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Kurzarbeit – Zu lange Fristen bei der Rückzahlung vorgestreckter Löhne?
Nach Ansicht der Handwerkskammer sind die Fristen der Rückerstattung von Gehältern, welche Unternehmen in Kurzarbeit vorstrecken, zu lang. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum haben die zuständigen Minister gefragt, wie lange diese Fristen sind und was getan wird, um die Situation zu verbessern.
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Einführung eines Hautkrebs-Screenings?
Seit 2008 gibt es in Deutschland für alle Versicherten ab 35 Jahren ein Hautkrebs-Screening. Dadurch werden viele Fälle von Hautkrebs früher erkannt. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Gilles Baum wollten von der Gesundheitsministerin wissen, wie sich die Hautkrebszahlen hierzulande seit 2013 entwickelt haben, ob ein solches Screening auch in Luxemburg sinnvoll wäre und warum nur die Zahlen für...
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Rückversetzung von Grundschullehrern in ihre Gemeinde
Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und Barbara Agostino haben dem Minister für Bildung Fragen bezüglich der Neuzuweisung von Grundschullehrern in ihre Gemeinde gestellt. Sie wollten unter anderem wissen, wie viele Stellen in den letzten fünf Jahren auf der Liste 1bis ausgeschrieben wurden, wie die Vorgehensweise bei der Priorisierung der Bewerber ist und ob generell die Gemeinden weiterhin für die Nominierung...
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Der Gesundheitszustand der Wälder in Luxemburg
Der Gesundheitszustand der Bäume in Luxemburg hat sich stark verschlechtert. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und Luc Emering haben den Minister für Umwelt, Klima und Biodiversität gefragt, ob konkrete Projekte laufen um dem verschlechternden Gesundheitszustand und der verschlechternden Resilienz der Wälder entgegenzuwirken und wo genau diese umgesetzt werden, was vorgesehen ist um massiv neu anzupflanzen...
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Helfen diagnostische Schnelltests gegen Antibiotikamangel?
Frankreich erwägt, die Verschreibung von Antibiotika nur dann zu erlauben, wenn vorab ein diagnostischer Schnelltest durchgeführt wird. Damit lässt sich mit Sicherheit feststellen, ob es sich um eine bakterielle oder virale Infektion handelt. Dies könnte einerseits dem Mangel an Antibiotika entgegenwirken und andererseits die Antibiotikaresistenz verringern. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und Gusty...
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Kommt es zur Kommerzialisierung therapeutischer Wohnstrukturen?
Therapeutische Wohnstrukturen werden derzeit von der konventionierten Psychiatrie im außerklinischen Bereich für Menschen mit psychischen Problemen angeboten. Nun kursieren Gerüchte, dass das Gesundheitsministerium plant, einem kommerziellen Unternehmen den Auftrag zur Verwaltung solcher therapeutischen Wohnstrukturen zu erteilen. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Gilles Baum haben bei der Gesundheitsministerin...
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Wie hoch ist das Risiko von synthetischem Cannabis?
In Frankreich wurde der Verkauf von synthetischem Cannabis kürzlich verboten. Der DP-Abgeordnete Gilles Baum hat bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, ob Luxemburg auch synthetisches Cannabis verbieten wird, wie die Gefahr für die öffentliche Gesundheit eingeschätzt wird und ob die Bevölkerung auf synthetisches Cannabis und seine Risiken aufmerksam gemacht werden sollte.
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Verschlechtert sich die neurochirurgische Betreuung für Patienten in Luxemburg?
Kürzlich wurde die Nomenklatur für neurochirurgische Eingriffe dahingehend geändert, dass intrakranielle Eingriffe nur noch im CHL, und nicht mehr in den HRS, erstattet werden. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und Gusty Graas heben beim zuständigen Minister unter anderem nachgefragt, ob diese Änderung nicht zu einer Verschlechterung der Betreuung der Patienten führt, und ob der Minister nicht bereit...
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Was wird gegen die Medikamentenknappheit unternommen?
Immer wieder fehlt es in ganz Europa an wichtigen Medikamenten. Seit der Covid-19-Krise scheint dies ein immer häufigerer Fall zu sein. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, welche Maßnahmen auf nationaler und europäischer Ebene kurzfristig ergriffen werden, um der Arzneimittelknappheit zu begegnen.
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Wie viele neue Studentenwohnungen sind für die nächsten Jahre geplant?
Der einfache Zugang zu Studentenwohnungen spielt eine wichtige Rolle für die Attraktivitäit einer Hochschule. Unsere Abgeordneten André Bauler und Gilles Baum haben sich bei den zuständigen Ministern über das aktuelle und zukünftige Angebot an Studentenwohnraum in Luxemburg erkundigt.
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Bleibt der Bereitschaftsdienst der Pädiatrie auf Kirchberg weiterhin sichergestellt?
Das Gesundheitsministerium und der Krankenhausverband haben kürzlich eine Vereinbarung zur Entschädigung der Bereitschaftsdienste und Rufbereitschaften der Ärzte in den Krankenhäusern unterzeichnet. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und Carole Hartmann haben gehört, dass für die Pädiatrie auf Kirchberg nur ein Bereitschaftsdienst geplant ist. Für die Kinderchirurgie wurde kein Bereitschafstdienst geplant....
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Gibt es einen Engpass beim Medikament Ozempic?
Das Arzneimittel Ozempic wird zur Behandlung von Diabetes Typ 2 angewendet. Es hilft aber auch beim Abnehmen und wird auch dafür zunehmend gekauft. Da in vielen Ländern bereits von einem Mangel dieses Diabetes-Medikaments die Rede ist, haben die DP-Abgeordneten André Bauler und Gilles Baum bei den zuständigen Ministern nachgefragt, wofür das Medikament hierzulande hauptsächlich eingesetzt wird, ob...
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Werden zusätzliche Maßnahmen ergriffen, um die vielen Fälle von Bronchiolitis zu meistern?
Die hohen Zahlen von Bronchiolitis führen zu einer Überlastung der Pädiatrien. In Frankreich wurde auf nationaler Ebene der „Weiße Plan“ angekündigt, ein sanitärer Notfall- und Krisenplan, der die Funktionsfähigkeit von Krankenhäusern im Falle einer Epidemie verbessern soll. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum wollten von der Gesundheitsministerin wissen, ob hierzulande zusätzliche...
