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Herausforderungen gemeinsam meistern
In seiner aktuellem ‚Tribune Libre‘ im Hörfunk hat unser Abgeordneter und kommender Berichterstatter für das neue Budget, Max Hahn, diese Woche über den historischen Gesetzentwurf zum Staatshaushalt 2023 gesprochen.
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Eine finanzielle Beteiligung für Anwohner von Windkraftanlagen?
In Irland werden Anwohner von Windkraftanlagen finanziell beteiligt, in Frankreich ist ein ähnliches System geplant. Auf diese Weise sollen Widerstände gegen solche Projekte abgebaut und der Ausbau erneuerbarer Energien gefördert werden. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn haben nachgefragt, ob ein solches Modell nicht auch in Luxemburg eine Idee wäre.
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Große Offshore-Windparks vor Grönland zur Deckung des europäischen Energieverbrauchs?
Laut Studien der Universität Lüttich könnten große Offshore-Windparks vor Grönland einen großen Teil des europäischen Energieverbrauchs decken. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn haben nachgefragt, ob es bereits konkrete Projekte gebe und ob Luxemburg in diese investieren wolle.
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Trägt das Erdgas aus Zypern dazu bei, unabhängig von russischen Importen zu werden?
Kürzlich wurden weitere Gasvorkommen vor der zypriotischen Küste gefunden. Ob diese Reserven dazu beitragen könnten, unabhängiger von russischen Importen zu werden, wollten die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn vom zuständigen Minister wissen.
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Wie oft werden die Notruftelefone auf den Autobahnen benutzt?
Die Notruftelefone ermöglichen es, bei einem Unfall auf der Autobahn mit den notwendigen Diensten in Kontakt zu treten und Hilfe anzufordern. Heute greifen jedoch immer mehr Menschen zum eigenen Handy. Wie viel werden diese Notrufstationen noch genutzt und wie viel kostet ihre Wartung? Unsere Abgeordneten Claude Lamberty und Max Hahn haben beim zuständigen Ministerium nachgefragt.
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Verbrauch und Verteilung von Gas im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine
Wie viel Gas haben die einzelnen Verbrauchergruppen in den letzten Jahren in Luxemburg verbraucht? Wie will der Energieminister die Gasverteilung im Falle eines Versorgungsengpasses festlegen? Diese Fragen haben unsere Abgeordneten Carole Hartmann und Max Hahn dem Energieminister gestellt.
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Was sind die Schlussfolgerungen des neuesten Biodiversitätsberichts des IPBES für Luxemburg?
Der jüngste Bericht des IPBES zeigt, wie stark die Menschheit von wilden Tieren und Pflanzen abhängig ist. Vor der COP15 in Kanada zum Thema Biodiversität fragten die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn, welche Schlussfolgerungen die Regierung aus diesem Bericht für Luxemburg zieht.
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Nationalkongress 2022
Auf dem ersten physischen Nationalkongress seit Beginn der Corona-Pandemie hat unsere Partei eine neue Führung gewählt
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Ist es möglich, kleine Windanlagen zuhause zu betreiben?
Neben PV-Anlagen sind kleine Windkraftanlagen eine gute Möglichkeit, zuhause eigenen Strom zu produzieren. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Claude Lamberty haben deshalb nachgefragt, ob das erlaubt ist und ob der Staat auch Subventionen für kleinere Windräder vorsieht.
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Wie soll der Ausbau der Windenergie beschleunigt werden?
Die Regierung hat im vergangenen Herbst angekündigt, die Verfahren zu vereinfachen, um den Ausbau erneuerbarer Energien, insbesondere von Windkraftanlagen, zu beschleunigen. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Claude Lamberty haben daher nachgefragt, wie das geschehen soll.
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Welche Auswirkungen hat die Hitze auf die Transportinfrastrukturen?
Wegen der Hitze in diesem Sommer konnten unter anderem in England auf verschiedenen Strecken Züge nicht mehr fahren, weil sich die Gleise verformt hatten. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Claude Lamberty haben nachgefragt, ob es dies in Luxemburg auch bereits gegeben habe und was getan werde, um dies zu vermeiden.
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Wie sieht die vorläufige Bilanz der sektoralen Klimaziele für 2021 aus?
Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Claude Lamberty haben die Umweltministerin gefragt, wie die vorläufige Bilanz der sektoralen Klimaziele für 2021 sei.
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Wie steht die Regierung zu den Plänen der Kommission bezüglich von Biomasse?
Bis 2050 will die EU 20% der landwirtschaftlichen Fläche für Biomasse nutzen und den Import von Holz zur Energieerzeugung vervierfachen. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn haben nachgefragt, wie die Regierung zu diesen Plänen stehe.
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Wie geschützt sind Gefängniswärter vor Angriffen?
Die Situation der Wärter im Gefängnis ist nicht einfach. Verbale Attacken gehören zu ihrem Alltag, und auch körperliche Angriffe und ernstzunehmende Drohungen kommen immer häufiger vor. Wie wird das Personal im Gefängnis geschützt? Wie viele Angriffe gab es in den letzten Jahren? Und wie können sich die Wärter vor Drohungen schützen? Unsere Abgeordneten Claude Lamberty und Max Hahn haben bei den zuständigen...
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Wie oft werden die verschiedenen Sonderurlaube hierzulande genutzt?
In Luxemburg haben Arbeitnehmer Anspruch auf eine ganze Reihe von Urlaubstagen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Max Hahn wollten vom Arbeitsminister wissen, für wie viele Tage die unterschiedlichen Urlaube in den letzten fünf Jahren im Durchschnitt beantragt wurden und ob Frauen und Männer die Urlaube unterschiedlich beantragen.
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Wie soll die vom Ministerium angekündigte Taxi-Plattform aussehen?
Kürzlich hat der Mobilitätsminister die Schaffung einer ähnlichen Plattform wie Uber angekündigt. Der DP-Abgeordnete Max Hahn hat nachgefragt, wie die Plattform aussehen soll und wann sie betriebsbereit sein wird.
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Wie sicher ist das Schwimmen in offenen Gewässern in Luxemburg?
Mit dem Sommer kommen die hohen Temperaturen und damit die Zeit der Ausflüge an Seen. Leider gibt es auch jede Badesaison immer wieder Nachrichten von Unfällen in- und ausserhalb der Gewässer. Wie sicher sind die luxemburger Seen für die Badegäste? Wieviele Bademeister gibt es im Land? Wie werden die Menschen rund um unsere Gewässer geschützt? Unsere Abgeordneten Claude Lamberty und Max Hahn haben...
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Wann sollen die Malerarbeiten an der Roten Brücke abgeschlossen sein?
Die Malerarbeiten an der Roten Brücke hätten im Frühjahr letzten Jahres abgeschlossen werden sollen, nachdem sie bereits einmal unterbrochen worden waren, weil das Unternehmen in Konkurs gegangen war. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Claude Lamberty haben deshalb nachgefragt, wo die Arbeiten sind und wann sie fertig sein sollen.
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Wann sollen die Streckenradare in den Tunneln der A7 installiert werden?
Nachdem der Mobilitätsminister auf einer Pressekonferenz angekündigt hatte, in allen Tunneln der A7 Streckenradare zu installieren, wollte der DP-Abgeordnete Max Hahn wissen, wann dies geschehen solle und was der Kostenpunkt wäre.
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Sollte die Verwendung von medizinischem Cannabis ausgeweitet werden?
Seit 2018 ist die Verwendung von medizinischem Cannabis in Luxemburg erlaubt und hilft unter anderem Patienten mit chronischen Schmerzen. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Carole Hartmann haben die zuständigen Minister gefragt, ob medizinisches Cannabis acuh bei der Behandlung weiterer Krankheiten eingesetzt werden solle und ob medizinisches Cannabis künftig auch in Apotheken außerhalb des Krankenhauses...
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Handyradare auch in Luxemburg?
In Trier und Mainz hat die Polizei ein Pilotprojekt eines mobilen Handyradars gestartet. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn haben nachgefragt, ob dieses Radar nicht auch in Luxemburg eingesetzt werden könnte.
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Genügend Personal um den Ambulanzdienst in Ettelbrück zu gewährleisten?
Die DP Abgeordneten André Bauler und Max Hahn wurden informiert, dass es in Ettelbrück derzeit Schwierigkeiten mit der personellen Aufstellung gibt um den Ambulanzdienst zu gewährleisten. Beide Politiker fragten in diesem Zusammenhang unter anderem beim Innenministerium nach, wie es mit der Verfügbarkeit von Freiwilligen aussieht.
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Einsatz von Assistenten für teilautomatisiertes Fahren auf unseren Straßen?
In Deutschland hat kürzlich ein Autohersteller die Erlaubnis erhalten, sein System des automatisierten Fahrens unter bestimmten Bedingungen im Straßenverkehr einzusetzen. Der DP-Abgeordnete Max Hahn hat nachgefragt, ob dieses System auch in Luxemburg erlaubt sei und wie die Regierung mit diesen technologischen Entwicklungen in Zukunft umgehen wolle.
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Wie haben sich die Fahrgastzahlen im ÖPNV im letzten Jahr entwickelt?
Welche Auswirkungen haben die aktuellen Energiepreise auf die Fahrgastzahlen im ÖPNV? Die DP-Abgeordneten André Bauler und Max Hahn haben beim zuständigen Minister nachgefragt.
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Welche Maßnahmen sind vorgesehen, um die Überlastung der Tram während der Hauptverkehrszeiten zu verringern?
