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ITM-Kontrollen im Gastronomiebereich
Die ITM sieht die Unterstützung von Unternehmen und die Prävention als ihre Prioritäten an. Im Gastronomiebereich scheint die direkte Anwendung von Sanktionen nach einer Kontrolle jedoch eher die Regel als die Ausnahme zu sein. In diesem Zusammenhang wollten die DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Carole Hartmann vom Arbeitsminister unter anderem wissen, wie viele Kontrollen in den letzten 5 Jahren im...
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Eine öffentliche Einrichtung für Blutspenden?
Die DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Gérard Schockmel haben der Gesundheitsministerin Fragen zur angekündigten öffentlichen Einrichtung für Blutspenden gestellt. Die liberalen Abgeordneten fragten unter anderem, ob es nicht sinnvoller wäre, die gesamten Gebühren des Roten Kreuzes für den Blutspendedienst zu übernehmen, anstatt eine öffentliche Einrichtung zu gründen? Und was passiert mit dem Raum...
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Wir müssen lernen, mit KI umzugehen
In ihrer „Tribune Libre“ für die DP diskutiert die Abgeordnete und Haushaltsberichterstatterin Corinne Cahen über die Chancen und Herausforderungen der künstlichen Intelligenz (KI), auf die sich Luxemburg anpassen und vorbereiten muss.
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Ist der finanzielle Beitrag des Staates für das Blutspenden zu gering?
Das Rote Kreuz macht in diesem Jahr erneut ein Defizit bei der Organisation der Blutspende. Die DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Carole Hartmann haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, ob der Staat seinen finanziellen Beitrag nicht erhöhen sollte, ob Luxemburg immer über genügend Blutreserven verfügt und ob das Rote Kreuz weiterhin allein das Blutspenden im Land organisieren sollte.
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Vollständige Arbeitslosigkeit für Selbstständige
Selbstständige können unter bestimmten Voraussetzungen Vollarbeitslosigkeit beantragen. Die DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Carole Hartmann haben beim Arbeitsminister nachgefragt, wie viele Selbstständige in den letzten Jahren Vollarbeitslosigkeit beantragt haben, wie viele Anträge abgelehnt wurden und wie oft ein Selbstständiger gegen die Ablehnung Berufung eingelegt hat.
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Wie lange warten Patienten auf die Zustimmung für einen Zahnersatz?
Wenn ein Patient einen Zahnersatz benötigt, muss der Zahnarzt zunächst einen Kostenvoranschlag an die Mediziniesche Kontrolle der Sozialversicherung (CMSS) senden. Ohne Zustimmung des CMSS erfolgt keine Erstattung des Zahnersatzes für den Patienten. Die DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Carole Hartmann haben bei der zuständigen Ministerin nachgefragt, wie viele Kostenvoranschläge in diesem Jahr...
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Dürfen Regierungsmitglieder staatliche Ressourcen für persönliche Werbung benutzen?
Ein Regierungsmitglied nutzte staatliche Ressourcen, um Inhalte zu veröffentlichen, die keine politische Botschaft im Zusammenhang mit der Regierungspolitik enthielten. Die DP-Abgeordneten Guy Arendt und Corinne Cahen haben den Premierminister gefragt, ob Regierungsmitglieder nicht eher ministerielle Ressourcen nutzen sollten, um über politische Themen zu kommunizieren, welche Botschaft der Spot vermitteln...
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Müssten die Notaufnahmen für Kinder im Norden ausgebaut werden?
Auch Kinder mit leichten Verletzungen werden oft aus dem Norden in die Kinderklinik der Hauptstadt geschickt. Die DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Carole Hartmann wollten von der Gesundheitsministerin wissen, warum die pädiatrischen Notaufnahmen des CHdN nicht 24 Stunden am Tag und 7 Tage die Woche gewährleistet werden können und wie viele Kinder aus dem Norden in die Kinderklinik geschickt werde...
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Warum kann man als behinderter Arbeitnehmer keine Lehre machen?