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Werden Notärzte für Bereitschaftsdienste und Rufbereitschaften nicht bezahlt?
Nach vielen Jahren wurde eine Vereinbarung getroffen, die Ärzte für Bereitschaftsdienste und Rufbereitschaften zu bezahlen. Aber den DP-Abgeordneten Gilles Baum und Gusty Graas ist zu Ohren gekommen, dass die Notärzte nicht Teil dieser Vereinbarung sind. Sie haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, ob dies tatsächlich der Fall ist, und falls ja, warum die Notärzte ausgeschlossen wurden und...
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Welche Auswirkungen hat die Kündigung von sechs Kardiologen aus dem Nordkrankenhaus?
Sechs Kardiologen des Nordkrankenhauses wollen kündigen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum haben bei den zuständigen Ministern nachgefragt, welche Auswirkungen diese Kündigungen auf die Gesundheitsversorgung der Patienten haben werden und ob die unbezahlten Bereitschaftsdienste bei der Entscheidung der Ärzte eine Rolle gespielt haben könnten.
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Wann kommt eine einheitliche digitale Lösung im Luxemburger Gesundheitswesen?
Mit der Gesundheits-App hat das Digital Health Network in Zusammenarbeit mit der AMMD eine Anwendung entwickelt, die es dem Patienten ermöglichen soll, alle seine ärztlichen Aufgaben digital zu erledigen. Würde diese App trotz politischer Einigung nur bedingt und eingeschränkt genutzt? Warum wird die App nicht genutzt und wann gibt es einheitliche Lösungen in dieser Datei? Unsere Stellvertreter Carole...
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Keine Einigung zwischen CNS und FAPSYLUX - und jetzt?
Seit Jahren wird versucht, eine Vereinbarung zur Erstattung der psychotherapeutischen Behandlung zu finden. Immer wieder werden die Verhandlungen abgebrochen, weil sich beide Parteien nicht einigen. Der Patient bleibt auf der Strecke. Bis wann soll eine Lösung gefunden werden? Unsere Abgeordnete Carole Hartmann hat beim zuständigen Minister nachgefragt.
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Wird die Impfung gegen Gürtelrose in den nationalen Impfplan aufgenommen?
Menschen über 50 haben das größte Risiko, an Gürtelrose zu erkranken. Impfstoffe können bei der Behandlung und Vorbeugung helfen. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum, Carole Hartmann und Gusty Graas haben bei den zuständigen Ministern nachgefragt, ob der Impfstoff Shingrix, der gegen Gürtelrose eingesetzt wird, in den nationalen Impfplan aufgenommen werden kann.
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Wie viele Männer leiden in Luxemburg unter Brustkrebs?
Auch Männer können an Brustkrebs erkranken. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum, Carole Hartmann und Gusty Graas wollten von der Gesundheitsministerin wissen, wie viele Männer in Luxemburg betroffen sind und ob Mammographien bei Männern durchgeführt werden.
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Wie oft werden Kandidaturen für eine Staatskonzession für eine Apotheke abgelehnt?
Um die staatliche Konzession für eine Apotheke zu erhalten, müssen im Bewerbungsverfahren bestimmte Kriterien erfüllt werden. Die Abgeordneten der Demokratischen Partei, Gilles Baum, Carole Hartmann und Gusty Graas, haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, wie viele Kandidaturen abgelehnt und wie oft erfolgreich gegen eine Absage geklagt wurde.
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Haben die Verzögerungen bei der Preisfestsetzung Auswirkungen auf den Zugang der Patienten zu neuen Arzneimitteln?
Den DP-Abgeordneten Gusty Graas, Carole Hartmann und Gilles Baum ist zu Ohren gekommen, dass sich im Ministerium für Sozialversicherung das Verfahren zur Festsetzung der Preise für neue Medikamente geändert hat. Dies kann zu Verzögerungen führen, bis ein neues Medikament für Patienten verfügbar ist. Warum wurde das Verfahren geändert und wie oft wurde das Zeitlimit von 90 Tagen für eine Preisfestsetzung...
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Die DP ist der Garant des sozialen Friedens im Land
Die Bilanzkonferenz der DP-Fraktion zur letzten parlamentarischen Sitzungsperiode war geprägt von den Spätfolgen der Covid-Pandemie und den unmittelbaren Folgen des Krieges in der Ukraine.
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Die Betriebe am Leben erhalten und die Kaufkraft der Bürger stärken
In seiner 'Tribune Libre' im Radio hat unser Fraktionschef Gilles Baum diese Woche über die Umsetzung des Hauptteiles des Tripartite-Abkommens gesprochen.
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Welche Folgen hat der Preisanstieg bei Milchprodukten?
Für diesen Sommer wird mit einem Preisanstieg bei Milchprodukten gerechnet. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und Gusty Graas fragten den Landwirtschaftsminister, was die Ursachen für diesen Anstieg seien und ob die Landwirte überhaupt davon profitieren würden.
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Welche Ärzte fehlen im Land?
In Luxemburg herrscht Ärztemangel. Das provoziert lange Wartezeiten und lange Anfahrtswege für die Patienten. André Bauler und Gilles Baum, Abgeordnete der DP, fragten die Gesundheitsministerin, ob bekannt sei, wie viele Ärzte aller Fachrichtungen in Luxemburg arbeiten und wie viele Ärzte in den letzten fünf Jahren hinzugekommen oder in den Ruhestand getreten sind.
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Wie hoch ist das Risiko, dass die Geburtsklinik in Ettelbrück in den nächsten Tagen geschlossen werden muss?
Die DP-Abgeordneten André Bauler und Gilles Baum haben erfahren, dass am Standort Ettelbrück des Centre hospitalier du Nord in den nächsten Tagen keine Kinderärzte mehr zur Verfügung stehen und die Entbindungsklinik daher riskiert schließen zu müssen. Aus diesem Grund haben sie bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, ob dies stimme und wenn ja, was die Ursachen für diesen Umstand seien.