Dem DP-Abgeordnete Max Hahn ist zu Ohren gekommen, dass die Straßenbahn während der Hauptverkehrszeit regelmäßig völlig überfüllt ist. Er wollte daher wissen, was geplant ist, um die Situation zu verbessern.
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Wie entwickelt sich die Population der Waschbären in Luxemburg?
Der Waschbär ist eine invasive Art, die sich in Luxemburg immer mehr auszubreiten scheint. Auch die Begegnungen mit Menschen scheinen sich zu häufen. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Max Hahn haben nachgefragt, wie sich ihre Population in den vergangenen Jahren entwickelt hat und ob die Maßnahmen zur Regulierung wirksam seien.
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Wie steht die Regierung zur geplanten geologischen Endlagerung von Atommüll in Belgien?
In Belgien geht die Debatte um die Endlagerung von Atommüll in eine neue Phase. Die geologische Lagerung scheint beschlossene Sache zu sein. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn fragen den zuständigen Minister, wie die Position der luxemburgischen Regierung und wie sie in den Entscheidungsprozess eingebunden ist.
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Werden Patienten in der Notaufnahme des Krankenhauses Kirchberg abgelehnt?
Den DP-Abgeordneten Max Hahn und Gusty Graas ist zu Ohren gekommen, dass das Krankenhaus in Kirchberg während der „kleinen Wache“ Patienten, die mit dem Krankenwagen in die Notaufnahme gebracht wurden, teilweise ablehnte. In einer parlamentarischen Anfrage wollten sie deshalb von den zuständigen Ministern wissen, ob das stimmt und wenn ja, was getan wird, um solche Fälle zu verhindern.
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Wie geht es mit dem Projekt eines P&R am Bahnhof in Wasserbillig weiter?
Den DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Max Hahn ist zu Ohren gekommen, dass das Projekt des neuen P&R in Wasserbillig beim Bahnhof, unter anderem wegen der Preisexplosion des Materials, vorübergehend gestoppt wurde und neu geplant werden soll. Aus diesem Grund haben sie bei der zuständigen Ministerin nach weiteren Informationen gefragt.
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Wie schreiten die Projekte der zwei bidirektionalen Busspuren voran?
Das Mobilitätsministerium hat die Schaffung einer bidirektionalen Busspur auf zwei Strecken im Land angekündigt, auf der der Bus morgens in die eine Richtung und abends in die andere Richtung fahren kann. Der DP-Abgeordnete Max Hahn hat nachgefragt, wie die beiden Projekte voranschreiten.
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Wie viele Fälle, in denen Menschen ihren Abfall einfach in der Natur entsorgt haben, gab es in den letzten Jahren?
Immer wieder sieht man Orte in der Natur, an denen Menschen ihren Dreck entsorgt haben. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Max Hahn haben nachgefragt, wie viele Fälle es in den letzten Jahren gegeben habe.
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Wie viele Leute haben seit der Reform Elternurlaub in Anspruch genommen?
Die Abgeordneten Carole Hartmann und Max Hahn habe sich bei der Ministerin für Familie und Integration über die verschiedenen Arten von Elternurlaub informiert.
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Warum fragen nur wenige Haushalte das Wohngeld an?
Lediglich 16% der in Frage kommenden Haushalte fragen das Wohngeld an. Warum ist das so? Der DP-Abgeordnete Max Hahn hat beim zuständigen Minister nachgefragt.
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Bauland verlohnen, um zeitlich begrenzt Wohnungen darauf zu errichten? Was wird aktuell getan, was ist geplant, um dieses Modell zu fördern?
Modulare Bauten auf angemietetem Bauland könnten schnell zusätzlichen Wohnraum schaffen. Der DP-Abgeordnete Max Hahn hat nachgefragt, wie dieses Modell derzeit umgesetzt wird und wie es zusätzlich gefördert werden könne.
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Wie viel Bauland befindet sich innerhalb des Perimeters, das direkt bebaut werden kann?
In Luxemburg befinden sich 5018 Hektar unbebautes Land innerhalb des Perimeters, davon 3750 Hektar in einem Wohn- oder Mischgebiet. Wie viele dieser Grundstücke könnten direkt bebaut werden? Und für wie viel muss zuerst ein PAP gestimmt werden? Der DP-Abgeordnete Max Hahn hat beim zuständigen Minister nachgefragt.
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Verschmutzung der Mosel durch das AKW Cattenom?
Wie es scheint, ist es zu einer Verschmutzung der Mosel nahe des AKW Cattenom gekommen. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn wollten zusätzliche Informationen zu diesem Vorfall von der zuständigen Ministerin.
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Wie viele Personen in Luxemburg haben ihren Namen geändert ?
Durch das Gesetz von Dezember 2020 ist es einfacher geworden, seinen Vor- oder Nachnamen zu ändern. Wie viele Personen haben im Jahr 2021 ihren Namen geändert und was sind allgemeine Gründe für solche Anfragen? Unsere Abgeordneten Max Hahn und Carole Hartmann haben nachgefragt.
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Wie hoch ist die Beteiligung am Früherkennungsprogramm „Bilan 30“?
Der audiophonologische Dienst bietet eine Früherkennung von Sprachdefiziten bei Kindern im Alter von 30 Monaten. Die DP-Abgeordneten Max Hahn, Claude Lamberty und Carole Hartmann haben der Gesundheitsministerin Fragen zur Partizipation und aktuellen Problemen bei der Terminvereinbarung gestellt.
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Wie viele Anträge zur Unterstützung von Hochwasserschutzmaßnahmen wurden bereits genehmigt?
Nach den Überschwemmungen im vergangenen Juli haben sich viele Menschen und Kommunen entschieden, in Hochwasserschutzmaßnahmen zu investieren, die auch vom Wasserfonds finanziell unterstützt werden. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Carole Hartmann erkundigten sich unter anderem, wie viele Anträge bereits eingegangen und wie viele davon bereits bearbeitet worden sind.
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Wie viele Leute profitieren von der kommunalen Solidaritätsbeihilfe ?
Der Abgeordnete Max Hahn hat sich u.a. über die Berechnung der sozialen Beihilfe bei der Innenministerin erkundigt.
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Wann wird das CGDIS Team zur psychologischen Unterstützung eingesetzt?
Als Teil des CGDIS kommt das Psychologische Unterstützungsteam bei Unfällen, Katastrophen oder anderen Vorfällen zum Einsatz. Wo wurden die Freiwilligenteams in letzter Zeit eingesetzt, wie steht es um ihren Personalbestand und hat die Corona-Krise die Situation im Land auch für sie verschärft? Unsere Abgeordneten Claude Lamberty und Max Hahn haben beim zuständigen Ministerium nachgefragt.
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Straßenlaternen als Ladesäulen für Elektroautos?
Unter anderem in Dortmund wird an einem System zum Laden des Elektroautos an Straßenlaternen gearbeitet. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn haben nachgefragt, ob dies nicht eine Idee sei, die man auch in Luxemburg umsetzen könne.
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Wie viel Vandalismus gibt es in Luxemburg und was ist der Kostenpunkt?
Durch vorsätzliche Beschädigungen entstehen oft unnötige Kosten und es muss Geld eingesetzt werden, das auch für positive Zwecke hätte verwendet werden können. Auch in Luxemburg sind wir nicht frei von Vandalismus – aber wo kommt er am häufigsten vor und welche Kosten sind damit verbunden? Unsere Abgeordneten Max Hahn und Claude Lamberty erkundigten sich beim zuständigen Ministerium.
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Wie sieht es mit der Instandhaltung der staatlichen Radwege aus, insbesondere im Winter?
Laub, Matsch oder sonstiger Schmutz auf den Radwegen stellen im Winter ein Sicherheitsrisiko für Radfahrer dar. Der DP-Abgeordnete Max Hahn hat sich deshalb nach der Instandhaltung der Landesradwege erkundigt.
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Weshalb findet dieses Jahr keine Aufklärungskampagne zur Sichtbarkeit und Verkehrssicherheit statt?
Im Winter ist eine gute Sichtbarkeit von Fußgängern und Fahrradfahrern wichtig, um Unfällen im Straßenverkehr vorzubeugen. In den vergangenen Jahren wurde deshalb regelmäßig eine Aufklärungskampagne organisiert. Weil diese dieses Jahr aber nicht stattfindet, haben die DP-Abgeordneten Max Hahn und André Bauler nachgefragt, was die Gründe hierfür sind.
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Neue Maßnahmen für bezahlbaren Wohnraum
In seiner ‚Tribune Libre‘ im Radio sprach Max Hahn in dieser Woche über die zusätzlichen Maßnahmen der Regierung im Kampf gegen den Mangel an bezahlbarem Wohnraum.
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Ein "Reparatur-Bonus" um die Kreislaufwirtschaft zu stärken?
Mit einer Prämie will das Thüringer Umweltministerium die Menschen dazu ermutigen, ihre Elektrogeräte reparieren zu lassen, statt sie wegzuwerfen. Der DP-Abgeordnete Max Hahn wollte daher von den zuständigen Ministern wissen, ob dies nicht auch in Luxemburg eine Möglichkeit sei, die Kreislaufwirtschaft weiter zu stärken.
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Inwiefern trägt die vorgeschriebene archäologische Evaluation zu den langen Prozeduren bei Bauvorhaben bei?
Immer wieder hört man, dass die vorgeschriebene archäologische Evaluation viel Zeit benötigt und die Verfahren somit zu den langen Wartezeiten bei Bauvorhaben beitragen. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und André Bauler haben sich daher erkundigt, ob dem so ist und was in diesem Fall dagegen unternommen werden kann.