Junge Menschen mit einer Behinderung scheinen nicht in der Lage zu sein, in Luxemburg eine Lehre zu machen und gleichzeitig den Status eines behinderten Arbeitnehmers zu haben. Die DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Carole Hartmann haben bei den zuständigen Ministern nachgefragt, warum dies nicht möglich ist und ob es Pläne gibt diese Situation zu beheben?
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Wie oft wurden der Urlaub für Hilfspersonen und der Urlaub aus Gründen höherer Gewalt bisher in Anspruch genommen?
Seit letztem Jahr können zwei neue Urlaube beantragt werden, wenn man sich um die Familie kümmern muss. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Corinne Cahen wollten vom Arbeitsminister unter anderem wissen, wie oft diese Urlaube bisher beantragt wurden und wie lange es dauert, bis ein Arbeitgeber die vorgesehene finanzielle Unterstützung vom Staat erhält.
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Mehr Polizeipräsenz im Bahnhofsviertel?
Wenn es um Drogenkriminalität geht, sind das Bahnhofsviertelund Hollerich in aller Munde. Die Bewohner fordern mehr Sicherheit, die Polizeibüros sind nur noch bedingt geöffnet oder sollen künftig ganz verschwinden. Was wird in diesem Zusammenhang getan, um eine Polizeipräsenz sicherzustellen? Unsere Abgeordnete Corinne Cahen hat bei den zuständigen Ministerien nachgefragt.
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Eine Brücke für Fußgänger und Radfahrer um den Bahnhof Cents-Hamm besser mit Hamm zu verbinden?
Eine Brücke für Fußgänger und Radfahrer zwischen dem Bahnhof Cents-Hamm und Hamm könnte den ÖPNV für viele Menschen, die in Hamm arbeiten oder zur Schule gehen, interessanter und die Strecke deutlich sicherer machen. Die DP-Abgeordnete Corinne Cahen fragte daher die Ministerin für Mobilität und öffentliche Arbeiten Yuriko Backes, ob der Bau eines solchen Gehwegs nicht denkbar sei.
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Wie viele Sozialpläne gab es in den letzten Jahren?
Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten haben in Luxemburg die Möglichkeit, mit den Sozialpartnern einen Plan zur Aufrechterhaltung der Beschäftigung zu verhandeln und so Entlassungen zu vermeiden. Die DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Carole Hartmann haben bei den zuständigen Ministern unter anderem nachgefragt, wie viele Pläne zur Aufrechterhaltung der Beschäftigung in den letzten zehn Jahren...
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Wird im Bahnhofsviertel ein Casino eröffnet?
Am Bahnhof in der Joseph-Junck-Straße entsteht derzeit eine Einrichtung, bei der es sich um ein Casino oder eine Spielstätte zu handeln scheint. Diese Einrichtungen dürfen nicht einfach im öffentlichen Raum eröffnen, und benötigen eine Genehmigung des Justizministeriums. Öffnet tatsächlich ein Casino seine Türen am Bahnhof? Unsere Abgeordnete Corinne Cahen hat sich beim zuständigen Ministerium erk...
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Wie hat sich die Situation der Dubliner in Luxemburg in den letzten Jahren entwickelt?
Seit Ende Oktober können männliche „Dubliner“, die als Einzelpersonen reisen, nicht mehr in den Aufnahmestrukturen aufgenommen werden. Dies liegt daran, dass die Gebäude knapp und die Strukturen überfüllt sind. Vorrang sollte Kindern, Frauen und schutzbedürftigen Menschen eingeräumt werden. Doch wie haben sich die Zahlen in den letzten Jahren entwickelt und wie konnte es zu dieser Situation kommen?...
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Nationalkongress 2022
Auf dem ersten physischen Nationalkongress seit Beginn der Corona-Pandemie hat unsere Partei eine neue Führung gewählt
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FutureLab - Interview mit Corinne Cahen und Claude Lamberty
Mit der ‘Rentrée’ startet die DP eine wichtige interne Innovation – das FutureLab. Corinne Cahen und Claude Lamberty wurden zu diesem vielversprechenden Konzept befragt.