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Wie viele Kinderärzte arbeiten derzeit in Luxemburg?
Bereits heute arbeiten hierzulande nicht genügend Kinderärzte. Mit dem Bevölkerungswachstum werden sich die Wartezeiten weiter verlängern. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Gilles Baum haben bei den zuständigen Ministern nachgefragt, wie viele Kinderärzte derzeit in Luxemburg arbeiten, wie viele Luxemburger Pediatrie studieren und wie viele Kinderärzte bis 2025 benötigt werden.
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Wann erhält die ambulante Radiologie Nomenklatursätze?
Bisher gibt es keine Tarife in der Nomenklatur für die ambulante Radiologie. Das bedeutet, dass z.B. ein MRT wird nur dann vollständig von der Krankenkasse übernommen, wenn es im Krankenhaus durchgeführt wird. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum haben bei den betroffenen Ministern nachgefragt, wann das Thema im Nomenklaturausschuss erneut diskutiert wird und ob sie nicht der Meinung...
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Ein Prost auf unsere guten Luxemburger Weine und Crémants
Gilles Baum hat kürzlich in der Abgeordnetenkammer eine Interpellation zum Luxemburger Weinbau beantragt. In den Augen des Ostabgeordneten ist der Weinbau nicht nur ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für unser Land, auch das traditionelle Weinwissen ist ein Teil des nationalen Erbes. Deshalb ist es der DP wichtig, dass das Parlament das Thema regelmäßig aufgreift.
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Ein medizinisches Zentrum an der Nordspitze des Landes?
Nachts und am Wochenende müssen die Menschen im hohen Norden des Landes im Krankheitsfall oft einen weiten Weg zum nächsten Arzt zurücklegen. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Gilles Baum wollten von der Gesundheitsministerin wissen, ob es nicht angebracht wäre, ein weiteres medizinisches Zentrum im Norden des Landes zu installieren, und was getan werden kann, um die Situation kurzfristig zu v...
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Große Krawalle in Kasachstan im Januar – und jetzt?
Anfang dieses Jahres kam es in Kasachstan zu großen Unruhen. Demonstranten wurden brutal behandelt und eingesperrt, viele sind verschwunden. Eine unabhängige Untersuchung wurde vom Präsidenten zunächst nicht genehmigt. Wie läuft es jetzt vor Ort? Unsere Abgeordneten Gilles Baum und Gusty Graas erkundigten sich
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Das Schütteltrauma-Syndrom bei Säuglingen – ein kurzer Moment mir grossem Risiko.
Ein Schütteltrauma kann bei Säuglingen zu Blutungen im Kopf, im schlimmsten Fall zu einem Genickbruch mit Todesfolge führen. Wie werden frischgebackene Eltern in Luxemburg informiert und was wird zum Schutz von Babys getan? Unsere Abgeordneten Gilles Baum und Gusty Graas haben sich beim zuständigen Ministerium erkundigt.
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An einer berufs- und altersspezifischen Impfpflicht führt kein Weg mehr vorbei
In einer ‚Tribune Libre‘ im Radio stellte Fraktionspräsident Gilles Baum die Argumente für die geplante Impfpflicht im Kampf gegen das Coronavirus vor.
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Tritt Typ-2-Diabetes bei Kindern und Jugendlichen häufiger auf?
Seit der Pandemie scheinen die Fälle von Typ-2-Diabetes bei Kindern und Jugendlichen in Deutschland zuzunehmen. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und Gusty Graas haben bei den zuständigen Ministern nachgefragt, ob es auch in Luxemburg eine Zunahme gibt und wie oft die Behandlung durch einen Ernährungsberater erstattet wurde.
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Stellt das Verbot von Gigalinern ein Nachteil für die Kompetitivität der Luxemburger Wirtschaft dar?
Ecocombis oder Gigaliner, Lkws mit einer Länge von bis zu 25 Metern, sind in vielen Ländern erlaubt, nur nicht in Luxemburg. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und André Bauler haben nachgefragt, ob das nicht ein Wettbewerbsnachteil für unsere Wirtschaft darstellt.
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Erschöpfung des Gesundheitspersonals aufgrund der Covid-19-Pandemie
Aufgrund der Pandemie riskieren wir, Mitarbeiter im Gesundheitswesen zu verlieren, weil sie ihren Job kündigen oder eine vorzeitige Pensionierung beantragen. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Gilles Baum wollten von den zuständigen Ministern wissen, ob es Zahlen für Luxemburg gibt und was man tun kann, um einen Verlust von Gesundheitspersonal zu verhindern.
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Welche Auswirkungen hat die 4. Infektionswelle auf die Krankenhäuser?
Die Infektionszahlen steigen wieder und mehr Menschen werden mit Covid-19 ins Krankenhaus eingeliefert. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und André Bauler wollten von der Gesundheitsministerin wissen, ob medizinische Behandlungen bereits verschoben oder abgesagt werden mussten und welche Krankenhäuser am stärksten betroffen sind.
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Die Chancengleichheit im Bildungswesen garantieren
In seiner ‚Tribune Libre‘ im Radio ist unser Fraktionschef Gilles Baum auf die großen Eckpfeiler des Schulanfangs 2021/2022 eingegangen.
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Ist Luxemburg auf die Verbreitung des Dengue-Fiebers vorbereitet?
Das Dengue-Fieber breitet sich immer mehr in unseren so genannten gemäßigten Regionen aus. Diesbezüglich haben die Abgeordneten der Demokratischen Partei, André Bauler und Gilles Baum, der Gesundheitsministerin einige Fragen gestellt, unter anderem über die Vorbereitung unserer Krankenhäuser, die Überwachung der Ausbreitung des Virus in unserem Land und die von der WHO festgelegten Perspektiven.
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In Zukunft mehr Apotheken in Luxemburg?
Das Bevölkerungswachstum führt zu einer steigenden Nachfrage in verschiedenen Bereichen. Die Versorgung mit Medikamenten und den dazugehörigen Produkten ist einer dieser Bereiche. Vor diesem Hintergrund haben unsere Abgeordneten Gilles Baum und André Bauler der Gesundheitsministerin unter anderem die Frage gestellt, ob für dieses Jahrzehnt eine Erhöhung der Apothekenquote geplant ist.