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Pacte Logement 2.0
Rund 13 Jahre nach dem ersten Wohnungsbaupakt, hat die Abgeordnetenkammer den 'Pacte Logement 2.0' verabschiedet.
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Entfernung eines Eisenbahntunnels in Rümelingen: Wie groß ist der Impakt auf die Umwelt?
In Rümelingen will die CFL einen historischen Eisenbahntunnel entfernen, d.h. den Boden über dem Tunnel abtragen, um die Strecke zu modernisieren. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn haben nachgefragt, welche Auswirkungen dies auf die Natur haben wird.
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Fluoreszierende Markierungen auf den Autobahnen für mehr Verkehrssicherheit?
In den Niederlanden wurde vor einigen Jahren ein Pilotprojekt gestartet, bei dem die Markierungen auf der Autobahn mit leuchtenden Farben zur Verbesserung der Verkehrssicherheit aufgebracht wurden. Was ist das Fazit dieses Projekts? Wäre dies auch eine Idee für Luxemburg? Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn haben beim zuständigen Minister nachgefragt.
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Photovoltaikanlagen entlang der Autobahnen?
Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass freie Flächen entlang der Autobahnen und Bahntrassen für den Bau von PV-Anlagen genutzt werden können. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn haben nachgefragt, welche konkreten Projekte es bisher in dem Bereich gibt.
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Gefahrenraum-Freimeldeanlagen an den Bahnübergängen für mehr Sicherheit?
Wären Radare an Bahnübergängen eine Idee, um Unfälle, wie der kürzlich in Bertrange vorgefallene, vermeiden zu können? In Deutschland gibt es schon auf verschiedenen Plätzen Gefahrenraum-Freimeldeanlagen, die den Zug warnen, wenn sich etwas auf den Schienen befindet. Der DP-Abgeordnete Max Hahn hat beim zuständigen Minister nachgefragt und wollten außerdem wissen, wie die CFL mit den Ersetzen der Bahnschranken...
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Obligatorische Defibrillatoren in öffentlichen Gebäuden?
Defibrillatoren können Leben retten, das hat der jüngste Fall des dänischen Fußballers Christian Eriksen einmal mehr gezeigt. Die Abgeordneten Carole Hartmann, Claude Lamberty und Max Hahn wollten von den zuständigen Ministerien wissen, was vorgesehen ist, um noch mehr solcher Geräte im öffentlichen Raum zu installieren.
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Kommt es zu Verzögerungen bei der Auslieferung der neuen CFL-Züge?
Die DP-Abgeordneten André Bauler und Max Hahn haben den zuständigen Minister gefragt, ob es wegen der Pandemie zu Verzögerungen bei der Auslieferung der neuen Züge für die CFL, die 2018 bestellt wurden, kommen wird.
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CO2-Speichertechnologien in der Industrie?
Eine neue EU-Verordnung ermöglicht es den Mitgliedstaaten, Technologien zur Abscheidung, Nutzung und Speicherung von Kohlenstoff zuzulassen, um ihre Klimaziele zu erreichen, insbesondere bei industriellen Prozessen, bei denen Emissionen schwer zu vermeiden sind. Konkret bedeutet dies, dass Unternehmen ihre Emissionen auffangen und z.B. geologisch speichern können. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und...
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Wie laufen die Verhandlungen im Hinblick auf die COP26?
In Vorbereitung auf die COP26 Ende dieses Jahres in Glasgow laufen derzeit Verhandlungen auf internationaler Ebene, um ein mögliches Abkommen vorzubereiten. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn wollten mehr über Inhalt und Fortgang dieser Verhandlungen von der zuständigen Ministerin erfahren.
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Zulassung von Gigalinern in Luxemburg für weniger CO2-Emissionen im Transport?
Dem Direktor des Luxemburger Logistikclusters zufolge wären 25-Meter-Lkw eine Option, um die Emissionen des Sektors zu reduzieren. Generell besteht jedoch die Gefahr, dass der Transportsektor seine Klimaziele verfehlt. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Gusty Graas haben bei den zuständigen Minister nachgefragt, ob Gigaliner künftig in Luxemburg zugelassen werden könnten und welche Überlegungen es gibt,...
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Für ein internationales Verbot des Geo-engineering?
Große Spiegel im Weltraum, die Ausbreitung von Partikeln in der Atmosphäre oder die Erzeugung künstlicher Wolken zur Reflexion des Sonnenlichts: Dies sind nur einige Beispiele des sogenannten "Geo-Engineering", auf einige Wissenschaftler setzen möchten, um die globale Erwärmung zu verhindern. Da die Folgen derart weitreichender Eingriffe in die Natur unvorhersehbar und sogar potenziell dramatisch sein...
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Hasenpest auch in Luxemburg?
In Deutschland breitet sich die Hasenpest, die sogenannte Tularämie, immer weiter aus. Diese Infektionskrankheit ist auch auf den Menschen übertragbar. Gibt es derzeit in Luxemburg Fälle von kranken Tieren? Wo liegen die Risiken und für wen? Sind Jäger und Landwirte über die Situation informiert? Welche vorbeugenden Maßnahmen sind vorhanden, um eine Ausbreitung im Großherzogtum zu verhindern? Die Abgeordneten...
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Regenwasseranlagen in öffentlichen Gebäuden, um Trinkwasser zu sparen?
Die Installation einer Regenwasseranlage zur Nutzung des Regenwassers für verschiedene Zwecke bietet die Möglichkeit, Trinkwasser zu sparen, besonders wenn Dürre und Hitze das Grundwasser unter Druck setzen. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und André Bauler haben beim zuständigen Minister nachgefragt, wie die Situation in Bezug auf öffentliche Gebäude aussieht.
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Operationen an intersexuellen Kindern - zukünftig auch in Luxemburg verboten?
Operationen an intersexuellen Kindern sind keine Seltenheit. Intersexualität wird oft als medizinisches Problem angesehen, das angegangen werden muss. Unabhängig davon, ob diese Kinder gesund sind, werden sie einer Wahl beraubt, die sie zu einem späteren Zeitpunkt selber hätten treffen dürfen. In Deutschland soll nun ein Gesetz diese Praxis verbieten und intersexuelle Kinder in ihrer Selbstbestimmung...
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Sonderurlaub im Falle einer Fehlgeburt?
Eine Fehlgeburt ist für jedes Elternpaar ein schrecklicher Moment. Ein Ende eines neuen Lebens, noch bevor es begann. In Neuseeland wurde ein Gesetz verabschiedet, das es Eltern erlaubt, in diesem Fall zusätzlichen Urlaub zu nehmen. Sie sollten in dieser Situation Zeit haben, um ihren Verlust zu betrauern. Die Abgeordneten Carole Hartmann und Max Hahn haben nachgefragt, ob solche Sonderurlaubstage...
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Eine Wiederholung des Fahrradsommers in diesem Jahr?
Nach dem Erfolg des Fahrradsommers im letzten Jahr, wollt der Abgeordnete der DP Max Hahn von den zuständigen Ministern wissen, ob schon Details zur diesjährigen Ausgabe bekannt sind.
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Anpassung der Wälder an den Klimawandel
Wälder spielen eine wichtige Rolle im Kampf gegen den Klimawandel. Gleichzeitig haben zunehmende Dürreperioden und hohe Temperaturen einen negativen Einfluss auf die Gesundheit unserer Wälder. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und Max Hahn erkundigten sich bei der Umweltministerin nach der Anzahl der Anträge auf Subventionen im Rahmen des "Climate Bonus" -Programms, dem Fortschritt der Arbeiten an der...
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Photovoltaikanlagen am Boden
In einem kürzlich veröffentlichten Kommuniqué fordern die Ökologische Bewegung und die Luxemburger Junglandwirte und Landjugend, dass PV-Anlagen vorrangig auf Gebäuden oder anderen bereits genutzten Oberflächen und so wenig wie möglich am Boden installiert werden, um keine zusätzlichen Oberflächen zu versiegeln. Die DP-Mitglieder Max Hahn und André Bauler haben bei den zuständigen Minister nachgefragt,...
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Aktualitätsstunde Klimaschutz: Technologien zur Abscheidung von CO2 aus der Luft
Welchen Beitrag können Technologien, die Kohlendioxid aus der Luft herausfiltern zum Klimaschutz leisten? Die Abgeordnetenkammer ging in einer Aktualitätsstunde auf diese Frage ein.
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Änderung der Straßenverkehrsordnung: weniger Sichtbarkeit für Radfahrer
Viele Radfahrer haben ein Blinklicht auf ihren Fahrrädern, um auf der Straße besser gesehen zu werden und sich sicherer zu fühlen. Da der Mobilitätsminister solche Lichter verbieten möchte, haben die Abgeordneten der DP Max Hahn und André Bauler nachgefragt, auf welcher Daten-Grundlage die Entscheidung getroffen wurde und ob die Fahrradverbände konsultiert worden waren.
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Rehkitzrettung per Drohne
Die Regierung kündigte im vergangenen Sommer ein Pilotprojekt an, um die Rettung von Rehkitzen vor Mähdreschern durch Drohnen zu unterstützen. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Gusty Graas wollten deshalb von den zuständigen Ministern wissen, wie weit dieses Pilotprojekt fortgeschritten ist.
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Wie hat sich der First Responder des CGDIS bewährt?
Der First Responder spielt eine wichtige Rolle um die Menschen in lebensbedrohlichen Notfällen zu versorgen und die Weitergabe wichtiger Informationen an die Zentrale zu gewährleisten bis die Rettungsdienste am Unfallort eintreffen. In diesem Sinne, hat der Abgeordnete Max Hahn beim zuständigen Minister nachgefragt, wie sich der First Responder in den letzten zwei Jahren beim CGDIS entwickelt hat.