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Interview mit der Familienministerin Corinne Cahen
In den meisten Fällen geht es den Bewohnern gut. Allerdings höre ich jeden Tag von älteren Menschen, dass sie nie wieder eingesperrt werden wollen. Das kann ich sehr gut verstehen. Wir werden deshalb alles dafür tun, dass alle Menschen auch in Alten- und Pflegeheimen ein selbstbestimmtes Leben führen können.
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Luxemburg wird besser zugänglich
Wir wollen eine Welt, in der jeder überall Zugang hat - nicht nur physisch, sondern auch zu Informationen. Während der Covid-Pandemie hat die Regierung ihr Möglichstes getan, um alle Bürger zu informieren. Aufklärungsbroschüren wurden in mehrere Sprachen übersetzt und Pressekonferenzen konnten in Gebärdensprache verfolgt werden.
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DP-Nationalkongress: In Krisenzeiten Verantwortung übernehmen
Bereits zum zweiten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie veranstaltete die Demokratische Partei am Montag, dem 26. April, ihren nationalen Kongress in digitaler Form. Auch in diesem Jahr war es ein großer Erfolg: Mehr als 600 Mitglieder nahmen live am Kongress teil.
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„Integration ist keine Einbahnstraße“
"Zusammenleben geht uns alle etwas an. Zusammen sind wir stark, um ein noch stärkeres Luxemburg zu planen“, so Familien- und Integrationsministerin Corinne Cahen bei der Parlamentsdebatte um die Integrationspolitik in Luxemburg.
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Das Ruder fest im Griff - auch in stürmischen Zeiten!
Die DP hat in den letzten Monaten ihrem Ruf als verantwortungsvolle Partei alle Ehre gemacht. Unsere Regierungsmitglieder haben die richtigen Entscheidungen zum Wohl des Landes getroffen. Jeder von ihnen hat in seinem Ressort bewiesen, dass in Krisenzeiten auf sie Verlass ist. Der Krisenmanager Luxemburg ist unter der Führung von Premierminister Xavier Bettel gut versorgt. „Wenn es dem Land gut geht,...
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ITM-Kontrollen im Gastronomiebereich
Die ITM sieht die Unterstützung von Unternehmen und die Prävention als ihre Prioritäten an. Im Gastronomiebereich scheint die direkte Anwendung von Sanktionen nach einer Kontrolle jedoch eher die Regel als die Ausnahme zu sein. In diesem Zusammenhang wollten die DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Carole Hartmann vom Arbeitsminister unter anderem wissen, wie viele Kontrollen in den letzten 5 Jahren im...
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Eine öffentliche Einrichtung für Blutspenden?
Die DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Gérard Schockmel haben der Gesundheitsministerin Fragen zur angekündigten öffentlichen Einrichtung für Blutspenden gestellt. Die liberalen Abgeordneten fragten unter anderem, ob es nicht sinnvoller wäre, die gesamten Gebühren des Roten Kreuzes für den Blutspendedienst zu übernehmen, anstatt eine öffentliche Einrichtung zu gründen? Und was passiert mit dem Raum...
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Wir müssen lernen, mit KI umzugehen
In ihrer „Tribune Libre“ für die DP diskutiert die Abgeordnete und Haushaltsberichterstatterin Corinne Cahen über die Chancen und Herausforderungen der künstlichen Intelligenz (KI), auf die sich Luxemburg anpassen und vorbereiten muss.
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Ist der finanzielle Beitrag des Staates für das Blutspenden zu gering?
Das Rote Kreuz macht in diesem Jahr erneut ein Defizit bei der Organisation der Blutspende. Die DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Carole Hartmann haben bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, ob der Staat seinen finanziellen Beitrag nicht erhöhen sollte, ob Luxemburg immer über genügend Blutreserven verfügt und ob das Rote Kreuz weiterhin allein das Blutspenden im Land organisieren sollte.
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Vollständige Arbeitslosigkeit für Selbstständige
Selbstständige können unter bestimmten Voraussetzungen Vollarbeitslosigkeit beantragen. Die DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Carole Hartmann haben beim Arbeitsminister nachgefragt, wie viele Selbstständige in den letzten Jahren Vollarbeitslosigkeit beantragt haben, wie viele Anträge abgelehnt wurden und wie oft ein Selbstständiger gegen die Ablehnung Berufung eingelegt hat.