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CNS-Zugehörigkeit nach einem Ferienjob
Studierende, die noch bei ihren Eltern wohnen, müssen sich nach einem Ferienjob wieder über einen Elternteil der CNS anschließen. Der Abgeordneten Gilles Baum hat gehört, dass viele Leute sich dessen nicht bewusst sind. Um böse Überraschungen im Krankheitsfall zu vermeiden, fragt der DP-Fraktionschef, ob im Rahmen der Mitversicherung nicht ohne weiteres eine Automatisierung eingeführt werden könnte,...
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Der Kampf gegen Covid ist auf richtigem Kurs und wir werden den sozial-liberalen Weg weitergehen
Der ‚luxemburgische Weg‘ - die Mischung aus Impfung und sanitären Regeln - ist das richtige Vorgehen im Kampf gegen die Pandemie. Das war die Botschaft unseres Fraktionsvorsitzenden Gilles Baum bei der Abschlusspressekonferenz der DP-Fraktion.
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Den Alltag der Bürger verbessern. Vor, während und nach der Krise
In seiner ‚Tribune libre‘ sprach der DP-Fraktionsvorsitzende Gilles Baum in dieser Woche über die politischen Prioritäten für das Land, auch über die, die über die Covid-Krise hinausreichen.
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Diskriminierung von Homosexuellen bei der Blutspende
Derzeit dürfen schwule Männer 12 Monate lang keinen Sex haben, wenn sie in Luxemburg Blut spenden wollen. In anderen Ländern, wie z.B. im Vereinigten Königreich wird beim Sexualverhalten das Prinzip des individuellen Risikos angewandt, so dass Homosexuelle nicht diskriminiert werden. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum wollten von der zuständigen Ministerin wissen, ob die Diskriminierung...
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Mangel an Krankenpflegerinnen und -pflegern in Krankenhäusern?
Der Personalmangel in Krankenhäusern war in den letzten Monaten ein wichtiges Thema in der Gesundheitspolitik. Es scheint jedoch, dass immer mal wieder junge Krankenpflegerinnen und -pfleger keinen Platz in einem luxemburgischen Krankenhaus finden. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und Gusty Graas wollten von der Gesundheitsministerin unter anderem wissen, wie viele Krankenpflegerinnen und -pfleger hier...
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Wie stark haben die Rebstöcke in Luxemburg unter dem rezenten Frost gelitten?
Nachdem vor kurzem Frost in ganz Frankreich erheblichen Schaden an den Rebstöcken angerichtet hat, wollen die Abgeordneten der DP André Bauler, Gilles Baum und Carole Hartmann vom zuständigen Minister wissen, wie die Situation in Luxemburg aussieht.
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Wie sieht es mit den Kapazitäten der Abfallentsorgung aus?
Mit dem ständigen Wachstum unserer Population steigt auch die Anzahl an Müll, den die lokalen Autoritäten entsorgen müssen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum haben bei der Ministerin für Umwelt, Klima und nachhaltige Entwicklung u.a. nachgefragt, ob man bereits planen würde die Kapazitäten der Verbrennungsanlage in Leudelingen und der Mülldeponie Muertendall auszubauen.
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Anpassung der Wälder an den Klimawandel
Wälder spielen eine wichtige Rolle im Kampf gegen den Klimawandel. Gleichzeitig haben zunehmende Dürreperioden und hohe Temperaturen einen negativen Einfluss auf die Gesundheit unserer Wälder. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und Max Hahn erkundigten sich bei der Umweltministerin nach der Anzahl der Anträge auf Subventionen im Rahmen des "Climate Bonus" -Programms, dem Fortschritt der Arbeiten an der...
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Mentale Gesundheit muss politische Priorität haben
Die Pandemie belastet viele Menschen psychisch. Höchste Zeit, mehr über mentale Gesundheit zu reden.
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Förderung luxemburgischer Produkte durch staatliche Unternehmen?
Wie es den DP-Abgeordneten Gilles Baum und Carole Hartmann zugetragen wurde, würde Luxair auf ihren Flügen nicht mehr Luxemburger Crémant, sondern französischen Champagner servieren. Aus diesem Grund wollten die beiden Ost-Abgeordneten von den zuständigen Ministern wissen, was die Gründe dafür sind und ob es nicht angebracht wäre, luxemburgische Produkte durch luxemburgische Staatsunternehmen zu f...
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Muss man sich abmelden, wenn man eine Einladung zur Covid-19-Impfung ablehnt?
Das Gesundheitsamt verschickt Einladungen für die Covid-19-Impfung. Aber muss man sich abmelden, wenn man die Impfung verweigert? Die Abgeordneten der Demokratischen Partei, Gilles Baum und André Bauler, haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt.
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Kaffispaus Episode 7
Wie steht es um die psychische Gesundheit der Menschen in Luxemburg, gerade im Kontext der aktuellen Pandemie?
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Wie geht es mit den Flüchtlingen in Bosnien-Herzegowina weiter?
Die Flüchtlinge von Camp Lipa in Bosnien-Herzegowina haben seit Monaten keinen Zugang zu sauberem Wasser, Elektrizität, Heizung und Zelten. Und dies, obwohl alternative Möglichkeiten einer winterfesten Unterkunft bestünden. Die von ihnen, die versuchen den Weg über die Grenze zu schaffen, werden von der kroatischen Polizei unter Anwendung von Gewalt zurückgeschickt. Die Abgeordneten Gilles Baum und...
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Neues aus der Fraktion
Kurz vor den politischen Sommerferien hat die DP-Fraktion traditionell ihre Bilanz vor der Presse gezogen Die Fraktion habe die neue Legislaturperiode mit viel Eifer und Fleiß begonnen, so Präsident Gilles Baum. Mit der Erhöhung des Mindestlohns, der Einführung eines zusätzlichen freien Tages und der Verkürzung der Praktika im Öffentlichen Dienst konnten gleich im ersten Jahr viele Punkte des Koalitionsvertrags...
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Kurzarbeit – Zu lange Fristen bei der Rückzahlung vorgestreckter Löhne?