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Warum können Zugfahrpläne nicht in Gemeinde-Apps integriert werden?
Mehrere Gemeinden des Landes haben eine mobile App gestartet, mit der Sie zusätzlich zum Abfall- und Veranstaltungskalender der jeweiligen Gemeinden den Fahrplan des öffentlichen Verkehrs überprüfen können. In diesem Zusammenhang fragten die Abgeordneten Max Hahn und Claude Lamberty den zuständigen Minister, warum Zugfahrpläne derzeit nicht in diese Apps integriert werden können.
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Wohnungen in Bahnhofgebäuden?
Es gibt bereits Wohnprojekte in CFL-Passagiergebäuden. Aber was ist das Potenzial im ganzen Land? Sind weitere Projekte geplant? Die DP-Abgeordneten André Bauler und Max Hahn wollten weitere Informationen vom zuständigen Minister.
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Das MMUST-Projekt: Bessere Organisation der grenzüberschreitenden Mobilität
Das Projekt "Multimodales Modell und grenzüberschreitende Mobilitätsszenarien" analysiert Verkehrsströme, um die Organisation der Mobilität in der Großregion zu verbessern. Der Abgeordnete der DP Max Hahn erkundigte sich beim zuständigen Minister nach dem Stand des Projekts und den möglichen ersten Ergebnissen.
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Autonomes Fahren: Wann ist es so weit in Luxemburg?
Deutschland sieht vor, in naher Zukunft das autonome Fahren auf bestimmten Straßen inmitten des normalen Verkehrs zuzulassen. Der DP-Abgeordnete Max Hahn wollte vom zuständigen Minister wissen, wie weit die diesbezügliche Arbeit in Luxemburg ist.
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Mehr Güterverkehr auf der Straße wegen der Pandemie?
Dem DP-Abgeordneten Max Hahn ist zu Ohren gekommen, dass CFL Cargo während der Pandemie mindestens einen Hauptkunden verloren hätte, da der Güterverkehr auf der Straße derzeit interessanter wäre als der Schienenverkehr. Deshalb wollte er vom zuständigen Minister wissen, ob dies der Fall ist und welche Maßnahmen die Regierung ergreifen will, um diesen Trend einzudämmen.
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Modernisierung des CITA?
Der Koalitionsvertrag sieht die Modernisierung des CITA und die Entwicklung einer IT-Strategie für die Straßenbauverwaltung vor, um die Verkehrsflüsse besser zu verwalten und die Information für die Fahrer zu verbessern. Der Abgeordnete der DP Max Hahn erkundigte sich beim zuständigen Minister nach dem Fortschritt der damit verbundenen Arbeiten.
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Handy-Radare für bessere Verkehrssicherheit?
Ablenkung durch die Verwendung von Mobiltelefonen während des Fahrens ist zunehmend ein Risikofaktor im Straßenverkehr. In anderen Ländern werden Radargeräte oder sogar Drohnen eingesetzt, um die Verwendung von Mobiltelefonen am Steuer zu bekämpfen. Der DP-Abgeordnete Max Hahn hat sich bei den zuständigen Ministern nach den diesbezüglichen Plänen Luxemburgs erkundigt.
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Endlager für Atommüll in Bure: Regelmäßiger Austausch zwischen Frankreich und Luxemburg?
Die französische Umweltbehörde hat in ihrer Stellungnahme vom 13. Januar zum Atomendlager in Bure zahlreiche Kritikpunkte geäußert. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Gusty Graas wollten von den zuständigen Ministern wissen, ob ihnen bekannt ist, welche Folgemaßnahmen die französischen Behörden zu dieser Stellungnahme beabsichtigen, und ob zwischen Frankreich und Luxemburg ein regelmäßiger Austausch...
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Photovoltaikanlagen auf großen Parkplätzen?
In einem kürzlich erschienenen Presseartikel hob der Energieminister das enorme Energiepotential hervor, das die rund 100 Hektar an Parkflächen in Luxemburg darstellen würden, wenn sie mit Sonnenkollektoren überdeckt würden. Deshalb wollte der Abgeordnete der DP Max Hahn vom Minister wissen, wie er dieses Potenzial mobilisieren will.
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Welche Auswirkungen hat der goldene Schakal auf die einheimische Fauna?
Eine mögliche erste Anwesenheit des goldenen Schakals in Luxemburg wurde kürzlich festgestellt. Aus diesem Grund wollten die Abgeordneten der DP André Bauler und Max Hahn vom zuständigen Minister wissen, welche Auswirkungen diese neue Art auf die einheimische Fauna haben wird und wie der allgemeine Zustand im Kampf gegen invasive gebietsfremde Arten ist.
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Wie ist der Stand der Entwicklung einer nationalen Parkstrategie?
Der Koalitionsvertrag sieht die Entwicklung einer "nationalen Park- und Park-and-Ride-Strategie (P&R)" vor. Der Abgeordnete der DP Max Hahn hat sich beim zuständigen Minister nach dem Stand der Entwicklung dieser Strategie erkundigt.
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Was sind die Gründe für die langen Fristen für die Zahlung der Prämie für nachhaltige Mobilität?
Es ist den Abgeordneten der DP Carole Hartmann und Max Hahn zu Ohren gekommen, dass viele Menschen mehrere Monate auf die Zahlung der Prämie für nachhaltige Mobilität warten. Aus diesem Grund haben sie sich beim zuständigen Minister erkundigt, was die Gründe dafür sind und was unternommen wird, um das Verfahren zu beschleunigen.
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Internationale Anerkennung des Ökozids als Verbrechen: Welche Anstrengungen hat Luxemburg bislang unternommen?
Die Regierung hat in ihrem aktuellen Koalitionsvertrag festgelegt, dass sie die internationale Anerkennung des Ökozids als Verbrechen unterstützen wird. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn wollten von den zuständigen Ministern wissen, welche Anstrengungen Luxemburg bisher in diese Richtung unternommen hat.
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Aktuelle Informationen zum "Fonds de compensation (FDC)"
Ende September 2017 hat die Regierung ein Pilotprojekt vorgelegt, in dem der «Fonds de compensation (FDC)» dazu ermutigt wurde, sich vermehrt für die Schaffung von erschwinglichen Mietwohnungen zu engagieren. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Max Hahn haben beim zuständigem Minister nachgefragt, wie weit das Projekt in Grevenmacher fortgeschritten ist und welche Anstrengungen seit Herbst 2017 vom...
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100% erneurbare Energien: Wie sieht die nationale Strategue zur Energiespeicherung aus?
Aufgrund der Volatilität von Solar- und Windenergie ist die Energiespeicherung ein zentrales Element des energetischen Übergangs hin zu 100% erneuerbaren Energien. Der DP-Abgeordnete Max Hahn hat deswegen beim zuständigen Minister nachgefragt, wie die luxemburgische Strategie diesbezüglich aussieht, um auch in Zukunft die Versorgungssicherheit zu garantieren.
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Wieviele PAPs werden im moment realisiert?
Die «Plans d’aménagement particulier (PAP)» spielen eine wichtige Rolle, wenn es um das Schaffen von Wohnraum geht, dementsprechend haben die DP-Abgeordneten André Bauler und Max Hahn nachgefragt, wie viele PAPs im Moment realisiert werden und mit wie vielen neugebauten (erschwinglichen) Wohnungen zu rechnen ist.
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Wie steht es um die Preistransparenz auf dem Immobilienmarkt?
In Moment ist es Usus, dass die meisten Immobilien-Firmen die Preise anzeigen, die auf Basis vom reduzierten MwSt.-Satz von 3% berechnet werden. Dies stellt jedoch eine Gefahr für den Konsument dar. 2019 hatten die Ministerin für den Konsumentenschutz und der Minister für Wohnen angekündigt, über eine Standardisierung der gelisteten Wohnungspreise nachzudenken. Die DP-Abgeordneten André Bauler und...
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Wie steht es um die Einhaltung der Maskenpflicht im öffentlichen Transport
Seit April besteht die Maskenpflicht im öffentlichen Transport. Der DP-Abgeordnete Max Hahn wollte vom zuständigen Minister wissen, ob das Einhalten dieser Regel kontrolliert wird und was das Resultat dieser Kontrollen sei.
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Gratis Schulbücher: Wie viel spart ein Haushalt pro Kind?
Seit 2 Jahren schon übernimmt der Staat die Kosten für die Schulbücher von Sekundarschülern. Die DP-Abgeordneten Claude Lamberty und Max Hahn haben beim Bildungsminister nachgefragt, wie hoch die finanzielle Entlastung für die Haushalte ausfällt.
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SNHBM: Wieso konnten verschiedene Grundstücke und Gebäude bis jetzt noch nicht aufgewertet werden?
Die DP-Abgeordneten André Bauler und Max Hahn haben beim zuständigen Minister nachgefragt, unter welchen Kriterien das SNHBM Immobilien kauft, und wieso verschiedene Grundstücke und Gebäude bis jetzt noch nicht aufgewertet wurden.
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Wann sind die Arbeiten am Radweg PC35 abgeschlossen?
Anscheinend würde nur ein kleiner Teil fehlen, dann könnte der Radweg PC35 fertiggestellt werden. In dem Fall würde es eine durchgehende Fahrradverbindung von Sanem und Bascharage über die Gemeinden Dippach und Bertrange nach Mamer und in die Stadt geben. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Frank Colabianchi haben beim zuständigen Minister nachgefragt, wann diese Arbeiten abgeschlossen werden könnten.