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Wie lange warten Patienten auf die Zustimmung für einen Zahnersatz?
Wenn ein Patient einen Zahnersatz benötigt, muss der Zahnarzt zunächst einen Kostenvoranschlag an die Mediziniesche Kontrolle der Sozialversicherung (CMSS) senden. Ohne Zustimmung des CMSS erfolgt keine Erstattung des Zahnersatzes für den Patienten. Die DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Carole Hartmann haben bei der zuständigen Ministerin nachgefragt, wie viele Kostenvoranschläge in diesem Jahr...
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Dürfen Regierungsmitglieder staatliche Ressourcen für persönliche Werbung benutzen?
Ein Regierungsmitglied nutzte staatliche Ressourcen, um Inhalte zu veröffentlichen, die keine politische Botschaft im Zusammenhang mit der Regierungspolitik enthielten. Die DP-Abgeordneten Guy Arendt und Corinne Cahen haben den Premierminister gefragt, ob Regierungsmitglieder nicht eher ministerielle Ressourcen nutzen sollten, um über politische Themen zu kommunizieren, welche Botschaft der Spot vermitteln...
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Müssten die Notaufnahmen für Kinder im Norden ausgebaut werden?
Auch Kinder mit leichten Verletzungen werden oft aus dem Norden in die Kinderklinik der Hauptstadt geschickt. Die DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Carole Hartmann wollten von der Gesundheitsministerin wissen, warum die pädiatrischen Notaufnahmen des CHdN nicht 24 Stunden am Tag und 7 Tage die Woche gewährleistet werden können und wie viele Kinder aus dem Norden in die Kinderklinik geschickt werde...
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Warum kann man als behinderter Arbeitnehmer keine Lehre machen?
Junge Menschen mit einer Behinderung scheinen nicht in der Lage zu sein, in Luxemburg eine Lehre zu machen und gleichzeitig den Status eines behinderten Arbeitnehmers zu haben. Die DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Carole Hartmann haben bei den zuständigen Ministern nachgefragt, warum dies nicht möglich ist und ob es Pläne gibt diese Situation zu beheben?
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Wie oft wurden der Urlaub für Hilfspersonen und der Urlaub aus Gründen höherer Gewalt bisher in Anspruch genommen?
Seit letztem Jahr können zwei neue Urlaube beantragt werden, wenn man sich um die Familie kümmern muss. Die DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Corinne Cahen wollten vom Arbeitsminister unter anderem wissen, wie oft diese Urlaube bisher beantragt wurden und wie lange es dauert, bis ein Arbeitgeber die vorgesehene finanzielle Unterstützung vom Staat erhält.
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Mehr Polizeipräsenz im Bahnhofsviertel?
Wenn es um Drogenkriminalität geht, sind das Bahnhofsviertelund Hollerich in aller Munde. Die Bewohner fordern mehr Sicherheit, die Polizeibüros sind nur noch bedingt geöffnet oder sollen künftig ganz verschwinden. Was wird in diesem Zusammenhang getan, um eine Polizeipräsenz sicherzustellen? Unsere Abgeordnete Corinne Cahen hat bei den zuständigen Ministerien nachgefragt.
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Eine Brücke für Fußgänger und Radfahrer um den Bahnhof Cents-Hamm besser mit Hamm zu verbinden?
Eine Brücke für Fußgänger und Radfahrer zwischen dem Bahnhof Cents-Hamm und Hamm könnte den ÖPNV für viele Menschen, die in Hamm arbeiten oder zur Schule gehen, interessanter und die Strecke deutlich sicherer machen. Die DP-Abgeordnete Corinne Cahen fragte daher die Ministerin für Mobilität und öffentliche Arbeiten Yuriko Backes, ob der Bau eines solchen Gehwegs nicht denkbar sei.
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Wie viele Sozialpläne gab es in den letzten Jahren?
Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten haben in Luxemburg die Möglichkeit, mit den Sozialpartnern einen Plan zur Aufrechterhaltung der Beschäftigung zu verhandeln und so Entlassungen zu vermeiden. Die DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Carole Hartmann haben bei den zuständigen Ministern unter anderem nachgefragt, wie viele Pläne zur Aufrechterhaltung der Beschäftigung in den letzten zehn Jahren...
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Wird im Bahnhofsviertel ein Casino eröffnet?
Am Bahnhof in der Joseph-Junck-Straße entsteht derzeit eine Einrichtung, bei der es sich um ein Casino oder eine Spielstätte zu handeln scheint. Diese Einrichtungen dürfen nicht einfach im öffentlichen Raum eröffnen, und benötigen eine Genehmigung des Justizministeriums. Öffnet tatsächlich ein Casino seine Türen am Bahnhof? Unsere Abgeordnete Corinne Cahen hat sich beim zuständigen Ministerium erk...
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Wie hat sich die Situation der Dubliner in Luxemburg in den letzten Jahren entwickelt?
Seit Ende Oktober können männliche „Dubliner“, die als Einzelpersonen reisen, nicht mehr in den Aufnahmestrukturen aufgenommen werden. Dies liegt daran, dass die Gebäude knapp und die Strukturen überfüllt sind. Vorrang sollte Kindern, Frauen und schutzbedürftigen Menschen eingeräumt werden. Doch wie haben sich die Zahlen in den letzten Jahren entwickelt und wie konnte es zu dieser Situation kommen?...
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Nationalkongress 2022
Auf dem ersten physischen Nationalkongress seit Beginn der Corona-Pandemie hat unsere Partei eine neue Führung gewählt
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FutureLab - Interview mit Corinne Cahen und Claude Lamberty
Mit der ‘Rentrée’ startet die DP eine wichtige interne Innovation – das FutureLab. Corinne Cahen und Claude Lamberty wurden zu diesem vielversprechenden Konzept befragt.
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Interview mit der Familienministerin Corinne Cahen
In den meisten Fällen geht es den Bewohnern gut. Allerdings höre ich jeden Tag von älteren Menschen, dass sie nie wieder eingesperrt werden wollen. Das kann ich sehr gut verstehen. Wir werden deshalb alles dafür tun, dass alle Menschen auch in Alten- und Pflegeheimen ein selbstbestimmtes Leben führen können.
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Luxemburg wird besser zugänglich
Wir wollen eine Welt, in der jeder überall Zugang hat - nicht nur physisch, sondern auch zu Informationen. Während der Covid-Pandemie hat die Regierung ihr Möglichstes getan, um alle Bürger zu informieren. Aufklärungsbroschüren wurden in mehrere Sprachen übersetzt und Pressekonferenzen konnten in Gebärdensprache verfolgt werden.
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DP-Nationalkongress: In Krisenzeiten Verantwortung übernehmen
Bereits zum zweiten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie veranstaltete die Demokratische Partei am Montag, dem 26. April, ihren nationalen Kongress in digitaler Form. Auch in diesem Jahr war es ein großer Erfolg: Mehr als 600 Mitglieder nahmen live am Kongress teil.
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„Integration ist keine Einbahnstraße“
"Zusammenleben geht uns alle etwas an. Zusammen sind wir stark, um ein noch stärkeres Luxemburg zu planen“, so Familien- und Integrationsministerin Corinne Cahen bei der Parlamentsdebatte um die Integrationspolitik in Luxemburg.
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Das Ruder fest im Griff - auch in stürmischen Zeiten!
Die DP hat in den letzten Monaten ihrem Ruf als verantwortungsvolle Partei alle Ehre gemacht. Unsere Regierungsmitglieder haben die richtigen Entscheidungen zum Wohl des Landes getroffen. Jeder von ihnen hat in seinem Ressort bewiesen, dass in Krisenzeiten auf sie Verlass ist. Der Krisenmanager Luxemburg ist unter der Führung von Premierminister Xavier Bettel gut versorgt. „Wenn es dem Land gut geht,...
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