Nach Ansicht der Handwerkskammer sind die Fristen der Rückerstattung von Gehältern, welche Unternehmen in Kurzarbeit vorstrecken, zu lang. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum haben die zuständigen Minister gefragt, wie lange diese Fristen sind und was getan wird, um die Situation zu verbessern.
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Einführung eines Hautkrebs-Screenings?
Seit 2008 gibt es in Deutschland für alle Versicherten ab 35 Jahren ein Hautkrebs-Screening. Dadurch werden viele Fälle von Hautkrebs früher erkannt. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Gilles Baum wollten von der Gesundheitsministerin wissen, wie sich die Hautkrebszahlen hierzulande seit 2013 entwickelt haben, ob ein solches Screening auch in Luxemburg sinnvoll wäre und warum nur die Zahlen für...
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Rückversetzung von Grundschullehrern in ihre Gemeinde
Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und Barbara Agostino haben dem Minister für Bildung Fragen bezüglich der Neuzuweisung von Grundschullehrern in ihre Gemeinde gestellt. Sie wollten unter anderem wissen, wie viele Stellen in den letzten fünf Jahren auf der Liste 1bis ausgeschrieben wurden, wie die Vorgehensweise bei der Priorisierung der Bewerber ist und ob generell die Gemeinden weiterhin für die Nominierung...
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Der Gesundheitszustand der Wälder in Luxemburg
Der Gesundheitszustand der Bäume in Luxemburg hat sich stark verschlechtert. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und Luc Emering haben den Minister für Umwelt, Klima und Biodiversität gefragt, ob konkrete Projekte laufen um dem verschlechternden Gesundheitszustand und der verschlechternden Resilienz der Wälder entgegenzuwirken und wo genau diese umgesetzt werden, was vorgesehen ist um massiv neu anzupflanzen...
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Helfen diagnostische Schnelltests gegen Antibiotikamangel?
Frankreich erwägt, die Verschreibung von Antibiotika nur dann zu erlauben, wenn vorab ein diagnostischer Schnelltest durchgeführt wird. Damit lässt sich mit Sicherheit feststellen, ob es sich um eine bakterielle oder virale Infektion handelt. Dies könnte einerseits dem Mangel an Antibiotika entgegenwirken und andererseits die Antibiotikaresistenz verringern. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und Gusty...
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Kommt es zur Kommerzialisierung therapeutischer Wohnstrukturen?
Therapeutische Wohnstrukturen werden derzeit von der konventionierten Psychiatrie im außerklinischen Bereich für Menschen mit psychischen Problemen angeboten. Nun kursieren Gerüchte, dass das Gesundheitsministerium plant, einem kommerziellen Unternehmen den Auftrag zur Verwaltung solcher therapeutischen Wohnstrukturen zu erteilen. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Gilles Baum haben bei der Gesundheitsministerin...
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Wie hoch ist das Risiko von synthetischem Cannabis?
In Frankreich wurde der Verkauf von synthetischem Cannabis kürzlich verboten. Der DP-Abgeordnete Gilles Baum hat bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, ob Luxemburg auch synthetisches Cannabis verbieten wird, wie die Gefahr für die öffentliche Gesundheit eingeschätzt wird und ob die Bevölkerung auf synthetisches Cannabis und seine Risiken aufmerksam gemacht werden sollte.
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Verschlechtert sich die neurochirurgische Betreuung für Patienten in Luxemburg?
Kürzlich wurde die Nomenklatur für neurochirurgische Eingriffe dahingehend geändert, dass intrakranielle Eingriffe nur noch im CHL, und nicht mehr in den HRS, erstattet werden. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und Gusty Graas heben beim zuständigen Minister unter anderem nachgefragt, ob diese Änderung nicht zu einer Verschlechterung der Betreuung der Patienten führt, und ob der Minister nicht bereit...
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Was wird gegen die Medikamentenknappheit unternommen?
Immer wieder fehlt es in ganz Europa an wichtigen Medikamenten. Seit der Covid-19-Krise scheint dies ein immer häufigerer Fall zu sein. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, welche Maßnahmen auf nationaler und europäischer Ebene kurzfristig ergriffen werden, um der Arzneimittelknappheit zu begegnen.
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Wie viele neue Studentenwohnungen sind für die nächsten Jahre geplant?
Der einfache Zugang zu Studentenwohnungen spielt eine wichtige Rolle für die Attraktivitäit einer Hochschule. Unsere Abgeordneten André Bauler und Gilles Baum haben sich bei den zuständigen Ministern über das aktuelle und zukünftige Angebot an Studentenwohnraum in Luxemburg erkundigt.
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Bleibt der Bereitschaftsdienst der Pädiatrie auf Kirchberg weiterhin sichergestellt?
Das Gesundheitsministerium und der Krankenhausverband haben kürzlich eine Vereinbarung zur Entschädigung der Bereitschaftsdienste und Rufbereitschaften der Ärzte in den Krankenhäusern unterzeichnet. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und Carole Hartmann haben gehört, dass für die Pädiatrie auf Kirchberg nur ein Bereitschaftsdienst geplant ist. Für die Kinderchirurgie wurde kein Bereitschafstdienst geplant....
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Gibt es einen Engpass beim Medikament Ozempic?
Das Arzneimittel Ozempic wird zur Behandlung von Diabetes Typ 2 angewendet. Es hilft aber auch beim Abnehmen und wird auch dafür zunehmend gekauft. Da in vielen Ländern bereits von einem Mangel dieses Diabetes-Medikaments die Rede ist, haben die DP-Abgeordneten André Bauler und Gilles Baum bei den zuständigen Ministern nachgefragt, wofür das Medikament hierzulande hauptsächlich eingesetzt wird, ob...
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Werden zusätzliche Maßnahmen ergriffen, um die vielen Fälle von Bronchiolitis zu meistern?
Die hohen Zahlen von Bronchiolitis führen zu einer Überlastung der Pädiatrien. In Frankreich wurde auf nationaler Ebene der „Weiße Plan“ angekündigt, ein sanitärer Notfall- und Krisenplan, der die Funktionsfähigkeit von Krankenhäusern im Falle einer Epidemie verbessern soll. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum wollten von der Gesundheitsministerin wissen, ob hierzulande zusätzliche...