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Herausforderungen gemeinsam meistern
In seiner aktuellem ‚Tribune Libre‘ im Hörfunk hat unser Abgeordneter und kommender Berichterstatter für das neue Budget, Max Hahn, diese Woche über den historischen Gesetzentwurf zum Staatshaushalt 2023 gesprochen.
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Eine finanzielle Beteiligung für Anwohner von Windkraftanlagen?
In Irland werden Anwohner von Windkraftanlagen finanziell beteiligt, in Frankreich ist ein ähnliches System geplant. Auf diese Weise sollen Widerstände gegen solche Projekte abgebaut und der Ausbau erneuerbarer Energien gefördert werden. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn haben nachgefragt, ob ein solches Modell nicht auch in Luxemburg eine Idee wäre.
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Große Offshore-Windparks vor Grönland zur Deckung des europäischen Energieverbrauchs?
Laut Studien der Universität Lüttich könnten große Offshore-Windparks vor Grönland einen großen Teil des europäischen Energieverbrauchs decken. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn haben nachgefragt, ob es bereits konkrete Projekte gebe und ob Luxemburg in diese investieren wolle.
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Trägt das Erdgas aus Zypern dazu bei, unabhängig von russischen Importen zu werden?
Kürzlich wurden weitere Gasvorkommen vor der zypriotischen Küste gefunden. Ob diese Reserven dazu beitragen könnten, unabhängiger von russischen Importen zu werden, wollten die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn vom zuständigen Minister wissen.
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Wie oft werden die Notruftelefone auf den Autobahnen benutzt?
Die Notruftelefone ermöglichen es, bei einem Unfall auf der Autobahn mit den notwendigen Diensten in Kontakt zu treten und Hilfe anzufordern. Heute greifen jedoch immer mehr Menschen zum eigenen Handy. Wie viel werden diese Notrufstationen noch genutzt und wie viel kostet ihre Wartung? Unsere Abgeordneten Claude Lamberty und Max Hahn haben beim zuständigen Ministerium nachgefragt.
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Verbrauch und Verteilung von Gas im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine
Wie viel Gas haben die einzelnen Verbrauchergruppen in den letzten Jahren in Luxemburg verbraucht? Wie will der Energieminister die Gasverteilung im Falle eines Versorgungsengpasses festlegen? Diese Fragen haben unsere Abgeordneten Carole Hartmann und Max Hahn dem Energieminister gestellt.
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Was sind die Schlussfolgerungen des neuesten Biodiversitätsberichts des IPBES für Luxemburg?
Der jüngste Bericht des IPBES zeigt, wie stark die Menschheit von wilden Tieren und Pflanzen abhängig ist. Vor der COP15 in Kanada zum Thema Biodiversität fragten die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn, welche Schlussfolgerungen die Regierung aus diesem Bericht für Luxemburg zieht.
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Nationalkongress 2022
Auf dem ersten physischen Nationalkongress seit Beginn der Corona-Pandemie hat unsere Partei eine neue Führung gewählt
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Ist es möglich, kleine Windanlagen zuhause zu betreiben?
Neben PV-Anlagen sind kleine Windkraftanlagen eine gute Möglichkeit, zuhause eigenen Strom zu produzieren. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Claude Lamberty haben deshalb nachgefragt, ob das erlaubt ist und ob der Staat auch Subventionen für kleinere Windräder vorsieht.
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Wie soll der Ausbau der Windenergie beschleunigt werden?
Die Regierung hat im vergangenen Herbst angekündigt, die Verfahren zu vereinfachen, um den Ausbau erneuerbarer Energien, insbesondere von Windkraftanlagen, zu beschleunigen. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Claude Lamberty haben daher nachgefragt, wie das geschehen soll.
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Welche Auswirkungen hat die Hitze auf die Transportinfrastrukturen?
Wegen der Hitze in diesem Sommer konnten unter anderem in England auf verschiedenen Strecken Züge nicht mehr fahren, weil sich die Gleise verformt hatten. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Claude Lamberty haben nachgefragt, ob es dies in Luxemburg auch bereits gegeben habe und was getan werde, um dies zu vermeiden.
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Wie sieht die vorläufige Bilanz der sektoralen Klimaziele für 2021 aus?
Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Claude Lamberty haben die Umweltministerin gefragt, wie die vorläufige Bilanz der sektoralen Klimaziele für 2021 sei.
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Wie steht die Regierung zu den Plänen der Kommission bezüglich von Biomasse?
Bis 2050 will die EU 20% der landwirtschaftlichen Fläche für Biomasse nutzen und den Import von Holz zur Energieerzeugung vervierfachen. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn haben nachgefragt, wie die Regierung zu diesen Plänen stehe.
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Wie geschützt sind Gefängniswärter vor Angriffen?
Die Situation der Wärter im Gefängnis ist nicht einfach. Verbale Attacken gehören zu ihrem Alltag, und auch körperliche Angriffe und ernstzunehmende Drohungen kommen immer häufiger vor. Wie wird das Personal im Gefängnis geschützt? Wie viele Angriffe gab es in den letzten Jahren? Und wie können sich die Wärter vor Drohungen schützen? Unsere Abgeordneten Claude Lamberty und Max Hahn haben bei den zuständigen...
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Wie oft werden die verschiedenen Sonderurlaube hierzulande genutzt?
In Luxemburg haben Arbeitnehmer Anspruch auf eine ganze Reihe von Urlaubstagen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Max Hahn wollten vom Arbeitsminister wissen, für wie viele Tage die unterschiedlichen Urlaube in den letzten fünf Jahren im Durchschnitt beantragt wurden und ob Frauen und Männer die Urlaube unterschiedlich beantragen.
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Wie soll die vom Ministerium angekündigte Taxi-Plattform aussehen?
Kürzlich hat der Mobilitätsminister die Schaffung einer ähnlichen Plattform wie Uber angekündigt. Der DP-Abgeordnete Max Hahn hat nachgefragt, wie die Plattform aussehen soll und wann sie betriebsbereit sein wird.
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Wie sicher ist das Schwimmen in offenen Gewässern in Luxemburg?
Mit dem Sommer kommen die hohen Temperaturen und damit die Zeit der Ausflüge an Seen. Leider gibt es auch jede Badesaison immer wieder Nachrichten von Unfällen in- und ausserhalb der Gewässer. Wie sicher sind die luxemburger Seen für die Badegäste? Wieviele Bademeister gibt es im Land? Wie werden die Menschen rund um unsere Gewässer geschützt? Unsere Abgeordneten Claude Lamberty und Max Hahn haben...
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Wann sollen die Malerarbeiten an der Roten Brücke abgeschlossen sein?
Die Malerarbeiten an der Roten Brücke hätten im Frühjahr letzten Jahres abgeschlossen werden sollen, nachdem sie bereits einmal unterbrochen worden waren, weil das Unternehmen in Konkurs gegangen war. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Claude Lamberty haben deshalb nachgefragt, wo die Arbeiten sind und wann sie fertig sein sollen.
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Wann sollen die Streckenradare in den Tunneln der A7 installiert werden?
Nachdem der Mobilitätsminister auf einer Pressekonferenz angekündigt hatte, in allen Tunneln der A7 Streckenradare zu installieren, wollte der DP-Abgeordnete Max Hahn wissen, wann dies geschehen solle und was der Kostenpunkt wäre.
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Sollte die Verwendung von medizinischem Cannabis ausgeweitet werden?
Seit 2018 ist die Verwendung von medizinischem Cannabis in Luxemburg erlaubt und hilft unter anderem Patienten mit chronischen Schmerzen. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Carole Hartmann haben die zuständigen Minister gefragt, ob medizinisches Cannabis acuh bei der Behandlung weiterer Krankheiten eingesetzt werden solle und ob medizinisches Cannabis künftig auch in Apotheken außerhalb des Krankenhauses...
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Handyradare auch in Luxemburg?
In Trier und Mainz hat die Polizei ein Pilotprojekt eines mobilen Handyradars gestartet. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn haben nachgefragt, ob dieses Radar nicht auch in Luxemburg eingesetzt werden könnte.
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Genügend Personal um den Ambulanzdienst in Ettelbrück zu gewährleisten?
Die DP Abgeordneten André Bauler und Max Hahn wurden informiert, dass es in Ettelbrück derzeit Schwierigkeiten mit der personellen Aufstellung gibt um den Ambulanzdienst zu gewährleisten. Beide Politiker fragten in diesem Zusammenhang unter anderem beim Innenministerium nach, wie es mit der Verfügbarkeit von Freiwilligen aussieht.
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Einsatz von Assistenten für teilautomatisiertes Fahren auf unseren Straßen?
In Deutschland hat kürzlich ein Autohersteller die Erlaubnis erhalten, sein System des automatisierten Fahrens unter bestimmten Bedingungen im Straßenverkehr einzusetzen. Der DP-Abgeordnete Max Hahn hat nachgefragt, ob dieses System auch in Luxemburg erlaubt sei und wie die Regierung mit diesen technologischen Entwicklungen in Zukunft umgehen wolle.
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Wie haben sich die Fahrgastzahlen im ÖPNV im letzten Jahr entwickelt?
Welche Auswirkungen haben die aktuellen Energiepreise auf die Fahrgastzahlen im ÖPNV? Die DP-Abgeordneten André Bauler und Max Hahn haben beim zuständigen Minister nachgefragt.
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Welche Maßnahmen sind vorgesehen, um die Überlastung der Tram während der Hauptverkehrszeiten zu verringern?
