verbessern.