Ein wissenschaftlicher Beirat zur Beratung des Wirtschaftsministers?

Statistische Analysen und andere wissenschaftliche Methoden können der Regierung helfen, effektive Lösungen für eine Vielzahl von Problemen zu finden. In Deutschland ist es z.B. üblich, dass der Wirtschaftsminister von einem wissenschaftlichen Gremium beraten wird. In diesem Kontext hat sich unser Abgeordneter André Bauler gefragt, ob auch Luxemburg von der Einrichtung eines solchen Beratungsorgans profitieren könnte.

„An Däitschland gëtt de Bundeswirtschaftsminister bei wirtschaftspolitesche Froen vum sou genannte „Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie“ beroden. Dësen onofhängegen Gremium setzt sech aus éierenamtlechen Experten a Wëssenschaftler zesummen.

Hei zu Lëtzebuerg hu mir kee sou ee Gremium. Ausserhalb vum klassesche Budgetsexercice hu mir just de Statec, deen eis vun Zäit zu Zäit Berichter iwwer d‘Lag vun eiser nationaler Wirtschaft an d‘Staatsfinanze presentéiert. Ma de Statec huet awer keng direkt Berodungsmissioun zu verschiddene Politicken. 

Och op der Uni gëtt et keen Institut, dat sech mat der Entwécklung vun eiser Wirtschaft befaasst an Analysen op Base vu statisteschem Material a wëssenschaftlechen Methode mécht.

Virun deem Hannergrond wollt ech dem Här Wirtschaftsminister folgend Froe stellen :

  • Ass den Här Wirtschaftsminister gewëllt fir en onofhängegt Gremium ze schafen, dat Analyse mécht a Recommandatioune formuléiert fir d’Regierung an hirem Entscheedungsprozess ze begleeden? Wa jo, kéint de Minister sech virstellen, datt sou e Gremium oder „wissenschaftlicher Beirat“ och Propose kéint formuléieren, déi am Parlament opgegraff a kontradiktoresch diskutéiert géife ginn?
  • Ass den Här Minister villäicht och gewëllt eng „Chaire en économie luxembourgeoise“ op eiser Uni anzeféieren a finanziell ze ënnerstëtzen?“

Antwort

Das Modell des “wissenschaftlichen Beirats”– so wie es in Deutschland appliziert wird – würde für ein kleines Land wie Luxemburg wenig Sinn ergeben. Unser Wirtschaftsministerium ließe sich allerdings vom “Observatoire de la compétitivité” und vom “Conseil national de la productivité” beraten, in denen u.a. auch Forscher der Universität sitzen. Darüber hinaus hätte man vor kurzem die Zelle “Luxembourg Stratégie” gegründet, die die Vision und die Entwicklung der nationalen Wirtschaftsstrategie begleiten soll, so der zuständige Minister.

Möchten Sie eine Übersetzung dieser parlamentarischen Anfrage auf Deutsch ?

Teilen:

Facebook
Twitter
LinkedIn
Email
WhatsApp

Weitere parlamentarische Fragen

Wie viele Ärzte arbeiten im Norden des Landes?

Im Norden des Landes müssen die Bürger oft weite Strecken zurücklegen, um zu einer Klinik oder einem Ärztehaus zu gelangen.
Die DP-Abgeordneten André Bauler und Gilles Baum haben die Gesundheitsministerin unter anderem gefragt, wie viele Allgemein- und Fachärzte im Norden des Landes arbeiten, wie die Altersstruktur der Ärzte ist und wann ein zweites Ärztehaus im Norden eröffnet werden könnte.

weiterlesen...

Wie viele Frauen werden während der Schwangerschaft von der Arbeit freigestellt?

Das Arbeitsrecht schreibt vor, dass schwangere Frauen bestimmte Aufgaben im Beruf nicht übernehmen dürfen. Das Gesetz sieht daher eine Anpassung des Arbeitsplatzes bzw. eine Versetzung auf einen anderen Posten vor. Ist beides nicht möglich, muss die Frau von der Arbeit freigestellt werden.
Die DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Carole Hartmann wollten von der Gesundheitsministerin unter anderem wissen, wie viele Frauen pro Sektor freigestellt werden, wie oft durch den Arbeitgeber gegen eine Dispens Einspruch eingelegt wurde und auf Grundlage welcher konkreten Kriterien Arbeitssärzte über eine Dispens entscheiden.

weiterlesen...

Sollten das LNS und private Labore bei Biopsien nicht mehr zusammenarbeiten?

Um den langen Wartezeiten bei der Auswertung von Biopsien entgegenzuwirken, hat das LNS, das hier eine Monopolstellung innehat, einige Maßnahmen ergriffen.
Die DP-Abgeordneten Mandy Minella und Dr. Gérard Schockmel haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, welche Auswirkungen diese Maßnahmen auf die Wartezeiten hatten und ob nicht dennoch eine stärkere Zusammenarbeit mit privaten Laboren in Betracht gezogen werden sollte, um die Fristen weiter zu verkürzen.

weiterlesen...

Keine Kostenerstattung mehr für dermatoskopische Fotos?

Im Rahmen der Untersuchung beim Hautarzt können Fotos von verdächtigen Hautstellen gemacht werden, bei denen ein Risiko für die Entstehung von Hautkrebs besteht. Dem DP-Abgeordneten Gusty Graas wurde nun zugetragen, dass diese Fotos nicht mehr von der Krankenkasse erstattet werden. In einer parlamentarischen Anfrage an die Gesundheitsministerin möchte der liberale Politiker unter anderem wissen, warum diese Entscheidung getroffen wurde und wie vielen Patienten in den letzten fünf Jahren die Kosten für solche von Dermatologen angefertigte Fotos erstattet wurden.

weiterlesen...