Dem DP-Abgeordnete Max Hahn ist zu Ohren gekommen, dass die Straßenbahn während der Hauptverkehrszeit regelmäßig völlig überfüllt ist. Er wollte daher wissen, was geplant ist, um die Situation zu verbessern.
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Wie entwickelt sich die Population der Waschbären in Luxemburg?
Der Waschbär ist eine invasive Art, die sich in Luxemburg immer mehr auszubreiten scheint. Auch die Begegnungen mit Menschen scheinen sich zu häufen. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Max Hahn haben nachgefragt, wie sich ihre Population in den vergangenen Jahren entwickelt hat und ob die Maßnahmen zur Regulierung wirksam seien.
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Wie steht die Regierung zur geplanten geologischen Endlagerung von Atommüll in Belgien?
In Belgien geht die Debatte um die Endlagerung von Atommüll in eine neue Phase. Die geologische Lagerung scheint beschlossene Sache zu sein. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn fragen den zuständigen Minister, wie die Position der luxemburgischen Regierung und wie sie in den Entscheidungsprozess eingebunden ist.
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Werden Patienten in der Notaufnahme des Krankenhauses Kirchberg abgelehnt?
Den DP-Abgeordneten Max Hahn und Gusty Graas ist zu Ohren gekommen, dass das Krankenhaus in Kirchberg während der „kleinen Wache“ Patienten, die mit dem Krankenwagen in die Notaufnahme gebracht wurden, teilweise ablehnte. In einer parlamentarischen Anfrage wollten sie deshalb von den zuständigen Ministern wissen, ob das stimmt und wenn ja, was getan wird, um solche Fälle zu verhindern.
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Wie geht es mit dem Projekt eines P&R am Bahnhof in Wasserbillig weiter?
Den DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Max Hahn ist zu Ohren gekommen, dass das Projekt des neuen P&R in Wasserbillig beim Bahnhof, unter anderem wegen der Preisexplosion des Materials, vorübergehend gestoppt wurde und neu geplant werden soll. Aus diesem Grund haben sie bei der zuständigen Ministerin nach weiteren Informationen gefragt.
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Wie schreiten die Projekte der zwei bidirektionalen Busspuren voran?
Das Mobilitätsministerium hat die Schaffung einer bidirektionalen Busspur auf zwei Strecken im Land angekündigt, auf der der Bus morgens in die eine Richtung und abends in die andere Richtung fahren kann. Der DP-Abgeordnete Max Hahn hat nachgefragt, wie die beiden Projekte voranschreiten.
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Wie viele Fälle, in denen Menschen ihren Abfall einfach in der Natur entsorgt haben, gab es in den letzten Jahren?
Immer wieder sieht man Orte in der Natur, an denen Menschen ihren Dreck entsorgt haben. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Max Hahn haben nachgefragt, wie viele Fälle es in den letzten Jahren gegeben habe.
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Wie viele Leute haben seit der Reform Elternurlaub in Anspruch genommen?
Die Abgeordneten Carole Hartmann und Max Hahn habe sich bei der Ministerin für Familie und Integration über die verschiedenen Arten von Elternurlaub informiert.
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Warum fragen nur wenige Haushalte das Wohngeld an?
Lediglich 16% der in Frage kommenden Haushalte fragen das Wohngeld an. Warum ist das so? Der DP-Abgeordnete Max Hahn hat beim zuständigen Minister nachgefragt.
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Bauland verlohnen, um zeitlich begrenzt Wohnungen darauf zu errichten? Was wird aktuell getan, was ist geplant, um dieses Modell zu fördern?
Modulare Bauten auf angemietetem Bauland könnten schnell zusätzlichen Wohnraum schaffen. Der DP-Abgeordnete Max Hahn hat nachgefragt, wie dieses Modell derzeit umgesetzt wird und wie es zusätzlich gefördert werden könne.
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Wie viel Bauland befindet sich innerhalb des Perimeters, das direkt bebaut werden kann?
In Luxemburg befinden sich 5018 Hektar unbebautes Land innerhalb des Perimeters, davon 3750 Hektar in einem Wohn- oder Mischgebiet. Wie viele dieser Grundstücke könnten direkt bebaut werden? Und für wie viel muss zuerst ein PAP gestimmt werden? Der DP-Abgeordnete Max Hahn hat beim zuständigen Minister nachgefragt.
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Verschmutzung der Mosel durch das AKW Cattenom?
Wie es scheint, ist es zu einer Verschmutzung der Mosel nahe des AKW Cattenom gekommen. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn wollten zusätzliche Informationen zu diesem Vorfall von der zuständigen Ministerin.
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Wie viele Personen in Luxemburg haben ihren Namen geändert ?
Durch das Gesetz von Dezember 2020 ist es einfacher geworden, seinen Vor- oder Nachnamen zu ändern. Wie viele Personen haben im Jahr 2021 ihren Namen geändert und was sind allgemeine Gründe für solche Anfragen? Unsere Abgeordneten Max Hahn und Carole Hartmann haben nachgefragt.
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Wie hoch ist die Beteiligung am Früherkennungsprogramm „Bilan 30“?
Der audiophonologische Dienst bietet eine Früherkennung von Sprachdefiziten bei Kindern im Alter von 30 Monaten. Die DP-Abgeordneten Max Hahn, Claude Lamberty und Carole Hartmann haben der Gesundheitsministerin Fragen zur Partizipation und aktuellen Problemen bei der Terminvereinbarung gestellt.
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Wie viele Anträge zur Unterstützung von Hochwasserschutzmaßnahmen wurden bereits genehmigt?
Nach den Überschwemmungen im vergangenen Juli haben sich viele Menschen und Kommunen entschieden, in Hochwasserschutzmaßnahmen zu investieren, die auch vom Wasserfonds finanziell unterstützt werden. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Carole Hartmann erkundigten sich unter anderem, wie viele Anträge bereits eingegangen und wie viele davon bereits bearbeitet worden sind.
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Wie viele Leute profitieren von der kommunalen Solidaritätsbeihilfe ?
Der Abgeordnete Max Hahn hat sich u.a. über die Berechnung der sozialen Beihilfe bei der Innenministerin erkundigt.
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Wann wird das CGDIS Team zur psychologischen Unterstützung eingesetzt?
Als Teil des CGDIS kommt das Psychologische Unterstützungsteam bei Unfällen, Katastrophen oder anderen Vorfällen zum Einsatz. Wo wurden die Freiwilligenteams in letzter Zeit eingesetzt, wie steht es um ihren Personalbestand und hat die Corona-Krise die Situation im Land auch für sie verschärft? Unsere Abgeordneten Claude Lamberty und Max Hahn haben beim zuständigen Ministerium nachgefragt.
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Straßenlaternen als Ladesäulen für Elektroautos?
Unter anderem in Dortmund wird an einem System zum Laden des Elektroautos an Straßenlaternen gearbeitet. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn haben nachgefragt, ob dies nicht eine Idee sei, die man auch in Luxemburg umsetzen könne.
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Wie viel Vandalismus gibt es in Luxemburg und was ist der Kostenpunkt?
Durch vorsätzliche Beschädigungen entstehen oft unnötige Kosten und es muss Geld eingesetzt werden, das auch für positive Zwecke hätte verwendet werden können. Auch in Luxemburg sind wir nicht frei von Vandalismus – aber wo kommt er am häufigsten vor und welche Kosten sind damit verbunden? Unsere Abgeordneten Max Hahn und Claude Lamberty erkundigten sich beim zuständigen Ministerium.
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Wie sieht es mit der Instandhaltung der staatlichen Radwege aus, insbesondere im Winter?
Laub, Matsch oder sonstiger Schmutz auf den Radwegen stellen im Winter ein Sicherheitsrisiko für Radfahrer dar. Der DP-Abgeordnete Max Hahn hat sich deshalb nach der Instandhaltung der Landesradwege erkundigt.
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Weshalb findet dieses Jahr keine Aufklärungskampagne zur Sichtbarkeit und Verkehrssicherheit statt?
Im Winter ist eine gute Sichtbarkeit von Fußgängern und Fahrradfahrern wichtig, um Unfällen im Straßenverkehr vorzubeugen. In den vergangenen Jahren wurde deshalb regelmäßig eine Aufklärungskampagne organisiert. Weil diese dieses Jahr aber nicht stattfindet, haben die DP-Abgeordneten Max Hahn und André Bauler nachgefragt, was die Gründe hierfür sind.
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Neue Maßnahmen für bezahlbaren Wohnraum
In seiner ‚Tribune Libre‘ im Radio sprach Max Hahn in dieser Woche über die zusätzlichen Maßnahmen der Regierung im Kampf gegen den Mangel an bezahlbarem Wohnraum.
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Ein "Reparatur-Bonus" um die Kreislaufwirtschaft zu stärken?
Mit einer Prämie will das Thüringer Umweltministerium die Menschen dazu ermutigen, ihre Elektrogeräte reparieren zu lassen, statt sie wegzuwerfen. Der DP-Abgeordnete Max Hahn wollte daher von den zuständigen Ministern wissen, ob dies nicht auch in Luxemburg eine Möglichkeit sei, die Kreislaufwirtschaft weiter zu stärken.
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Inwiefern trägt die vorgeschriebene archäologische Evaluation zu den langen Prozeduren bei Bauvorhaben bei?
Immer wieder hört man, dass die vorgeschriebene archäologische Evaluation viel Zeit benötigt und die Verfahren somit zu den langen Wartezeiten bei Bauvorhaben beitragen. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und André Bauler haben sich daher erkundigt, ob dem so ist und was in diesem Fall dagegen unternommen werden kann.
