Die DP-Fraktion in der Abgeordnetenkammer steht voll und ganz hinter den großen Reformen der Besteuerung, des Kindergeldes und der Kinderbetreuung, die demnächst in Kraft treten.
Die liberale Handschrift der großen Steuerreform, einer langjährigen Forderung der DP, beruht auf der Überzeugung, dass jeder Mensch ein Recht auf die gleiche steuerliche Behandlung hat, erklärt der Abgeordnete Patrick Goldschmidt: „Einer unserer Grundsätze ist, dass die Menschen selbst entscheiden, wie sie leben möchten, und dadurch keine steuerlichen Nachteile haben dürfen. Egal, ob sie verheiratet sind, in einer eingetragenen Partnerschaft leben, geschieden, alleinstehend oder verwitwet sind.“
Die große Steuerreform, die erste seit 1967, passt sich damit den Lebensrealitäten der Menschen an, die sich in den vergangenen Jahrzehnten stark verändert haben. Am Grundsatz des progressiven Steuertarifs ändert sich nichts: Menschen mit hohem Einkommen zahlen weiterhin mehr als Menschen mit geringerem Einkommen. Die DP-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass ab 2028 kein Steuerzahler durch die Reform schlechtergestellt wird. Die meisten werden sogar bessergestellt. Die Reform hat ihren Preis, wird sich aber auch positiv auf den Konsum, die Steuereinnahmen, die Attraktivität des Landes und die Beschäftigung auswirken.
Auch die spätestens ab 2027 vorgesehene Reform der Familienleistungen — Kindergeld und Betreuungsgutscheine — wird von der DP-Fraktion uneingeschränkt unterstützt. Die Abgeordnete Mandy Minella begrüßt die soziale Komponente, durch die Eltern mit geringerem Einkommen mehr Unterstützung erhalten: „Das Kindergeld ist allerdings keine Sozialhilfe, sondern eine Anerkennung der Arbeit und der Verantwortung aller Eltern.“
Für die Abgeordnete Barbara Agostino stehen bei diesen Verbesserungen eindeutig die Kinder und die Chancengleichheit im Mittelpunkt. Für die Eltern bedeutet dies eine finanzielle Entlastung von 79 Millionen Euro pro Jahr. Das System passt sich den Gegebenheiten in der Gesellschaft an und nicht umgekehrt. In den Betreuungseinrichtungen wird das Personal beispielsweise mehr Zeit haben, sich um die Kinder zu kümmern: „Zeit ist das Wertvollste, was wir Kindern schenken können.“
Steuern, Familien, Kinder
All diese Reformen gehören zusammen, betonte die Abgeordnete Corinne Cahen: „Die Steuerreform macht die Regeln gegenüber unterschiedlichen Lebensformen neutraler. Das Kindergeld unterstützt die Familien direkt. Und die Betreuungsgutscheine machen eine gute Betreuung finanziell zugänglicher.“ Diese Maßnahmen dienen dem Wohl der Kinder. Für die DP dürfen die Chancen eines Kindes nicht davon abhängen, in welche Familie es hineingeboren wird und welches Einkommen seine Eltern haben. Deshalb ist es richtig und wichtig, die Unterstützung dort anzusetzen, wo sie unmittelbar etwas bewirken kann.