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Werden Notärzte für Bereitschaftsdienste und Rufbereitschaften nicht bezahlt?
Nach vielen Jahren wurde eine Vereinbarung getroffen, die Ärzte für Bereitschaftsdienste und Rufbereitschaften zu bezahlen. Aber den DP-Abgeordneten Gilles Baum und Gusty Graas ist zu Ohren gekommen, dass die Notärzte nicht Teil dieser Vereinbarung sind. Sie haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, ob dies tatsächlich der Fall ist, und falls ja, warum die Notärzte ausgeschlossen wurden und...
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Welche Auswirkungen hat die Kündigung von sechs Kardiologen aus dem Nordkrankenhaus?
Sechs Kardiologen des Nordkrankenhauses wollen kündigen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum haben bei den zuständigen Ministern nachgefragt, welche Auswirkungen diese Kündigungen auf die Gesundheitsversorgung der Patienten haben werden und ob die unbezahlten Bereitschaftsdienste bei der Entscheidung der Ärzte eine Rolle gespielt haben könnten.
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Wann kommt eine einheitliche digitale Lösung im Luxemburger Gesundheitswesen?
Mit der Gesundheits-App hat das Digital Health Network in Zusammenarbeit mit der AMMD eine Anwendung entwickelt, die es dem Patienten ermöglichen soll, alle seine ärztlichen Aufgaben digital zu erledigen. Würde diese App trotz politischer Einigung nur bedingt und eingeschränkt genutzt? Warum wird die App nicht genutzt und wann gibt es einheitliche Lösungen in dieser Datei? Unsere Stellvertreter Carole...
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Keine Einigung zwischen CNS und FAPSYLUX - und jetzt?
Seit Jahren wird versucht, eine Vereinbarung zur Erstattung der psychotherapeutischen Behandlung zu finden. Immer wieder werden die Verhandlungen abgebrochen, weil sich beide Parteien nicht einigen. Der Patient bleibt auf der Strecke. Bis wann soll eine Lösung gefunden werden? Unsere Abgeordnete Carole Hartmann hat beim zuständigen Minister nachgefragt.
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Wird die Impfung gegen Gürtelrose in den nationalen Impfplan aufgenommen?
Menschen über 50 haben das größte Risiko, an Gürtelrose zu erkranken. Impfstoffe können bei der Behandlung und Vorbeugung helfen. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum, Carole Hartmann und Gusty Graas haben bei den zuständigen Ministern nachgefragt, ob der Impfstoff Shingrix, der gegen Gürtelrose eingesetzt wird, in den nationalen Impfplan aufgenommen werden kann.
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Wie viele Männer leiden in Luxemburg unter Brustkrebs?
Auch Männer können an Brustkrebs erkranken. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum, Carole Hartmann und Gusty Graas wollten von der Gesundheitsministerin wissen, wie viele Männer in Luxemburg betroffen sind und ob Mammographien bei Männern durchgeführt werden.
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Wie oft werden Kandidaturen für eine Staatskonzession für eine Apotheke abgelehnt?
Um die staatliche Konzession für eine Apotheke zu erhalten, müssen im Bewerbungsverfahren bestimmte Kriterien erfüllt werden. Die Abgeordneten der Demokratischen Partei, Gilles Baum, Carole Hartmann und Gusty Graas, haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, wie viele Kandidaturen abgelehnt und wie oft erfolgreich gegen eine Absage geklagt wurde.
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Haben die Verzögerungen bei der Preisfestsetzung Auswirkungen auf den Zugang der Patienten zu neuen Arzneimitteln?
Den DP-Abgeordneten Gusty Graas, Carole Hartmann und Gilles Baum ist zu Ohren gekommen, dass sich im Ministerium für Sozialversicherung das Verfahren zur Festsetzung der Preise für neue Medikamente geändert hat. Dies kann zu Verzögerungen führen, bis ein neues Medikament für Patienten verfügbar ist. Warum wurde das Verfahren geändert und wie oft wurde das Zeitlimit von 90 Tagen für eine Preisfestsetzung...
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Die DP ist der Garant des sozialen Friedens im Land
Die Bilanzkonferenz der DP-Fraktion zur letzten parlamentarischen Sitzungsperiode war geprägt von den Spätfolgen der Covid-Pandemie und den unmittelbaren Folgen des Krieges in der Ukraine.
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Die Betriebe am Leben erhalten und die Kaufkraft der Bürger stärken
In seiner 'Tribune Libre' im Radio hat unser Fraktionschef Gilles Baum diese Woche über die Umsetzung des Hauptteiles des Tripartite-Abkommens gesprochen.
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Welche Folgen hat der Preisanstieg bei Milchprodukten?
Für diesen Sommer wird mit einem Preisanstieg bei Milchprodukten gerechnet. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und Gusty Graas fragten den Landwirtschaftsminister, was die Ursachen für diesen Anstieg seien und ob die Landwirte überhaupt davon profitieren würden.
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Welche Ärzte fehlen im Land?
In Luxemburg herrscht Ärztemangel. Das provoziert lange Wartezeiten und lange Anfahrtswege für die Patienten. André Bauler und Gilles Baum, Abgeordnete der DP, fragten die Gesundheitsministerin, ob bekannt sei, wie viele Ärzte aller Fachrichtungen in Luxemburg arbeiten und wie viele Ärzte in den letzten fünf Jahren hinzugekommen oder in den Ruhestand getreten sind.
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Wie hoch ist das Risiko, dass die Geburtsklinik in Ettelbrück in den nächsten Tagen geschlossen werden muss?
Die DP-Abgeordneten André Bauler und Gilles Baum haben erfahren, dass am Standort Ettelbrück des Centre hospitalier du Nord in den nächsten Tagen keine Kinderärzte mehr zur Verfügung stehen und die Entbindungsklinik daher riskiert schließen zu müssen. Aus diesem Grund haben sie bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, ob dies stimme und wenn ja, was die Ursachen für diesen Umstand seien.
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Wie viele Kinderärzte arbeiten derzeit in Luxemburg?