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Pacte Logement 2.0
Rund 13 Jahre nach dem ersten Wohnungsbaupakt, hat die Abgeordnetenkammer den 'Pacte Logement 2.0' verabschiedet.
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Entfernung eines Eisenbahntunnels in Rümelingen: Wie groß ist der Impakt auf die Umwelt?
In Rümelingen will die CFL einen historischen Eisenbahntunnel entfernen, d.h. den Boden über dem Tunnel abtragen, um die Strecke zu modernisieren. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn haben nachgefragt, welche Auswirkungen dies auf die Natur haben wird.
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Fluoreszierende Markierungen auf den Autobahnen für mehr Verkehrssicherheit?
In den Niederlanden wurde vor einigen Jahren ein Pilotprojekt gestartet, bei dem die Markierungen auf der Autobahn mit leuchtenden Farben zur Verbesserung der Verkehrssicherheit aufgebracht wurden. Was ist das Fazit dieses Projekts? Wäre dies auch eine Idee für Luxemburg? Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn haben beim zuständigen Minister nachgefragt.
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Photovoltaikanlagen entlang der Autobahnen?
Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass freie Flächen entlang der Autobahnen und Bahntrassen für den Bau von PV-Anlagen genutzt werden können. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn haben nachgefragt, welche konkreten Projekte es bisher in dem Bereich gibt.
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Gefahrenraum-Freimeldeanlagen an den Bahnübergängen für mehr Sicherheit?
Wären Radare an Bahnübergängen eine Idee, um Unfälle, wie der kürzlich in Bertrange vorgefallene, vermeiden zu können? In Deutschland gibt es schon auf verschiedenen Plätzen Gefahrenraum-Freimeldeanlagen, die den Zug warnen, wenn sich etwas auf den Schienen befindet. Der DP-Abgeordnete Max Hahn hat beim zuständigen Minister nachgefragt und wollten außerdem wissen, wie die CFL mit den Ersetzen der Bahnschranken...
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Obligatorische Defibrillatoren in öffentlichen Gebäuden?
Defibrillatoren können Leben retten, das hat der jüngste Fall des dänischen Fußballers Christian Eriksen einmal mehr gezeigt. Die Abgeordneten Carole Hartmann, Claude Lamberty und Max Hahn wollten von den zuständigen Ministerien wissen, was vorgesehen ist, um noch mehr solcher Geräte im öffentlichen Raum zu installieren.
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Kommt es zu Verzögerungen bei der Auslieferung der neuen CFL-Züge?
Die DP-Abgeordneten André Bauler und Max Hahn haben den zuständigen Minister gefragt, ob es wegen der Pandemie zu Verzögerungen bei der Auslieferung der neuen Züge für die CFL, die 2018 bestellt wurden, kommen wird.
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CO2-Speichertechnologien in der Industrie?
Eine neue EU-Verordnung ermöglicht es den Mitgliedstaaten, Technologien zur Abscheidung, Nutzung und Speicherung von Kohlenstoff zuzulassen, um ihre Klimaziele zu erreichen, insbesondere bei industriellen Prozessen, bei denen Emissionen schwer zu vermeiden sind. Konkret bedeutet dies, dass Unternehmen ihre Emissionen auffangen und z.B. geologisch speichern können. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und...
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Wie laufen die Verhandlungen im Hinblick auf die COP26?
In Vorbereitung auf die COP26 Ende dieses Jahres in Glasgow laufen derzeit Verhandlungen auf internationaler Ebene, um ein mögliches Abkommen vorzubereiten. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn wollten mehr über Inhalt und Fortgang dieser Verhandlungen von der zuständigen Ministerin erfahren.
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Zulassung von Gigalinern in Luxemburg für weniger CO2-Emissionen im Transport?
Dem Direktor des Luxemburger Logistikclusters zufolge wären 25-Meter-Lkw eine Option, um die Emissionen des Sektors zu reduzieren. Generell besteht jedoch die Gefahr, dass der Transportsektor seine Klimaziele verfehlt. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Gusty Graas haben bei den zuständigen Minister nachgefragt, ob Gigaliner künftig in Luxemburg zugelassen werden könnten und welche Überlegungen es gibt,...
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Für ein internationales Verbot des Geo-engineering?
Große Spiegel im Weltraum, die Ausbreitung von Partikeln in der Atmosphäre oder die Erzeugung künstlicher Wolken zur Reflexion des Sonnenlichts: Dies sind nur einige Beispiele des sogenannten "Geo-Engineering", auf einige Wissenschaftler setzen möchten, um die globale Erwärmung zu verhindern. Da die Folgen derart weitreichender Eingriffe in die Natur unvorhersehbar und sogar potenziell dramatisch sein...
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Hasenpest auch in Luxemburg?
In Deutschland breitet sich die Hasenpest, die sogenannte Tularämie, immer weiter aus. Diese Infektionskrankheit ist auch auf den Menschen übertragbar. Gibt es derzeit in Luxemburg Fälle von kranken Tieren? Wo liegen die Risiken und für wen? Sind Jäger und Landwirte über die Situation informiert? Welche vorbeugenden Maßnahmen sind vorhanden, um eine Ausbreitung im Großherzogtum zu verhindern? Die Abgeordneten...
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Regenwasseranlagen in öffentlichen Gebäuden, um Trinkwasser zu sparen?
Die Installation einer Regenwasseranlage zur Nutzung des Regenwassers für verschiedene Zwecke bietet die Möglichkeit, Trinkwasser zu sparen, besonders wenn Dürre und Hitze das Grundwasser unter Druck setzen. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und André Bauler haben beim zuständigen Minister nachgefragt, wie die Situation in Bezug auf öffentliche Gebäude aussieht.
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Operationen an intersexuellen Kindern - zukünftig auch in Luxemburg verboten?
Operationen an intersexuellen Kindern sind keine Seltenheit. Intersexualität wird oft als medizinisches Problem angesehen, das angegangen werden muss. Unabhängig davon, ob diese Kinder gesund sind, werden sie einer Wahl beraubt, die sie zu einem späteren Zeitpunkt selber hätten treffen dürfen. In Deutschland soll nun ein Gesetz diese Praxis verbieten und intersexuelle Kinder in ihrer Selbstbestimmung...
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Sonderurlaub im Falle einer Fehlgeburt?
Eine Fehlgeburt ist für jedes Elternpaar ein schrecklicher Moment. Ein Ende eines neuen Lebens, noch bevor es begann. In Neuseeland wurde ein Gesetz verabschiedet, das es Eltern erlaubt, in diesem Fall zusätzlichen Urlaub zu nehmen. Sie sollten in dieser Situation Zeit haben, um ihren Verlust zu betrauern. Die Abgeordneten Carole Hartmann und Max Hahn haben nachgefragt, ob solche Sonderurlaubstage...
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Eine Wiederholung des Fahrradsommers in diesem Jahr?
Nach dem Erfolg des Fahrradsommers im letzten Jahr, wollt der Abgeordnete der DP Max Hahn von den zuständigen Ministern wissen, ob schon Details zur diesjährigen Ausgabe bekannt sind.
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Anpassung der Wälder an den Klimawandel
Wälder spielen eine wichtige Rolle im Kampf gegen den Klimawandel. Gleichzeitig haben zunehmende Dürreperioden und hohe Temperaturen einen negativen Einfluss auf die Gesundheit unserer Wälder. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und Max Hahn erkundigten sich bei der Umweltministerin nach der Anzahl der Anträge auf Subventionen im Rahmen des "Climate Bonus" -Programms, dem Fortschritt der Arbeiten an der...
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Photovoltaikanlagen am Boden
In einem kürzlich veröffentlichten Kommuniqué fordern die Ökologische Bewegung und die Luxemburger Junglandwirte und Landjugend, dass PV-Anlagen vorrangig auf Gebäuden oder anderen bereits genutzten Oberflächen und so wenig wie möglich am Boden installiert werden, um keine zusätzlichen Oberflächen zu versiegeln. Die DP-Mitglieder Max Hahn und André Bauler haben bei den zuständigen Minister nachgefragt,...
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Aktualitätsstunde Klimaschutz: Technologien zur Abscheidung von CO2 aus der Luft
Welchen Beitrag können Technologien, die Kohlendioxid aus der Luft herausfiltern zum Klimaschutz leisten? Die Abgeordnetenkammer ging in einer Aktualitätsstunde auf diese Frage ein.
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Änderung der Straßenverkehrsordnung: weniger Sichtbarkeit für Radfahrer
Viele Radfahrer haben ein Blinklicht auf ihren Fahrrädern, um auf der Straße besser gesehen zu werden und sich sicherer zu fühlen. Da der Mobilitätsminister solche Lichter verbieten möchte, haben die Abgeordneten der DP Max Hahn und André Bauler nachgefragt, auf welcher Daten-Grundlage die Entscheidung getroffen wurde und ob die Fahrradverbände konsultiert worden waren.
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Rehkitzrettung per Drohne
Die Regierung kündigte im vergangenen Sommer ein Pilotprojekt an, um die Rettung von Rehkitzen vor Mähdreschern durch Drohnen zu unterstützen. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Gusty Graas wollten deshalb von den zuständigen Ministern wissen, wie weit dieses Pilotprojekt fortgeschritten ist.
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Wie hat sich der First Responder des CGDIS bewährt?
Der First Responder spielt eine wichtige Rolle um die Menschen in lebensbedrohlichen Notfällen zu versorgen und die Weitergabe wichtiger Informationen an die Zentrale zu gewährleisten bis die Rettungsdienste am Unfallort eintreffen. In diesem Sinne, hat der Abgeordnete Max Hahn beim zuständigen Minister nachgefragt, wie sich der First Responder in den letzten zwei Jahren beim CGDIS entwickelt hat.
