Der ‚luxemburgische Weg‘ – die Mischung aus Impfung und sanitären Regeln – ist das richtige Vorgehen im Kampf gegen die Pandemie. Das war die Botschaft unseres Fraktionsvorsitzenden Gilles Baum bei der Abschlusspressekonferenz der DP-Fraktion.
Es sei gut gewesen, die Maßnahmen punktuell anzupassen, wie zuletzt mit den Selbsttests im Sport, bei kulturellen Veranstaltungen und im Gastronomie-Bereich. So konnte ein Ausgleich zwischen körperlicher Sicherheit und persönlichen Freiheiten gewährleistet werden. Das habe nur funktioniert, weil die Bürger Engagement, Verantwortung und Solidarität gezeigt haben.
All das kostet natürlich, wie Gilles Baum betonte. Deshalb sei es nicht angebracht, Steuern auf dem Rücken künftige Generationen zu erhöhen oder zu senken. Man werde aber den sozial-liberalen Weg weiter gehen. Das heißt an Investitionen, wie sie bereits getätigt wurden oder geplant sind, festzuhalten, etwa bei der Erhöhung des Mindestlohns, der Elternzeit, der Kurzarbeit, der Lebenshaltungskostenzulage und der geplanten Indexanpassung des Mindestlohns. Nicht zu vergessen ist auch die erfolgreiche Strategie für den Bildungsbereich, dank derer der Schulbetrieb ohne negative Entwicklung aufrechterhalten werden konnte.
All diese Ausgaben – ebenso wie die 465 Millionen Euro für die Unternehmen – seien nur dank der verantwortungsvollen Politik von Finanzminister Pierre Gramegna möglich gewesen.
Die DP – so Gilles Baum weiter – wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass verschiedene Maßnahmen im Kampf gegen das Corona-Virus, auch nach der Pandemie weitergeführt werden. Als Beispiele nannte der DP-Fraktionsvorsitzende das ‚Homeoffice‘ und flexiblere Arbeitszeiten.