Bereits heute arbeiten hierzulande nicht genügend Kinderärzte. Mit dem Bevölkerungswachstum werden sich die Wartezeiten weiter verlängern. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Gilles Baum haben bei den zuständigen Ministern nachgefragt, wie viele Kinderärzte derzeit in Luxemburg arbeiten, wie viele Luxemburger Pediatrie studieren und wie viele Kinderärzte bis 2025 benötigt werden.
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Wann erhält die ambulante Radiologie Nomenklatursätze?
Bisher gibt es keine Tarife in der Nomenklatur für die ambulante Radiologie. Das bedeutet, dass z.B. ein MRT wird nur dann vollständig von der Krankenkasse übernommen, wenn es im Krankenhaus durchgeführt wird. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum haben bei den betroffenen Ministern nachgefragt, wann das Thema im Nomenklaturausschuss erneut diskutiert wird und ob sie nicht der Meinung...
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Ein Prost auf unsere guten Luxemburger Weine und Crémants
Gilles Baum hat kürzlich in der Abgeordnetenkammer eine Interpellation zum Luxemburger Weinbau beantragt. In den Augen des Ostabgeordneten ist der Weinbau nicht nur ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für unser Land, auch das traditionelle Weinwissen ist ein Teil des nationalen Erbes. Deshalb ist es der DP wichtig, dass das Parlament das Thema regelmäßig aufgreift.
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Ein medizinisches Zentrum an der Nordspitze des Landes?
Nachts und am Wochenende müssen die Menschen im hohen Norden des Landes im Krankheitsfall oft einen weiten Weg zum nächsten Arzt zurücklegen. Die DP-Abgeordneten André Bauler und Gilles Baum wollten von der Gesundheitsministerin wissen, ob es nicht angebracht wäre, ein weiteres medizinisches Zentrum im Norden des Landes zu installieren, und was getan werden kann, um die Situation kurzfristig zu v...
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Große Krawalle in Kasachstan im Januar – und jetzt?
Anfang dieses Jahres kam es in Kasachstan zu großen Unruhen. Demonstranten wurden brutal behandelt und eingesperrt, viele sind verschwunden. Eine unabhängige Untersuchung wurde vom Präsidenten zunächst nicht genehmigt. Wie läuft es jetzt vor Ort? Unsere Abgeordneten Gilles Baum und Gusty Graas erkundigten sich
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Das Schütteltrauma-Syndrom bei Säuglingen – ein kurzer Moment mir grossem Risiko.
Ein Schütteltrauma kann bei Säuglingen zu Blutungen im Kopf, im schlimmsten Fall zu einem Genickbruch mit Todesfolge führen. Wie werden frischgebackene Eltern in Luxemburg informiert und was wird zum Schutz von Babys getan? Unsere Abgeordneten Gilles Baum und Gusty Graas haben sich beim zuständigen Ministerium erkundigt.
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An einer berufs- und altersspezifischen Impfpflicht führt kein Weg mehr vorbei
In einer ‚Tribune Libre‘ im Radio stellte Fraktionspräsident Gilles Baum die Argumente für die geplante Impfpflicht im Kampf gegen das Coronavirus vor.
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Tritt Typ-2-Diabetes bei Kindern und Jugendlichen häufiger auf?
Seit der Pandemie scheinen die Fälle von Typ-2-Diabetes bei Kindern und Jugendlichen in Deutschland zuzunehmen. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und Gusty Graas haben bei den zuständigen Ministern nachgefragt, ob es auch in Luxemburg eine Zunahme gibt und wie oft die Behandlung durch einen Ernährungsberater erstattet wurde.
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Stellt das Verbot von Gigalinern ein Nachteil für die Kompetitivität der Luxemburger Wirtschaft dar?
Ecocombis oder Gigaliner, Lkws mit einer Länge von bis zu 25 Metern, sind in vielen Ländern erlaubt, nur nicht in Luxemburg. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und André Bauler haben nachgefragt, ob das nicht ein Wettbewerbsnachteil für unsere Wirtschaft darstellt.
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Erschöpfung des Gesundheitspersonals aufgrund der Covid-19-Pandemie
Aufgrund der Pandemie riskieren wir, Mitarbeiter im Gesundheitswesen zu verlieren, weil sie ihren Job kündigen oder eine vorzeitige Pensionierung beantragen. Die DP-Abgeordneten Gusty Graas und Gilles Baum wollten von den zuständigen Ministern wissen, ob es Zahlen für Luxemburg gibt und was man tun kann, um einen Verlust von Gesundheitspersonal zu verhindern.
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Welche Auswirkungen hat die 4. Infektionswelle auf die Krankenhäuser?
Die Infektionszahlen steigen wieder und mehr Menschen werden mit Covid-19 ins Krankenhaus eingeliefert. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und André Bauler wollten von der Gesundheitsministerin wissen, ob medizinische Behandlungen bereits verschoben oder abgesagt werden mussten und welche Krankenhäuser am stärksten betroffen sind.
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Die Chancengleichheit im Bildungswesen garantieren
In seiner ‚Tribune Libre‘ im Radio ist unser Fraktionschef Gilles Baum auf die großen Eckpfeiler des Schulanfangs 2021/2022 eingegangen.
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Ist Luxemburg auf die Verbreitung des Dengue-Fiebers vorbereitet?
Das Dengue-Fieber breitet sich immer mehr in unseren so genannten gemäßigten Regionen aus. Diesbezüglich haben die Abgeordneten der Demokratischen Partei, André Bauler und Gilles Baum, der Gesundheitsministerin einige Fragen gestellt, unter anderem über die Vorbereitung unserer Krankenhäuser, die Überwachung der Ausbreitung des Virus in unserem Land und die von der WHO festgelegten Perspektiven.
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In Zukunft mehr Apotheken in Luxemburg?
Das Bevölkerungswachstum führt zu einer steigenden Nachfrage in verschiedenen Bereichen. Die Versorgung mit Medikamenten und den dazugehörigen Produkten ist einer dieser Bereiche. Vor diesem Hintergrund haben unsere Abgeordneten Gilles Baum und André Bauler der Gesundheitsministerin unter anderem die Frage gestellt, ob für dieses Jahrzehnt eine Erhöhung der Apothekenquote geplant ist.