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Warum können Zugfahrpläne nicht in Gemeinde-Apps integriert werden?
Mehrere Gemeinden des Landes haben eine mobile App gestartet, mit der Sie zusätzlich zum Abfall- und Veranstaltungskalender der jeweiligen Gemeinden den Fahrplan des öffentlichen Verkehrs überprüfen können. In diesem Zusammenhang fragten die Abgeordneten Max Hahn und Claude Lamberty den zuständigen Minister, warum Zugfahrpläne derzeit nicht in diese Apps integriert werden können.
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Wohnungen in Bahnhofgebäuden?
Es gibt bereits Wohnprojekte in CFL-Passagiergebäuden. Aber was ist das Potenzial im ganzen Land? Sind weitere Projekte geplant? Die DP-Abgeordneten André Bauler und Max Hahn wollten weitere Informationen vom zuständigen Minister.
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Das MMUST-Projekt: Bessere Organisation der grenzüberschreitenden Mobilität
Das Projekt "Multimodales Modell und grenzüberschreitende Mobilitätsszenarien" analysiert Verkehrsströme, um die Organisation der Mobilität in der Großregion zu verbessern. Der Abgeordnete der DP Max Hahn erkundigte sich beim zuständigen Minister nach dem Stand des Projekts und den möglichen ersten Ergebnissen.
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Autonomes Fahren: Wann ist es so weit in Luxemburg?
Deutschland sieht vor, in naher Zukunft das autonome Fahren auf bestimmten Straßen inmitten des normalen Verkehrs zuzulassen. Der DP-Abgeordnete Max Hahn wollte vom zuständigen Minister wissen, wie weit die diesbezügliche Arbeit in Luxemburg ist.
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Mehr Güterverkehr auf der Straße wegen der Pandemie?
Dem DP-Abgeordneten Max Hahn ist zu Ohren gekommen, dass CFL Cargo während der Pandemie mindestens einen Hauptkunden verloren hätte, da der Güterverkehr auf der Straße derzeit interessanter wäre als der Schienenverkehr. Deshalb wollte er vom zuständigen Minister wissen, ob dies der Fall ist und welche Maßnahmen die Regierung ergreifen will, um diesen Trend einzudämmen.
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Modernisierung des CITA?
Der Koalitionsvertrag sieht die Modernisierung des CITA und die Entwicklung einer IT-Strategie für die Straßenbauverwaltung vor, um die Verkehrsflüsse besser zu verwalten und die Information für die Fahrer zu verbessern. Der Abgeordnete der DP Max Hahn erkundigte sich beim zuständigen Minister nach dem Fortschritt der damit verbundenen Arbeiten.
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Handy-Radare für bessere Verkehrssicherheit?
Ablenkung durch die Verwendung von Mobiltelefonen während des Fahrens ist zunehmend ein Risikofaktor im Straßenverkehr. In anderen Ländern werden Radargeräte oder sogar Drohnen eingesetzt, um die Verwendung von Mobiltelefonen am Steuer zu bekämpfen. Der DP-Abgeordnete Max Hahn hat sich bei den zuständigen Ministern nach den diesbezüglichen Plänen Luxemburgs erkundigt.
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Endlager für Atommüll in Bure: Regelmäßiger Austausch zwischen Frankreich und Luxemburg?
Die französische Umweltbehörde hat in ihrer Stellungnahme vom 13. Januar zum Atomendlager in Bure zahlreiche Kritikpunkte geäußert. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Gusty Graas wollten von den zuständigen Ministern wissen, ob ihnen bekannt ist, welche Folgemaßnahmen die französischen Behörden zu dieser Stellungnahme beabsichtigen, und ob zwischen Frankreich und Luxemburg ein regelmäßiger Austausch...
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Photovoltaikanlagen auf großen Parkplätzen?
In einem kürzlich erschienenen Presseartikel hob der Energieminister das enorme Energiepotential hervor, das die rund 100 Hektar an Parkflächen in Luxemburg darstellen würden, wenn sie mit Sonnenkollektoren überdeckt würden. Deshalb wollte der Abgeordnete der DP Max Hahn vom Minister wissen, wie er dieses Potenzial mobilisieren will.
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Welche Auswirkungen hat der goldene Schakal auf die einheimische Fauna?
Eine mögliche erste Anwesenheit des goldenen Schakals in Luxemburg wurde kürzlich festgestellt. Aus diesem Grund wollten die Abgeordneten der DP André Bauler und Max Hahn vom zuständigen Minister wissen, welche Auswirkungen diese neue Art auf die einheimische Fauna haben wird und wie der allgemeine Zustand im Kampf gegen invasive gebietsfremde Arten ist.
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Wie ist der Stand der Entwicklung einer nationalen Parkstrategie?
Der Koalitionsvertrag sieht die Entwicklung einer "nationalen Park- und Park-and-Ride-Strategie (P&R)" vor. Der Abgeordnete der DP Max Hahn hat sich beim zuständigen Minister nach dem Stand der Entwicklung dieser Strategie erkundigt.
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Was sind die Gründe für die langen Fristen für die Zahlung der Prämie für nachhaltige Mobilität?
Es ist den Abgeordneten der DP Carole Hartmann und Max Hahn zu Ohren gekommen, dass viele Menschen mehrere Monate auf die Zahlung der Prämie für nachhaltige Mobilität warten. Aus diesem Grund haben sie sich beim zuständigen Minister erkundigt, was die Gründe dafür sind und was unternommen wird, um das Verfahren zu beschleunigen.
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Internationale Anerkennung des Ökozids als Verbrechen: Welche Anstrengungen hat Luxemburg bislang unternommen?
Die Regierung hat in ihrem aktuellen Koalitionsvertrag festgelegt, dass sie die internationale Anerkennung des Ökozids als Verbrechen unterstützen wird. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Max Hahn wollten von den zuständigen Ministern wissen, welche Anstrengungen Luxemburg bisher in diese Richtung unternommen hat.
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Aktuelle Informationen zum "Fonds de compensation (FDC)"
Ende September 2017 hat die Regierung ein Pilotprojekt vorgelegt, in dem der «Fonds de compensation (FDC)» dazu ermutigt wurde, sich vermehrt für die Schaffung von erschwinglichen Mietwohnungen zu engagieren. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Max Hahn haben beim zuständigem Minister nachgefragt, wie weit das Projekt in Grevenmacher fortgeschritten ist und welche Anstrengungen seit Herbst 2017 vom...
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100% erneurbare Energien: Wie sieht die nationale Strategue zur Energiespeicherung aus?
Aufgrund der Volatilität von Solar- und Windenergie ist die Energiespeicherung ein zentrales Element des energetischen Übergangs hin zu 100% erneuerbaren Energien. Der DP-Abgeordnete Max Hahn hat deswegen beim zuständigen Minister nachgefragt, wie die luxemburgische Strategie diesbezüglich aussieht, um auch in Zukunft die Versorgungssicherheit zu garantieren.
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Wieviele PAPs werden im moment realisiert?
Die «Plans d’aménagement particulier (PAP)» spielen eine wichtige Rolle, wenn es um das Schaffen von Wohnraum geht, dementsprechend haben die DP-Abgeordneten André Bauler und Max Hahn nachgefragt, wie viele PAPs im Moment realisiert werden und mit wie vielen neugebauten (erschwinglichen) Wohnungen zu rechnen ist.
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Wie steht es um die Preistransparenz auf dem Immobilienmarkt?
In Moment ist es Usus, dass die meisten Immobilien-Firmen die Preise anzeigen, die auf Basis vom reduzierten MwSt.-Satz von 3% berechnet werden. Dies stellt jedoch eine Gefahr für den Konsument dar. 2019 hatten die Ministerin für den Konsumentenschutz und der Minister für Wohnen angekündigt, über eine Standardisierung der gelisteten Wohnungspreise nachzudenken. Die DP-Abgeordneten André Bauler und...
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Wie steht es um die Einhaltung der Maskenpflicht im öffentlichen Transport
Seit April besteht die Maskenpflicht im öffentlichen Transport. Der DP-Abgeordnete Max Hahn wollte vom zuständigen Minister wissen, ob das Einhalten dieser Regel kontrolliert wird und was das Resultat dieser Kontrollen sei.
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Gratis Schulbücher: Wie viel spart ein Haushalt pro Kind?
Seit 2 Jahren schon übernimmt der Staat die Kosten für die Schulbücher von Sekundarschülern. Die DP-Abgeordneten Claude Lamberty und Max Hahn haben beim Bildungsminister nachgefragt, wie hoch die finanzielle Entlastung für die Haushalte ausfällt.
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SNHBM: Wieso konnten verschiedene Grundstücke und Gebäude bis jetzt noch nicht aufgewertet werden?
Die DP-Abgeordneten André Bauler und Max Hahn haben beim zuständigen Minister nachgefragt, unter welchen Kriterien das SNHBM Immobilien kauft, und wieso verschiedene Grundstücke und Gebäude bis jetzt noch nicht aufgewertet wurden.
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Wann sind die Arbeiten am Radweg PC35 abgeschlossen?
Anscheinend würde nur ein kleiner Teil fehlen, dann könnte der Radweg PC35 fertiggestellt werden. In dem Fall würde es eine durchgehende Fahrradverbindung von Sanem und Bascharage über die Gemeinden Dippach und Bertrange nach Mamer und in die Stadt geben. Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Frank Colabianchi haben beim zuständigen Minister nachgefragt, wann diese Arbeiten abgeschlossen werden könnten.
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