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CNS-Zugehörigkeit nach einem Ferienjob
Studierende, die noch bei ihren Eltern wohnen, müssen sich nach einem Ferienjob wieder über einen Elternteil der CNS anschließen. Der Abgeordneten Gilles Baum hat gehört, dass viele Leute sich dessen nicht bewusst sind. Um böse Überraschungen im Krankheitsfall zu vermeiden, fragt der DP-Fraktionschef, ob im Rahmen der Mitversicherung nicht ohne weiteres eine Automatisierung eingeführt werden könnte,...
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Der Kampf gegen Covid ist auf richtigem Kurs und wir werden den sozial-liberalen Weg weitergehen
Der ‚luxemburgische Weg‘ - die Mischung aus Impfung und sanitären Regeln - ist das richtige Vorgehen im Kampf gegen die Pandemie. Das war die Botschaft unseres Fraktionsvorsitzenden Gilles Baum bei der Abschlusspressekonferenz der DP-Fraktion.
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Den Alltag der Bürger verbessern. Vor, während und nach der Krise
In seiner ‚Tribune libre‘ sprach der DP-Fraktionsvorsitzende Gilles Baum in dieser Woche über die politischen Prioritäten für das Land, auch über die, die über die Covid-Krise hinausreichen.
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Diskriminierung von Homosexuellen bei der Blutspende
Derzeit dürfen schwule Männer 12 Monate lang keinen Sex haben, wenn sie in Luxemburg Blut spenden wollen. In anderen Ländern, wie z.B. im Vereinigten Königreich wird beim Sexualverhalten das Prinzip des individuellen Risikos angewandt, so dass Homosexuelle nicht diskriminiert werden. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum wollten von der zuständigen Ministerin wissen, ob die Diskriminierung...
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Mangel an Krankenpflegerinnen und -pflegern in Krankenhäusern?
Der Personalmangel in Krankenhäusern war in den letzten Monaten ein wichtiges Thema in der Gesundheitspolitik. Es scheint jedoch, dass immer mal wieder junge Krankenpflegerinnen und -pfleger keinen Platz in einem luxemburgischen Krankenhaus finden. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und Gusty Graas wollten von der Gesundheitsministerin unter anderem wissen, wie viele Krankenpflegerinnen und -pfleger hier...
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Wie stark haben die Rebstöcke in Luxemburg unter dem rezenten Frost gelitten?
Nachdem vor kurzem Frost in ganz Frankreich erheblichen Schaden an den Rebstöcken angerichtet hat, wollen die Abgeordneten der DP André Bauler, Gilles Baum und Carole Hartmann vom zuständigen Minister wissen, wie die Situation in Luxemburg aussieht.
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Wie sieht es mit den Kapazitäten der Abfallentsorgung aus?
Mit dem ständigen Wachstum unserer Population steigt auch die Anzahl an Müll, den die lokalen Autoritäten entsorgen müssen. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Gilles Baum haben bei der Ministerin für Umwelt, Klima und nachhaltige Entwicklung u.a. nachgefragt, ob man bereits planen würde die Kapazitäten der Verbrennungsanlage in Leudelingen und der Mülldeponie Muertendall auszubauen.
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Anpassung der Wälder an den Klimawandel
Wälder spielen eine wichtige Rolle im Kampf gegen den Klimawandel. Gleichzeitig haben zunehmende Dürreperioden und hohe Temperaturen einen negativen Einfluss auf die Gesundheit unserer Wälder. Die DP-Abgeordneten Gilles Baum und Max Hahn erkundigten sich bei der Umweltministerin nach der Anzahl der Anträge auf Subventionen im Rahmen des "Climate Bonus" -Programms, dem Fortschritt der Arbeiten an der...
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Mentale Gesundheit muss politische Priorität haben
Die Pandemie belastet viele Menschen psychisch. Höchste Zeit, mehr über mentale Gesundheit zu reden.
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Förderung luxemburgischer Produkte durch staatliche Unternehmen?
Wie es den DP-Abgeordneten Gilles Baum und Carole Hartmann zugetragen wurde, würde Luxair auf ihren Flügen nicht mehr Luxemburger Crémant, sondern französischen Champagner servieren. Aus diesem Grund wollten die beiden Ost-Abgeordneten von den zuständigen Ministern wissen, was die Gründe dafür sind und ob es nicht angebracht wäre, luxemburgische Produkte durch luxemburgische Staatsunternehmen zu f...
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Muss man sich abmelden, wenn man eine Einladung zur Covid-19-Impfung ablehnt?
Das Gesundheitsamt verschickt Einladungen für die Covid-19-Impfung. Aber muss man sich abmelden, wenn man die Impfung verweigert? Die Abgeordneten der Demokratischen Partei, Gilles Baum und André Bauler, haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt.
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Kaffispaus Episode 7
Wie steht es um die psychische Gesundheit der Menschen in Luxemburg, gerade im Kontext der aktuellen Pandemie?
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Wie geht es mit den Flüchtlingen in Bosnien-Herzegowina weiter?
Die Flüchtlinge von Camp Lipa in Bosnien-Herzegowina haben seit Monaten keinen Zugang zu sauberem Wasser, Elektrizität, Heizung und Zelten. Und dies, obwohl alternative Möglichkeiten einer winterfesten Unterkunft bestünden. Die von ihnen, die versuchen den Weg über die Grenze zu schaffen, werden von der kroatischen Polizei unter Anwendung von Gewalt zurückgeschickt. Die Abgeordneten Gilles Baum und...
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Neues aus der Fraktion
Kurz vor den politischen Sommerferien hat die DP-Fraktion traditionell ihre Bilanz vor der Presse gezogen Die Fraktion habe die neue Legislaturperiode mit viel Eifer und Fleiß begonnen, so Präsident Gilles Baum. Mit der Erhöhung des Mindestlohns, der Einführung eines zusätzlichen freien Tages und der Verkürzung der Praktika im Öffentlichen Dienst konnten gleich im ersten Jahr viele Punkte des Koalitionsvertrags...
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